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Aktuelles

Heft 11 | 2014

Jürgen Kocka

Was zusammengehört

Die SPD und die deutsche Einheit 1989/90

Es freut mich, Ihnen ein bedeutendes Buch vorzustellen, in dem drei wichtige Akteure der deutschen Zeitgeschichte über ihre Entscheidungen und Handlungen Rechenschaft ablegen – 25 bis 30 Jahre danach, in Kenntnis der Entwicklungen, die seitdem eingetreten sind und die seinerzeit noch unbekannte Zukunft waren.
Das Buch, so das Vorwort, ist aus zwei Gründen entstanden: »Einmal sollte dargestellt und mit Fakten belegt werden, welchen wesentlichen Beitrag die deutsche Sozialdemokratie zum Zustandekommen der deutschen Einheit geleistet hat. Und zwar nicht nur nach ihrer Neugründung in der ehemaligen DDR. Sondern auch in der alten Bundesrepublik. Das erschien uns notwendig«, schreiben die Autoren, »weil sich in dieser Hinsicht manche Vorurteile verfestigt haben und bestimmte Vorwürfe noch immer erhoben werden.«
»Zum anderen soll das Buch aber auch an den Mauerfall, der sich am 9. November dieses Jahres zum 25. Mal jährt und daran erinnern, dass nur knapp elf Monate später am 3. Oktober 1990 die deutsche Einheit Wirklichkeit wurde ... Das Ergebnis erscheint noch heute als ein Wunder. Die Erinnerung daran ist mit einem Gefühl der Dankbarkeit verbunden ... Die politischen Parteien der alten Bundesrepublik tun gut daran, vor allem den mutigen DDR-Bürgern zu danken, die dieses Wunder möglich gemacht haben.«
Hans-Jochen Vogel war damals Partei- und Fraktionsvorsitzender. Sein Beitrag umfasst mehr als die Hälfte des Buches. Nach einem Rückblick auf seine DDR-Kontakte in den vorausgehenden Jahren und einer gekonnten Skizze der gesellschaftlich-politischen Ausgangssituation 1989, stellt er verlässlich und genau dar, wie sich die von ihm geführte Partei – von einer Präsidiums- und Vorstandssitzung zur anderen – vom Juni 1989 bis Herbst 1990 zu den sich immer rascher vollziehenden Veränderungen verhielt, die zunächst in der DDR, dann in der DDR und in der westdeutschen Politik, schließlich im sich vereinigenden Deutschland stattfanden; wie sie ihre Politik veränderte und – in der Bundesrepublik als Oppositions-, in der DDR als Koalitionspartei – versuchte, die Zeitläufe in ihrem Sinn zu beeinflussen.

Innerparteiliche Konflikte

Vogels Bericht zeigt auch etwas von den innerparteilichen Konflikten, vor allem zwischen seiner früh auf Wiedervereinigung einschwenkenden Linie, die auch von Willy Brandt, Johannes Rau, Klaus von Dohnanyi, Dietrich Stobbe, Norbert Gansel und der Mehrheit in den Leitungsgremien vertreten wurde, und den Wiedervereinigungsskeptikern wie Lafontaine, Glotz, den Jusos und (anders) Bahr, die in der Minderheit waren, aber das Bild der Partei in der Öffentlichkeit stark mitbestimmt haben.
Dezidiert, ja leidenschaftlich wehrt sich Vogel gegen die Vorwürfe vor allem von CDU-Seite, aber auch von Journalisten und Historikern, die der SPD vorwerfen, sie habe die DDR-Volksbewegung zu wenig unterstützt und ihre Wiedervereinigungsskepsis zu lange beibehalten. Vogel stellt diese Vorwürfe richtig, seine Korrektur jener Einwände ist überzeugend, insbesondere für seine Person, und er sprach für seine Partei mehr als jeder andere.
Erhard Eppler war in den 80er Jahren u.a. Vorsitzender der Grundwertekommission. Er skizziert seine langjährigen Kontakte in die DDR, dort vor allem in kirchliche Kreise. Vor allem aber beschreibt, erklärt und verteidigt er die Gespräche zwischen SPD und SED, zwischen Grundwertekommission und der Akademie für Gesellschaftswissenschaften der DDR von 1984 –1989.

Gemeinsame Interessen und fundamentale Unterschiede

Diese regelmäßigen Gespräche über gemeinsame Interessen und fundamentale Unterschiede zwischen beiden Seiten führten im August 1987 zum damals sehr umstrittenen gemeinsamen Papier »Der Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit«.
Eppler führt aus, wie die SED-Führung allmählich kalte Füße bekam und sich zunehmend von diesem Papier distanzierte, das, wie sich zeigte, vor allem den Kritikern in der DDR nützlich war. Eppler macht klar, dass er dieses Zurückrudern der SED-Leitung für eine von ihr verpasste Chance hielt, dass er im Sommer ’89 diesen gemeinsamen Gesprächen keine Chance mehr gab, und dass er vor diesem Hintergrund am 17. Juni 1989 im Bundestag jene vielbeachtete Rede hielt, die zur Überraschung vieler betonte, wie reformunfähig, ineffizient und letztlich zukunftsunfähig die DDR und ihre Führung seien – ihren bevorstehenden Zusammenbruch zwar nicht voraussagend, aber als möglich andeutend. »Die Einheit im Hinterkopf« ist sein Beitrag überschrieben. Als diese sich abzeichnete und schließlich kam, erfüllte ihn das mit Genugtuung.
Wolfgang Thierses Beitrag heißt »Der ostdeutsche Blick«. Er eröffnet scharfsinnige Blicke auf die diktatorische DDR mit ihren Repressionen und ihrem allgegenwärtigen Mangel, in der es dennoch so etwas gab wie »die grimmige Idylle der Notgemeinschaft: Solidarität, Hilfsbereitschaft und auch die wechselseitige Verpflichtung informeller Beziehungen« bei der Beschaffung von allem Möglichen. Thierse macht klar, wie sehr viele in der DDR immer nach Westen blickten, wie viel man vom Westen und gerade von der Sozialdemokratie erwartete, während die SED den »Sozialdemokratismus« zum Hauptfeind erklärt hatte. Er zitiert Jens Reich, der für die sich allmählich zu Wort meldenden Oppositionellen sagte: »Wir waren im Grunde alle Sozialdemokraten.«
Er beschreibt die Gründung der SDP, später Ost-SPD, die von den Pastoren Martin Gutzeit und Markus Meckel sowie einigen anderen zwischen Juli und September ’89 gegründet wurde. Er beschreibt diese Gründung als das, was sie war: eine kühne Initiative, eine historische Tat. Und er beschreibt, wie er Anfang Januar vom Neuen Forum zur SPD ging, u.a. weil die Ostsozialdemokraten sich dem Ziel der Wiedervereinigung näherten, während sich viele DDR-Oppositionelle im Neuen Forum, später im »Bündnis Grüne«, zwar für eine gründliche Demokratisierung der DDR, zugleich aber für deren Fortbestand als unabhängiger Staat einsetzten. Mit sozialdemokratischem Blick resümiert Thierse, was zwischen Herbst ’89 und Anfang ’90 in der sich auflösenden DDR geschah – eine »Sternstunde der Freiheits- und Demokratiegeschichte«, eine erneute, diesmal glückende Verbindung von Freiheit und Einheit (wie erfolglos schon 1848 angestrebt), aber, und das betont Thierse sehr, zuerst die Demokratisierung (von DDRlern getragen), dann erst die Vereinigung (unter Bonner Regie). Das wäre zu diskutieren.
Drei unterschiedliche Beiträge, spannend, substanziell, gut recherchiert, sehr gut lesbar – sie sind ja auch von Nicht-Fachhistorikern geschrieben. Sie werden für die meisten Leserinnen und Leser viel Neues enthalten, sind teilweise bewegend, indem sie das Bewegende, Überraschende, Aufrüttelnde jener Monate des Aufbruchs, jener Wochen der gewaltlosen Revolution, aber auch der sich anbahnenden nationalen Vereinigung vergegenwärtigen, durchaus mit persönlichen Tönen, unterschiedlich für Ost und West. Drei Dokumente der erlebten Zeitgeschichte, drei reflektierte Beiträge zur Zeitgeschichte und ihrer Bearbeitung.
Lassen Sie mich einige Ergebnisse in aller Kürze hervorheben:
Die Autoren betonen, zeigen und beglaubigen, wie sehr vor allem die sozialdemokratisch initiierte und getragene Entspannungspolitik, die Ostpolitik von Brandt und Bahr, natürlich auch die Helsinki-Akte von 1975, aber auch die »Realpolitik« der 80er Jahre den Umbruch und die Wiedervereinigung vorbereitet haben. Sie haben die Kontakte über die Ost-West-Grenze in jeder Hinsicht kräftig intensiviert. Sie haben aber auch den Hardlinern im Osten das Feindbild aus der Hand geschlagen, mit dem sie ansonsten ihre Völker bei der Stange des Kommunismus und der Diktatur hätten halten können. Es war mir besonders wichtig, zu lesen, wie sehr Wolfgang Thierse dies aus DDR-Sicht bestätigt. Er sieht auch die SPD-SED-Gespräche nicht als sozialdemokratische Anbiederung an die Staatspartei und den Kommunismus, sondern primär als Ermutigung und Hilfe
für die sich regende Opposition in der DDR.
Über das relative Gewicht der verschiedenen Faktoren, die die Umstürze von 1989 –1991 möglich gemacht haben, wird man weiter unterschiedlicher Meinung sein können. Vielleicht überzeichnet Eppler die Bedeutung des SPD-SED-Papiers. Insgesamt fehlt mir in den Beiträgen der Sinn für die große Bedeutung des Ökonomischen. Aber alles in allem ist das Argument – die Entspannungspolitik habe dem Umsturz und der Wiedervereinigung vorgearbeitet – zutreffend.

Die Haltung der SPD veränderte sich
 
Das Buch macht klar, wie atemberaubend schnell sich der Wandel vollzog und wie schnell sich alle Akteure änderten. Das heißt, man muss bei jedem Zitat, das man ausgräbt, um jemanden zu loben oder zu tadeln, sehr genau fragen, wann genau es entstanden ist. Die sich verändernde Haltung der SPD, d.h. der entscheidenden Mehrheit in der SPD und ihren Gremien, arbeitet Vogels Beitrag sehr klar heraus: Im Sommer ’89 reduzierte und beendete die Partei ihre langjährigen Kontakte mit der SED-Führung, nahm sie erst nach dem Sturz Honeckers wieder auf, kaum mit Krenz, erst wieder mit Modrow.
Vom September bis zum Mauerfall betonte die SPD das Selbstbestimmungsrecht der DDR-Bevölkerung, drückte ihre Sympathie mit der Volksbewegung aus und unterstützte nach ganz kurzem Zögern die neue Ost-SPD aufs Intensivste – bis hin zur engen Zusammenarbeit und faktischen Vereinigung. Die deutsche Frage wurde als offen bezeichnet, die Zweistaatlichkeit nicht in Zweifel gezogen.
Nach dem Mauerfall rückte die Forderung nach gemeinsamen Strukturen in den Vordergrund. Vogel schlug die Bildung einer deutsch-deutschen Konföderation am 28. November vor, noch bevor Kohl dies tat. (Das wurde in den Medien und wird in der historischen Literatur nicht genug gewürdigt.) Ähnliches gilt für den Vorschlag einer Währungsunion. Zugleich unterstrich man den inneren Zusammenhang zwischen deutscher und europäischer Einigung.
Nach Gorbatschows »Ja« zur deutschen Einheit Anfang Februar ’90, und als das Verlangen nach Vereinigung im Osten massiv anschwoll, sprach sich auch die SPD immer deutlicher für eine immer raschere Vereinigung aus. Sie ließ den Konföderationsgedanken fallen und machte die deutsche Vereinigung nicht mehr von der gleichzeitigen Vereinigung Europas abhängig. Sie bot – Vogel bot – Kohl immer wieder die überparteiliche Zusammenarbeit in dieser großen nationalpolitischen Aufgabe an. Kohl griff nicht zu, erst ab Mai änderte sich das ein wenig, als Kohl die SPD brauchte, nachdem er die Mehrheit im Bundesrat verloren hatte.
Insgesamt trug die SPD die Vereinigungspolitik jener Monate voll mit. Sie hatte im Einzelnen andere Vorstellungen (sozialpolitisch, restitutionspolitisch, aber auch zu Art. 146 oder Art. 23 des Grundgesetzes als Grundlagen der staatsrechtlichen Vereinigung). Aber der Währungsunion stimmte sie mit sehr großer Mehrheit, dem Einigungsvertrag fast einstimmig zu.
Ganz ähnlich hat sich übrigens der Meinungswandel auch in den anderen Parteien abgespielt, auch in der CDU, wo bis zum Sommer ’89 die Hoffnung auf Wiedervereinigung in absehbarer Zeit gegen Null tendierte, wo man sich in den letzten Monaten 1989 ebenfalls nur sehr vorsichtig dem Ziel der Wiedervereinigung wieder annäherte, wo man aber dieses Ziel dann öffentlich wirksamer und eindeutiger vertrat als in der SPD.

Vereinigungsskepsis


Dies lag auch daran, dass es in der SPD – in der Führungsgruppe vor allem Lafontaine, immerhin bald der Kanzlerkandidat, aber auch an der Basis – viel Vereinigungsskepsis gab, wie in der westdeutschen Gesellschaft überhaupt: Vereinigungsskepsis aus unterschiedlichen Motiven. Das ist ein komplexes Thema, ich beschränke mich auf zwei kurze Kommentare dazu.
Zum einen: In der Bundesrepublik – auch in der SPD und in deren Führungsetage – war dies teilweise ein Generationenphänomen. Es gab Ausnahmen, nämlich relativ alte Vereinigungsskeptiker und relativ junge Vereinigungsbefürworter, aber insgesamt gehörten die relativ strikten Befürworter zur älteren, die Skeptiker meist zu einer jüngeren Generation. Übrigens zeigten auch die Meinungsumfragen des Jahres 1990, dass die Älteren im Durchschnitt entschiedener für die Wiedervereinigung waren, auch wenn sie uns im Westen etwas mehr kosten würde, dagegen fand sich weniger Interesse oder mehr Skepsis – gar Ablehnung – unter den Jüngeren.
Wenn die DDR ein oder zwei Jahrzehnte länger gehalten hätte, wäre die Reaktion der Mehrheit der Westdeutschen auf die sich bietende Vereinigungschance vermutlich ablehnender, das Resultat anders gewesen. Wir waren Zeitgenossen einer langfristig schleichenden nationalen Devolution, die jedoch 1989/90 noch nicht weit genug vorangeschritten war und gestoppt wurde.
Zum anderen gab es viele Gründe, vereinigungsskeptisch zu sein, schlechte und gute, auch solche, die aus der Reflexion auf historische Verantwortung resultierten und gerade nicht Ausdruck von Bequemlichkeit, Egoismus und Ohne-mich-Denken waren.
Nicht nur Historiker wussten, dass die Deutschen gerade 75 Jahre in einem Nationalstaat zusammengelebt hatten, es war nicht ihre glücklichste Zeit gewesen. Der Nationalstaat hatte sich in den Katastrophen des 20. Jahrhunderts tief diskreditiert. Würde nicht die Rückkehr zu einem großen deutschen Nationalstaat in der Mitte Europas zu neuen Versuchungen, Ambitionen, deutschen Sonderwegen führen, zur erneuten Destabilisierung Europas? 40 Jahre lang war das staatsbürgerlich-demokratische Engagement für die Bundesrepublik mit einer gewissen Absetzung von oder Kritik an deutsch-nationalen Bindungen eng verknüpft gewesen. Musste es nicht ehrlicherweise in dieser überraschenden Umsturz-Situation von 1989/90 zu irritierenden, heftigen, kontroversen Debatten kommen?
Es war nicht nur negativ, dass diese Debatte in der Sozialdemokratie und um sie herum stattfand, mehr als rechts von der Mitte. Wir können heute mit Genugtuung feststellen, dass jene Befürchtungen nicht Wirklichkeit geworden sind, und wir glauben zu wissen, warum. Damals wussten wir das nicht.
Die Wiedervereinigungsbefürworter haben sich durchgesetzt. Ihre Stimmung, ihr Maßstab dominieren heute die öffentliche Meinung, auch im vorliegenden Buch. Aber es wäre zu simpel und griffe zu kurz, wenn man die verbreitete Wiedervereinigungsskepsis jener Jahre nur als politisch verfehlt oder gar als moralisch schlecht verurteilte.
Vor allem Helmut Kohl und seine Partei haben ihre erfolgreiche Wiedervereinigungspolitik immer auch unter parteipolitischen Gesichtspunkten gesehen, mit einem Auge auf die SPD, der man auch hier den Rang ablaufen wollte, und dies nicht ohne Erfolg, wie die Wahlen vom März 1990 (DDR) und im Dezember 1990 (Bundestag) zeigten.

Unfaire Verletzungen

Auf diese Weise kam es zu einer merkwürdigen, oft hässlichen Vermischung von nationalpolitischer und parteipolitischer Rhetorik, zu harten parteipolitischen Auseinandersetzungen, Angriffen und Invektiven, vor allem von Seiten der CDU gegen die SPD, zu unfairen Verleumdungen, die in den Berichten von Vogel und Thierse mit sehr einleuchtender Empörung wiedergegeben und mit guten Argumenten zurückgewiesen werden. Ich spare mir die Details. Vogel, als Führer der parlamentarischen Opposition, wollte das nicht. Er bot im Grunde eine Große Koalition zur Lösung dieser ganz und gar ungewöhnlichen nationalpolitischen Aufgabe an, vergeblich. Vogel berichtet dies im vorliegenden Buch und zeigt sich weiterhin enttäuscht über die Abfuhr durch Kohl, hält sie auch mit 25 Jahren Abstand für falsch. Anders als Lafontaine, der auf seine Art ebenfalls primär parteipolitisch agierte, wenn auch weniger erfolgreich als Kohl, wollte Hans-Jochen Vogel den parteipolitischen Konkurrenz- und Kampfmechanismus suspendieren und die Kräfte bündeln.
Gefühlsmäßig sympathisiere ich mit Vogels Position. Aber ich weiß, dass die parteipolitische Konkurrenz zum parlamentarischen Regierungssystem zentral dazugehört, und man also einräumen muss, dass sich Kohl ganz und gar als ein gewiefter Praktiker des parlamentarischen Regierungssystems verhielt. Dies war vereinbar mit seiner großen nationalpolitischen Leistung, die übrigens auch Hans-Jochen Vogel ausdrücklich anerkennt. (Man fragt sich, ob Kohl umgekehrt Vogel solch faire Anerkennung jemals hat zukommen lassen.)
Aber ich frage mich, ob es inhaltlich viel bedeutet hätte, wenn die deutsche Wiedervereinigungspolitik 1989/90 im Schulterschluss von CDU und SPD durchgeführt worden wäre. Hätte sich substanziell ein anderes Resultat ergeben? Ich bezweifle es.
Übrigens enden alle drei Autoren, so entschieden und kämpferisch ihre Beiträge teilweise auch sind, mit einem Ausdruck der Genugtuung über Erreichtes, mit einem Anflug von Stolz über Geleistetes. Das ist bemerkenswert, nach 25 Jahren. Ich zitiere die Schlusssätze der drei Beiträge: Thierse: »Wir wollten einen geordneten und verantwortlichen Weg in die Einheit gehen. Das ist gelungen, im demokratischen Streit und trotz aller Probleme. Ein wenig stolz bin ich darauf.Aber der Weg ist noch nicht zu Ende.«
Eppler endet mit einem Blick auf die Partei-Vorstandssitzung am 11. November 1989, der er beiwohnte, ohne das Wort zu ergreifen: »Ich war für das, was nun kommen musste. Das musste und durfte kommen, auch wenn ich schwieg. Was mich 37 Jahre zuvor in die Politik hineingestoßen, hineingewirbelt hatte, sollte nun ein gutes, unblutiges Ende finden: die deutsche Einheit. Ein Grund zur Dankbarkeit, zur Freude.«
Und Vogel: »Aber das ändert nichts daran, dass die deutsche Sozialdemokratie nicht nur durch ihre vorausgegangene Ost- und Deutschlandpolitik wesentliche Voraussetzungen für das Zustandekommen der deutschen Einheit geschaffen, sondern auch zu ihrer Verwirklichung maßgeblich beigetragen hat ... Sie kann daher auch auf diesen Abschnitt ihrer Geschichte durchaus mit Genugtuung zurückblicken.«

Hans-Jochen Vogel / Erhard Eppler / Wolfgang Thierse: Was zusammengehört. Die SPD und die deutsche Einheit 1989/90. Herder, Freiburg i. Br. 2014, 288 S., 19,99 €.
 

 



 
 






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