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Heft 12 | 2014

Christoph Zöpel

Jordanien zwischen tribalistischer Gesellschaft und globaler Entwicklung

Im Mittleren Osten und damit auch in Jordanien überschlagen sich in letzter Zeit die Ereignisse, aber die Strukturen, in denen sie bewältigt werden, verändern sich nur langsam. Seit Sommer 2014 verbreitet der IS jenseits der östlichen Grenze des Landes Terror, Flüchtlingsströme aus Syrien nehmen zu, die militärische Abhängigkeit von den USA wird deutlicher. Diese Ereignisse werfen Schlaglichter auf ein Land, das zwischen alten tribalistischen Strukturen, Korruption, Arabischem Frühling und der Hoffnung auf Demokratie hin- und hergerissen wird.
Im Frühjahr 2011, als der Arabische Frühling frisch angebrochen war, herrschte bei der jüngeren akademischen Generation interessierter Optimismus. Der Tahrir-Platz in Kairo wurde als öffentlicher Raum mit seinen Möglichkeiten zu transparenter Demokratie entdeckt. Dass mediale Kommunikation diesen Frühling vorantrieb, war für die Menschen, deren Bildung wesentlich auf der Nutzung des Internets beruht, fast eine soziale Selbstverständlichkeit. Letzten Endes hat der Arabische Frühling in Jordanien allerdings zu einer Lethargie geführt – verglichen mit der Entwicklung in Syrien aber auch für kritische Jordanier eine immerhin noch harmlose Folge.
In der gesamten Region konzentrierten sich die »Frühlingsakteure« auf vielfältige Anklagen wegen Korruption – gegen die gestürzten Präsidenten, aber auch gegen andere relevante Akteure, in Jordanien besonders jene im Bausektor, der ausschlaggebend ist für die räumliche wie für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung. Der Ausspruch »Wer nichts tut, kann nicht korrupt werden« wurde zu einer Erklärung für den vorherrschenden Stillstand in weiten Bereichen der städtischen Entwicklung, vor allem in der Metropole Amman, mit noch drei, vielleicht aber schon bald bis zu sechs Millionen Einwohnern.
Die Suche nach Erklärungen für diese Verhaltensmuster führt zurück in die lange Geschichte Jordaniens, die seit Ende des 19. Jahrhunderts eine einzigartig rapide Beschleunigung der Entwicklung aufweist. In seiner Frühzeit sah das Land eine Folge von Eroberern: Babylonier, Perser, Griechen, Römer, schließlich die arabisch-muslimische Omayaden-Dynastie. Und das Land erlebte eine einzigartige Phase der Hochkultur, die der Nabataer – das Weltkulturerbe Petra zeugt von ihnen. Im Mittelalter kamen Kreuzritter und Mongolen. Anfang des 16. Jahrhunderts wurde Jordanien Teil des Osmanischen Reiches, das seit 1870 muslimische Tscherkessen und Tschetschenen, die Russland aus dem Kaukasus vertrieben hatte, ansiedelte. Sie trafen auf arabische, oft beduinische Stämme. Mit ihnen teilten sie sich das zu besiedelnde Land. Es sind diese Ansprüche auf Land, die später zum primären Ausgangspunkt von Korruption wurden. Nach Ende des Osmanischen Reichs errichtete Großbritannien 1923 das Emirat Transjordanien, aus dem 1946 das Haschemitische Königreich Jordanien hervorging. Die Staatsbildung war mit dem Aufbau einer Armee verbunden, die sich auf beduinische Stämme stützte. In der drittgrößten Stadt des Landes, in Zarqa, erfolgte die Ansiedlung der Soldaten nach den informellen Regeln volksstämmiger Landnahme. In der Folge entstanden mit einer rasant wachsenden Bevölkerung planlose und verslumte städtische Strukturen. Die resultierende Unregierbarkeit ließ und lässt auch islamistischen Extremismus gedeihen. Der getötete Terrorist Abu Musab’az-Zarqawi, Mitgründer des IS, stammt nicht zufällig von dort.
Seit 1948 beschleunigte die Geopolitik die weitere Entwicklung. Die Gründung des Staates Israel auf Beschluss des UN-Sicherheitsrates – mit Zustimmung der Sowjetunion – bedeutete für Jordanien einen immensen Zustrom an Flüchtlingen aus Palästina, erst 1948, dann 1967 und 1973. Es entstanden Flüchtlingscamps, verwaltet von der UNWRA, vor allem aber kamen viele der Palästinenser inmitten der ansässigen Bevölkerung unter, Wohnbauten wurden informell errichtet, in Teilen Ammans fand eine slumbildende Verdichtung statt.

Land der Zuflucht und Sicherheit

Im Lauf der Jahre gelang Jordanien dann die Lösung zweier zentraler Probleme: die politische staatsbürgerliche Integration vieler Palästinenser und die rückwirkende Legalisierung von Wohnraum. Die Geopolitik aber erlaubte keine stabile Entwicklung. Zwischen 1970 und 1991 kamen Flüchtlinge während des Bürgerkriegs aus dem Libanon. Die Neutralität gegenüber Saddam Hussein führte 1991 zum Exodus von Palästinensern aus den Golfstaaten in Richtung Jordanien. Dann ließ ab 2002 die Invasion der USA im Irak geschätzte 700.000 Iraker kommen. Und seit 2012 gibt es bisher etwa eine Million Flüchtlinge aus Syrien. Gestützt auf seine vergleichsweise hohe politische Stabilität wurde Jordanien zu einem Land der Zuflucht und der Sicherheit,Amman zu einer mittelöstlichen Metropole mit Durchgangsfunktion für Kommende und Gehende. Die für Europäer in ihrem Ausmaß kaum fassbaren Zuwanderungszahlen werden gern relativiert: Es sind Araber, die zu Arabern kommen – wiewohl ihre Dialekte sich unterscheiden können wie Kölsch von Bayerisch. Insbesondere die Iraker brachten finanzielle Mittel mit, die sie auch investierten, vor allem in Bauten. Die Syrer allerdings sind derzeit überwiegend mittellose Flüchtlinge, inzwischen konzentriert in zwei neu eingerichteten »Flüchtlingsstädten«: Um die 100.000 Menschen leben in Zataari nahe der syrischen Grenze, seit April 2014 siedeln sich weitere in Azraq an, man rechnet dort künftig mit annähernd 150.000 Bewohnern. Diese Flüchtlingsstädte lässt sich Jordanien von den reicheren Staaten gut bezahlen, ein weiteres Relativierungsargument zur Integrationsleistung des Landes. Offenkundig belasten die Zuwanderer die Infrastruktur – vor allem Wasser und Abwasser – und sie sind Konkurrenten auf dem Arbeitsmarkt. Jordanien zählte am 20.10.2014 – wie an jedem anderen Tag offiziell berechnet – 6.646.346 Einwohner, aber das World Factbook der CIA schätzt die Einwohnerzahl bereits auf 9.930.491.
Parallel zu dieser Migrationsentwicklung über Jahrzehnte vollzog sich eine fundamentale gesellschaftliche Differenzierung, die sich vor allem in der gebauten Stadtstruktur Ammans erkennen lässt. Die von den Osmanen gerufenen Tscherkessen hatten sich zuerst im Tal und dann auf den begleitenden Hängen des Wadi (Fluss) Amman angesiedelt, hier fand mit dem Zustrom der Palästinenser dann eine Verdichtung und Slumbildung statt. Und so zogen die sich bildenden Mittelschichten westwärts auf flachere Hügel, in attraktive Wohngebiete. So entstand seit den 70er Jahren West-Amman, auch kulturell »westlich«, während die Hügel und Täler der früheren Besiedlung zu Ost-Amman wurden, kulturell geprägt von islamischen Traditionen und sozial benachteiligt. Eine deutlich erkennbare, kommunizierte und gelebte urbane Trennung trat ein: Im »Osten« tragen die Frauen Schleier, Alkohol wird nicht angeboten, im »Westen« sind Restaurants voll mit Menschen mit »westlicher« Kleidung und »westlichem« Verhalten. Die Angehörigen dieser beiden Welten begegnen sich im Alltag kaum. Die Zersiedelung setzte sich im Zug nach Westen bei weiter wachsender Bevölkerung fort. Mit ihr hat sich die Stadt in Sachen Straßenverkehr »amerikanisiert«, das Auto wurde zum Statussymbol. Der Zuwachs dieser »automobilen« Bevölkerung führte zwangsläufig zu einem Verkehrschaos, das kontinuierlich zunimmt. Aber Alternativen sind nicht entstanden. Ein »Actionplan for Transport in Amman« aus dem Jahr 2005 mit einem Basisnetz von 40 Kilometern Schienen und 60 Kilometern Bus Rapid Transport-System kam wegen Korruptionsverdacht nicht voran. Der Bürgermeister, der das Projekt stützte, musste sogar zurücktreten; inzwischen ist er freigesprochen. Im Anschluss wurde in Frankreich erfolgreich nach einer Finanzierungsmöglichkeit gesucht, der jordanische Staat ist seit 2008 überschuldet und kann die hohen Zinsen im eigenen Finanzsystem nicht aufbringen. Der Start des Projekts ist nun für die nächsten Monate anberaumt.
Bei der ökonomischen und politischen Interessenauseinandersetzung geht es um den Einfluss von Grundbesitzerinteressen auf die Stadtentwicklung. Grundbesitz verbindet sich in Jordanien weiter mit einer tribalistischen Sozialstruktur, also mit vormoderner Rentenökonomie, die  bei rasanter Entwicklung spekulativ werden kann.
Die Vermischung dieser traditionalen Strukturen mit globalen Entwicklungen wird in jüngerer Zeit durch zwei Entwicklungen befördert: Zum einen sind im Zuge eines Handelsabkommens mit den USA seit den 90er Jahren steuerfreie Industriezonen entstanden. Sie dienen vorrangig der Billiglohn-Produktion, die aber nicht Arbeitsplätze für Jordanier geschaffen, sondern zur Immigration von ägyptischen und asiatischen Arbeitskräften – weitgehend sozial rechtlos – geführt hat. Zum anderen kommt seit Beginn der 2000er Jahre Kapital aus den Golfstaaten. Finanziert werden Hochhäuser, die städtische Infrastrukturen überfordern. Stadtplaner sprechen von der »Dubaiiserung« Ammans. Ein neues Stadtzentrum, finanziert u.a. von Sheikh Hariri, steht vor der Fertigstellung, mit Wohn- und Hoteltürmen und einer Supermall. Das hat – so formulieren es jordanische Stadtplaner – zur »neoliberalen städtischen Transformation in der arabischen Stadt« geführt: Anlage suchendes Kapital investiert in private städtebauliche Projekte, die Renditen sollen durch die exklusiven Bedürfnisse der oberen Mittelschicht gesichert werden, soziale Inklusion wird so verhindert.
Das Verhältnis von Staat und wirtschaftlichen Interessen ist in Jordanien ein anderes als in Westeuropa. Das Gelände des neuen Stadtzentrums war zuvor überwiegend militärisch genutzt, es war letztlich eine Entscheidung des Königs, es privaten Investoren zu überlassen. Derartige Entscheidungen befürworten Chefs tribalistischer Strukturen, die den König stützen. Sie wollen ihr Land in Einnahmequellen umwandeln. Solche Interessen können als Korruption verstanden werden, besonders, wenn die jeweiligen Stammesvertreter im nationalen oder lokalen Parlament überrepräsentiert sind. Sie können auch als Fortbestehen einer vormodernen, geschichteten Sozialstruktur interpretiert werden. So verbinden sich Formen korrupten Verhaltens mit »modern«-fiskalischen. Der Generaldirektor des größten jordanischen Rohstoffunternehmens, der Pottasche-Gesellschaft, ein Verwandter des Königs, »floh« mit angeeigneten Finanzmitteln nach London. Die Direktoren des Bauträgers des mit Kapital aus den Golfstaaten finanzierten neuen Stadtzentrums sind der Korruption angeklagt.

Die Jugend unterstützt den Arabischen Frühling

Korruption lähmt und frustriert gebildete jüngere Jordanier der Mittelschichten, die für ihr Studium zahlen müssen. Sie unterstützen deshalb den  Arabischen Frühling, der das ändern will. Der Arabische Frühling bringt aber auch  sozial  Schwächere, eher von muslimischen Organisationen Angeleitete, zu den Demonstrationen. Am effektivsten aber sind diese, wenn sie sich gegen Benzinpreiserhöhungen richten – verständlich angesichts der Verkehrssituation Ammans, die schon nachhaltig tragisch ist in einem Land, das keine eigenen fossilen Energieressourcen hat. Das politische System reagiert einerseits mit der Instrumentalisierung von Korruptionsvorwürfen – um Reformen zu verhindern –, andererseits mit Reforminitiativen von Seiten des Königs.
Der Westen strebt als Reformen vor allem die Demokratisierung des parlamentarischen Systems an. Ob es in den vergangenen Jahrzehnten ein Parlament gab oder nicht, war letztlich eine Entscheidung des Königs, die Suspendierung sollte zumeist den Einfluss der palästinensisch geprägten Muslimbrüder eindämmen. Bis zum Beginn des Arabischen Frühlings scherte das den Westen wenig. Nach den Wahlen 2013 propagierte König Abdullah II. die Bildung von Parteien. Ein weiter verbessertes Wahlrecht soll künftig das sogenannte Gerrymandering begrenzen, bei dem Stimmengewinne durch die Veränderung von Wahlkreisgrenzen erzielt werden. Ob es politische Parteien geben kann, die erkennbar inhaltliche Alternativen verkörpern, bleibt ungewiss und steht und fällt damit, ob tribalistische Abhängigkeiten überwunden werden können. Hindernisse – zumal für eine mögliche sozialdemokratische Partei – sind restriktive Parteizulassungsbestimmungen und eine verbreitete Skepsis hinsichtlich innerparteilicher Demokratie. Wichtig für die Schaffung demokratischer Verhältnisse sind daher primär Rechtsstaatlichkeit, Transparenz mit entsprechenden Kontrollen und die Verringerung sozialer Differenzen.
Die Angst vor syrischen oder irakischen Verhältnissen stabilisiert derzeit Jordanien. Militärisch gestützt von den USA, ist es zu einer Art Insel politischer Ruhe geworden. Weiter können Europäer in Jordanien ungehindert leben, reisen oder arbeiten. Dabei gibt es Anzeichen, dass dem Anstoß durch den Arabischen Frühling Ansätze zu sozialen Verbesserungen in Richtung effizienterer konstitutioneller Staatlichkeit folgen könnten.


 



 
 






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