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Heft 3 | 2015

Wolfgang Thierse

Zwischen Ängsten und Ressentiments. 
Was Politik aus den Pegida-Protesten lernen kann

 

In den vergangenen Monaten sind Menschen in steigender Zahl auf die Straße gegangen, um gegen eine angebliche »Islamisierung des Abendlandes« zu protestieren. Eine Unmutsbewegung, die sich auf drastische Weise gegen Ausländer und Flüchtlinge richtet, aber auch gegen die Politik, die Demokratie, die Medien, gegen das »System« insgesamt. Inzwischen – nach der Spaltung der Organisatoren – zeigt sich deren, zunächst versteckte, rechtsextremistische Fratze.
Trotzdem waren und sind die Demonstranten keine homogene Gruppe: Neonazis, Rechtsextreme und Hooligans gehören dazu, viele Frustrierte und Wütende, viele sonst gänzlich unauffällige Bürger und jedenfalls mehr, als bei Wahlen der NPD ihre Stimme geben. Ist das überraschend? Die Heftigkeit des Wutausbruchs ja. Aber sonst? Zehn Jahre lang hat Wilhelm Heitmeyer mit seiner Bielefelder Forschergruppe die Einstellungen der Bürger dieses Landes untersucht und unter dem Titel Deutsche Zustände veröffentlicht. Das Ergebnis: Zwischen 10 und 20 % haben minderheitenfeindliche Einstellungen – gegen Ausländer, Juden, Arbeitslose, Schwule und »Asoziale«. Heitmeyer fasst sie unter dem Begriff 
»gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit« zusammen. Diese werde stärker und aggressiver in Zeiten wirtschaftlicher und sozialer Verunsicherung. Auch der Erfolg des Sarrazin-Buches – gerade in der sogenannten »Mitte der Gesellschaft« – zeigt, wie groß das Potenzial ist, das jetzt auf grelle Weise sichtbar wird. Die Nichtwähler sieht man ja nicht.
Auf den Demonstrationen von Pegida in Dresden und anderswo wurden und werden Ängste artikuliert und in aggressiven Ressentiments ausgedrückt. Das sind Ängste, die eine Reaktion auf die dramatischen sozialen, wirtschaftlichen, technischen und kulturellen Veränderungen der Gegenwart sind. Ängste, die Ausdruck tiefgreifender sozialer und moralischer Verunsicherungen sind, soziale Abstiegsängste vor allem, aber auch Ausdruck von Werte-Unsicherheit und Entsolidarisierung. Vor allem auch sind es offensichtlich Entheimatungsbefürchtungen angesichts der kulturellen Veränderungen, der anstrengenden Herausforderungen durch das Fremde und die Fremden, die uns nahegerückt sind – durch die Globalisierung, die offenen Grenzen, die Zuwanderer, die Flüchtlinge. Pluralismus ist eben keine Idylle! Das zu begreifen und den Umgang damit zu lernen, das ist eine anstrengende Herausforderung, auch und gerade für Ostdeutsche, die – 40 Jahre eingesperrt – einen besonderen Nachholbedarf im Umgang mit kultureller, religiöser und sozialer Verschiedenheit haben.

Pluralismus ist keine Idylle!

In einer Gesellschaft der Differenz wird Toleranz, wird eine Kultur des Respekts geradezu lebensnotwendig.
Gewiss, die täglichen Nachrichten über islamistischen Terror, also über unter missbräuchlicher Berufung auf den Islam begangene Gewalttaten, erzeugen verständlicherweise Ängste. Aber rechtfertigt dies den Verlust des Unterscheidungsvermögens? Ausgerechnet in Dresden, wo nur 0,2 % der Bewohner Muslime sind, gegen die »Islamisierung des Abendlandes« kämpfen zu wollen, zeigt doch, dass die Ängste zu einem ideologischen Popanz gemacht werden. Gewiss, das Zusammenleben mit Flüchtlingen, deren Neuaufnahme und Unterbringung läuft häufig nicht ohne Probleme ab. Die Kommunal- und Landespolitik hat Fehler gemacht, kommunikative Versäumnisse begangen. Aber rechtfertigt dies das Ausmaß an ausländerfeindlichem Hass, an aggressiver Ablehnung neuer Flüchtlinge, wie es auf den Demonstrationen hörbar wird? Eben nicht. Dass die AfD diese Stimmung auf ihre parteipolitischen Mühlen zu lenken versucht, das sollte niemand übersehen und vergessen (auch die CDU nicht). Eine erste Untersuchung hat ergeben, dass  der  typische  Pegida-Demonstrant männlich, im besten Alter, mit etwas überdurchschnittlichem Einkommen und konfessionslos ist. Er ist nicht unpolitisch, hat aber ein durchaus autoritäres Verhältnis zur Politik, die gefälligst die ärgerlichen, ihn ängstigenden Probleme ganz schnell lösen soll! Und da sie es nicht tut – denn Demokratie ist ihrer inneren Natur nach langsam – verdienen ihre Akteure, die faulen und unfähigen Politiker, nichts als Verachtung.
Pegida ist deshalb auch ein Symptom für eine bestürzende Vertrauenskrise in unserer Demokratie, es ist das Lautwerden einer Parallelgesellschaft, die auf die parlamentarische Demokratie, ihre Institutionen und Regeln nicht mehr setzt, vor allem nicht auf die demokratischen Parteien und die Medien. Der Aussage »Ich fühle mich durch unsere Parteien und Politiker vertreten« stimmten drei Viertel der Pegida-Anhänger in einer Umfrage nicht zu. Ein solches Ergebnis muss uns herausfordern. Was haben wir zu tun? Härte oder Verständnis, Gesprächsverweigerung oder Gesprächsbereitschaft, so fragen Journalisten. Das ist die falsche Alternative. Vor allem einer Partei, die wie die SPD Volkspartei sein will, steht Gesprächsverweigerung nicht gut zu Gesicht. Und das Gespräch – gerade auch mit den kritischen Bürgern – ist doch demokratischer Alltag und für Sozialdemokraten eine Selbstverständlichkeit!
Gespräch meint nicht nur Zuhören und Zustimmen, sondern schließt Widersprechen ein, dort wo es nötig ist. Also haben wir im Gespräch mit den kritischen, wütenden Bürgern (und eben nicht mit den rechtsextremistischen Organisatoren!) jeder Stimmungsmache gegen Minderheiten entschieden zu widersprechen. Das ist das Erste und Selbstverständliche. Zweitens sollten wir die Menschen, die nicht begreifen wollen oder können, in welche Gesellschaft sie sich begeben, wofür sie ihre Ängste missbrauchen lassen, an ihre Verantwortung als Bürger eines demokratischen Gemeinwesens erinnern. Drittens müssen wir der populistischen Demagogie offensiv und argumentativ entgegentreten: Es gibt bei uns keine wirkliche Gefahr der Islamisierung, unser Rechtsstaat funktioniert – er geht gegen Salafisten, gegen Straftäter, egal welcher ideologischer Motivation, vor. Viertens: Ängste überwindet man nicht durch Beschimpfungen. Gerade Sozialdemokraten sollten soziale (und auch kulturelle) Ängste ernstnehmen, sie zum Gegenstand des gesellschaftlichen Gesprächs machen. Vorurteile baut man nur durch Begegnung, durch argumentative Diskussion ab. Es ist nicht sicher, ob und wann die Demonstranten in ihrer Wut dazu bereit sein werden.
Fünftens brauchen wir dringend und endlich – nach Jahrzehnten der nachwirkenden Lebenslüge, dass Deutschland kein Einwanderungsland sei – das breite Gespräch darüber, dass Deutschland eine Einwanderungsgesellschaft geworden ist und immer mehr wird. Was bedeutet das für unser Zusammenleben? Welche (europäischen) Regeln für Zuwanderung einerseits und für die Aufnahme von Flüchtlingen andererseits brauchen wir? Welche sozialen und kulturellen Verbindlichkeiten sind notwendig? Welche politischen und ethischen Gemeinsamkeiten sind unerlässlich, damit wir Vielfalt, Verschiedenheit, eben kulturelle und weltanschauliche Pluralität friedlich leben können? Was ist der Beitrag der zu uns Gekommenen und zu uns Kommenden zu unserem Reichtum, zu unserer Zukunft? Welche moralischen (»abendländischen«) Verpflichtungen haben wir gegenüber Flüchtlingen? Was sind wir bereit für die Bekämpfung von Fluchtursachen zu leisten? Eine unbequeme, aber notwendige Diskussion, zu der gerade die SPD bereit sein und einladen sollte! Die Voraussetzungen dafür sind gut, sie sind besser als in den 90er Jahren. Wir Deutschen haben gelernt. Viele sind unterwegs, Flüchtlingen zu helfen. Die Solidaritätsbereitschaft ihnen gegenüber ist groß. Das sollten wir trotz der lärmenden Montagsdemos, die so viel mediale Aufmerksamkeit auf sich ziehen, wahrlich nicht übersehen.
Es mag sein, dass die Pegida-Welle ihren Höhepunkt überschritten hat. Können wir uns also beruhigt zurücklehnen? Wohl nicht. Denn der sichtbar gewordene Verlust an Vertrauen in die Parteien, das Parlament und die Medien ist ja nicht plötzlich überwunden. Das Bild von Politik und Politikern (»wirklichkeitsfremd«, »abgehoben«, »egoistisch«, »unfähig« ...) mag (auch) von den Medien erzeugt sein. Es zu korrigieren, verlangt mehr und intensivere (direkte) politische Kommunikation mit den Bürgern. Das Gespräch suchen, auf die Lebenswirklichkeit ausgerichtete Konzepte entwickeln und darstellen, überzeugenden Gestaltungswillen zeigen – das ist viel Arbeit für Demokraten, erst recht für Sozialdemokraten!
Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht aller. Zu demonstrieren ist gewiss Teil demokratischer Politik, zugleich aber nur ihr Anfang. Demokratie ist die Einladung, das eigene Schicksal gemeinschaftlich durch Politik zu gestalten. Die wirkliche, alltägliche demokratische Politik aber ist mühselig, schweißtreibend und enttäuschungsbehaftet. Denn in ihr geht es um zeitraubende Konsens- und Mehrheitssuche, um Kompromisse für die Lösung von Problemen im Sinne des Gemeinwohls. Das auszuhalten und sich darin zu bewähren, ist die wirkliche Nagelprobe auf demokratische Gesinnung und Gesittung.




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