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DAS THEMA

Nachbarschaftspolitik der EU
Heft 4 | 2016

Georg Vobruba

Mehr Realismus wagen
Zur Zukunft der Europäischen Nachbarschaftspolitik

Foto: Oleksandr Ratushniak/Demotix/Corbis

Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) entstand als Reaktion auf die Osterweiterung der EU. Es ging darum, die Interessen, die immer weitere Erweiterungsrunden antrieben, auf Nachbarschaftsarrangements unterhalb einer Vollmitgliedschaft umzulenken und so den Widerspruch zwischen Integration und Expansion zu entschärfen. Dies packte der damalige Kommissionspräsident Romano Prodi in die griffige Formel »Accession is not the only game in town.« Der EU ging es um politische Stabilität und ökonomische Modernisierung ihrer Nachbarländer. Vor allem sollten grenzüberschreitende Probleme wie Umweltbelastungen, organisierte Kriminalität und illegale Migration von der EU möglichst ferngehalten und bekämpft werden. Die Nachbarländer verfolgten – mit unterschiedlicher Intensität – Interessen an einer Intensivierung der Handelsbeziehungen, an der Beseitigung von Mobilitätsbarrieren, an finanzieller Unterstützung. Im Kern handelt es sich bei der ENP darum, politische Tauschverhältnisse zu konstruieren: Stabilisierungs- und Pufferfunktion gegen materielle und administrative Unterstützung. Zugleich sind in die Tauschverhältnisse unterschiedliche Zeithorizonte eingebaut. Kurzfristig: Kooperation bei der Abwehr von grenzüberschreitenden Problemen im Tausch für finanzielle Unterstützung und selektive Mobilitätserleichterungen; längerfristig: dauerhafte Übernahme von Aufgaben als Stabilitätspuffer im Tausch für mitgliedschaftsähnliche »special relationships«.

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Aktuelles

 

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