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DAS THEMA

Heft 10 | 2014

Gespräch mit Bernd Lange

Das Europäische Parlament als demokratisches Gewissen

Foto: Moodboard/Corbis

Das Europäische Parlament als demokratisches Gewissen  


Hinter dem Kürzel TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) versteckt sich keinesfalls nur ein »Freihandelsabkommen« zwischen der EU und den USA. Es könnte, käme es zustande wie das vorliegende CETA-Abkommen mit seiner Investitionsschutzklausel, weitreichende Folgen für den Rechtsstaat und die Demokratie haben. Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments, erläutert im Gespräch mit Thomas Meyer den schwierigen Verhandlungsprozess, das umstrittene Mandat sowie das Verhältnis zwischen den verschiedenen Akteuren und der Europäischen Kommission.

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Aktuelles

 

Richard Meng

Alarm bei den Konservativen

Nach den Landtagswahlen dieses Herbstes schwinden die Auswege aus der Großen Koalition im Bund Es waren nur Landtagswahlen – und das im Osten, dessen politische Gefühlswelten sowieso nicht immer bundesweit verallgemeinerbar sind. Und doch ergibt » mehr...

Editorial

 

Thomas Meyer

Bis vor ein, zwei Monaten noch weitgehend unbekannt, wird das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU plötzlich als Schicksalsfrage leidenschaftlich debattiert. Im gegenwärtigen Stadium seiner kurzen öffentlichen Karriere spaltet es die Meinungen bis in die Reihen der SPD. Offen ist die Frage, in welchem Maße diese Polarisierung tatsächlich durch die möglichen Inhalte des seit geraumer Zeit verhandelten Abkommens verursacht ist, oder durch das für demokratische Verhältnisse absurde Maß » mehr...


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