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Politisch-kultureller Klimawandel in Taiwan
Heft 5 | 2016

Stephan Thome

Im Schatten des großen Drachen

Am 20. Mai tritt die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen ihr Amt an. Ihr Wahlsieg ist das Resultat eines gesellschaftlichen Wandels, der weiteren Konfliktstoff für das Verhältnis zur Volksrepublik China birgt.
         Sensation! Erdrutsch! Tsunami! In Taiwan wie im Ausland war kein Wort zu groß, als Tsai Ing-wen im Januar mit 56 % der Stimmen zur ersten Präsidentin des Inselstaates gewählt wurde. Ihre Demokratische Fortschrittspartei (DPP) konnte erstmals die Mehrheit im Parlament erobern, die einst allmächtige Chinesische Volkspartei (Kuomintang, KMT) erlitt eine historische Niederlage. Es ist eine tiefgreifende Umkehrung der Machtverhältnisse, der ein lang andauernder gesellschaftlicher Wandel zugrunde liegt. Wie sich dieser in Zukunft fortsetzen und auf das Verhältnis zwischen Taipeh und Peking auswirken wird, gehört zu den spannendsten Fragen, die Tsais beginnende Präsidentschaft aufwirft.
         Ein kurzer Blick zurück: 1996 wurde auf Taiwan erstmalig ein Präsident frei und direkt vom Volk gewählt. Es war der KMT-Kandidat Lee Teng-hui, der im Unterschied zu den meisten seiner Parteigenossen nicht in China, sondern auf Taiwan geboren worden war. Der Geburtsort spielte in der Politik der Jahre nach 1949 eine überragend wichtige Rolle. Anderthalb Millionen Chinesen, größtenteils Soldaten und Bürokraten, hatten sich nach dem verlorenen Bürgerkrieg auf die Insel geflüchtet, die damals von rund vier Millionen Menschen bewohnt wurde. Die Neuankömmlinge rissen die Macht an sich und begannen, die 50 Jahre lang vom Erzfeind Japan kolonisierten Taiwaner zu Chinesen umzuerziehen. Chinesisch wurde alleinige Amtssprache, der als Taiwanisch bezeichnete südliche Dialekt – die Muttersprache der meisten Inselbewohner – wurde aus dem öffentlichen Leben verbannt. Bis in die 80er Jahre dauerte die Zeit des sogenannten »weißen Terrors«, in der auf das Eintreten für ein unabhängiges Taiwan die Todesstrafe stand. Erst 1987 wurde das Kriegsrecht aufgehoben und das politische System allmählich liberalisiert, neue Parteien wie die aus der Bürgerrechtsbewegung hervorgegangene DPP entstanden. Mit Lee Teng-hui übernahm 1996 ein Mann die Führung, der zwar dem alten Machtapparat entstammte, aber anders tickte. In einer großen Geste bat er die taiwanische Bevölkerung für die langjährige Unterdrückung um Verzeihung und richtete zum Gedenken an die Opfer einen nationalen Feiertag ein. In diesem Klima kam es schon vier Jahre nach der ersten freien Wahl zum ersten demokratischen Machtwechsel.
         Als Kandidat der DPP kam Chen Shui-bian, der frühere Bürgermeister von Taipeh, im Jahr 2000 jedoch nur ins Amt, weil die KMT nach einem internen Machtkampf zwei konkurrierende Kandidaten aufbot. Chens Wahl mit 39 % der Stimmen war für viele ein Schock. Die KMT hasste den Taiwanisch sprechenden Volkstribun, Peking beschimpfte ihn als Saboteur, auch dem wichtigsten Verbündeten in Washington bereitete seine sprunghafte Art Kopfzerbrechen. Politisch war der neue Präsident von der KMT-Mehrheit im Parlament blockiert, aber im Kleinen konnte er wirken. Statt der Kontinuität der 1911 gegründeten chinesischen Republik betonten Schulbücher fortan die Entwicklung der taiwanischen Demokratie. Der Zusatz »Taiwan« erschien auf Reisepässen unter dem offiziellen Namenszug »Republik China«. Die dem Diktator Chiang Kaishek gewidmete Halle im Herzen Taipehs wurde in »Gedächtnishalle der Demokratie« umbenannt, der Platz davor in »Platz der Freiheit«. Geradezu sinnbildlich für das umstrittene Erbe Chens ist es, dass die erste Umbenennung schnell wieder rückgängig gemacht wurde, während die zweite bis heute Bestand hat. Chen selbst wurde nach seiner Amtszeit wegen Korruption, Amtsmissbrauch und Geldwäsche zu lebenslanger Haft verurteilt. Erst im vergangenen Jahr kam er schwerkrank frei, um zu Hause medizinisch versorgt zu werden.
         Auf den ersten Blick war seine Präsidentschaft misslungen. Chen Shui-bian hat den Graben zwischen den politischen Lagern vertieft, die Wahlen von 2008 gewann sein Nachfolger Ma Ying-jeou (KMT) noch deutlicher, als es Tsai Ing-wen am 16. Januar gelungen ist. Der Erfolg schien zu beweisen, dass die Polit-Rowdys von der DPP abgewirtschaftet hatten, dass ihre Symbolpolitik nicht länger verfing, weil die Menschen Lösungen für konkrete Probleme erwarteten. Mit dem Amtsantritt des smarten, in Harvard ausgebildeten Ma Ying-jeou schienen die Verhältnisse zurechtgerückt. Aber so einfach war es nicht.
         Das eigentliche Erbe von Chen Shui-bian ist die zwischen 2000 und 2008 mündig gewordene Generation. Aufgewachsen in demokratischen Verhältnissen, hat sie ein ideologisch weniger vorbelastetes, aber emotional entschiedenes Verhältnis zur eigenen Heimat. Sich als taiwanisch zu bezeichnen, ist für sie kein politischer Protest, sondern eine Selbstverständlichkeit. Als öffentlicher Akteur trat die »Generation Taiwan« erst in den letzten drei Jahren auf, dann aber eindrucksvoll und mit noch nicht ganz überschaubaren Konsequenzen.
         Im Juli 2013 wurde ein junger Wehrpflichtiger von seinen Vorgesetzten in der Kaserne grausam zu Tode gequält. Der Fall schlug hohe Wellen. In Taipeh gingen über
200.000 Menschen auf die Straße und verlangten von der Politik, Missstände in der Armee zu beseitigen. Auffällig war die große Zahl junger Gesichter in der Menschenmenge. Ein halbes Jahr später wollte Präsident Ma Ying-jeou ein Handelsabkommen mit der Volksrepublik China ohne Diskussion durchs Parlament boxen. Eine Handvoll Studenten spielte nicht mit und besetzte in einer spontanen Aktion das Parlament. Es folgte erst ein brutaler Polizeieinsatz, dann ein noch größeres Echo in der Bevölkerung: Am 30. März 2014 bekundeten in Taipeh eine Million Menschen ihre Unterstützung für die Besetzer.Alle Fernsehsender des Landes übertrugen live, als deren Anführer Lin Fei-fan dem Präsidenten eine Nachhilfestunde in Demokratie erteilte. Gelassen, unaufgeregt, geradezu bestürzend souverän stellte er auf der Abschlusskundgebung klar, dass in einer Demokratie nicht per Erlass regiert wird. In den folgenden Wochen strömten Studierende aus dem ganzen Land nach Taipeh und verwandelten den Platz vor dem besetzten Parlament in ein Bürgerforum. Längst ging es nicht mehr nur um das Handelsabkommen, sondern wieder einmal darum, was für ein Land Taiwan ist und sein will. Die Zivilgesellschaft war aktiv geworden, und sie zog immer mehr Mitbürger in ihren Bann.
         In Taiwan gibt es für diese neue Generation einen Namen, an dem sich der politisch-kulturelle Klimawandel der letzten Jahre ablesen lässt: tianrandu bezeichnet Menschen, denen die Idee eines unabhängigen Taiwan – in welchem Sinne genau, lässt der Ausdruck offen – normal geworden ist. Früher wurde jemand, der für die taiwanische Selbstständigkeit eintrat, als taidu-fenzi beschimpft, nämlich von denen, für die Taiwan ein Teil Chinas ist und immer bleiben wird. Im Mund von KMT-Politikern oder kommunistischen Kadern auf dem Festland hat der Ausdruck bis heute den Beigeschmack von Wirrkopf, Vaterlandsverräter und Chaot. Wer sich früher selbst so nannte, tat es mit geballter Faust und in dem Bewusstsein, eine verfemte Minderheit zu vertreten. Wenn junge Leute sich heute taidu-fenzi nennen, tun sie es dagegen mit dem unausgesprochenen Zusatz: Was denn sonst? Für junge Taiwaner gründet ihre nationale Identität nicht darauf, dass die Insel im 19. Jahrhundert zum chinesischen Kaiserreich gehört hat; Taiwan ist für sie das Produkt einer Entwicklung der letzten Jahrzehnte, deren wichtigste Errungenschaft die Demokratie darstellt. Das Wahlergebnis vom 16. Januar zeigt, dass diese Überzeugung inzwischen von einer Mehrheit der Bevölkerung geteilt wird. Laut Umfragen würden bis zu 80 % der Taiwaner sogar eine volle (de jure) Autonomie wollen, wenn sie sicher sein könnten, dass Peking es zuließe – was auf absehbare Zeit freilich unvorstellbar ist. Was bedeuten diese Verschiebungen aber für die taiwanische Politik?
         In den Wochen vor der Wahl war vom Verhältnis zum großen Nachbarn auffallend wenig die Rede. Tsai Ing-wens Wahlkampf war der Versuch, die Mehrheit der Taiwaner zu überzeugen, ohne das Mobilisierungspotenzial einer Anti-China-Rhetorik voll auszuschöpfen, wie es Chen Shui-bian und die »alte« DPP selbstverständlich getan haben.

Unabhängigkeit ist nicht das zentrale Thema

Auch nach der Wahl spricht Tsai lieber über niedrige Löhne, hohe Mieten und die Förderung der heimischen Industrie. Sie weiß, dass Chen Shui-bian nicht zuletzt daran gescheitert ist, dass er dem Unabhängigkeitslager mehr versprochen hat, als er halten konnte, dass die Versprechungen aber ausreichten, um Peking zu erzürnen und Washington zu irritieren. Ihr unmittelbarer Vorgänger Ma Ying-jeou wiederum scheiterte daran, dass seine Annäherung an China nicht den versprochenen wirtschaftlichen Nutzen erbracht, sondern die eigene Jugend erzürnt und weite Teile der Bevölkerung irritiert hat.
         Aus all dem folgt für die neue Präsidentin dreierlei: Sie will Nähe zu den USA, Distanz zu China, und nach innen eine gerechtere Gesellschaft mit effizienten Institutionen; von Unabhängigkeit soll so wenig wie möglich gesprochen werden, um so viel wie möglich zu erreichen. Es ist ein die Gegebenheiten nüchtern einkalkulierender Kurs, der den Stil der neuen Präsidentin spiegelt und auf eine dreifache Hoffnung baut: Dass die USA Taiwan die Treue halten, um ihren Status als Schutzmacht im pazifischen Raum nicht zu gefährden, dass China politische Distanz duldet, solange die Handelsbeziehungen in der Taiwanstraße florieren, und dass die taiwanische Bevölkerung die Bevormundungen und Drohungen Pekings auszuhalten bereit ist, wenn es ausreichend Jobs und bezahlbaren Wohnraum gibt.
         Für den Moment scheint das realistisch und die Präsidentin folglich gut beraten zu sein, bei Jobs und Wohnungen anzusetzen. Mittel- und langfristig allerdings bleibt abzuwarten, wie sich die oben skizzierte Dynamik einer »Taiwanisierung« Taiwans fortsetzen wird und welcher Druck daraus auf die politisch Verantwortlichen erwächst. Der erstmalig zur Wahl angetretenen Bewegung »Die Neue Kraft«, in der sich die Generation Taiwan politisch zu formieren beginnt, ist im Januar der Sprung ins Parlament gelungen. Im Wahlkampf hatte sie Absprachen mit der DPP getroffen, aber da die nach ihrem klaren Wahlsieg keinen Koalitionspartner braucht, wird »Die Neue Kraft« eigene Akzente setzen müssen. Ein Thema könnten die viel zu hohen Altersbezüge für traditionelle Stützen des Systems sein – Militärs, Beamte und Lehrer – die auf Kosten der Jugend gehen und den finanziellen Spielraum für Reformen einengen. Tsai Ing-wen hat bisher nicht konkretisiert, wie sie dieses sensible Thema angehen will.
         Innenpolitisch ist die Ausgangslage für die neue Administration dennoch gut. Die KMT wird lange brauchen, um sich von der historischen Schlappe der letzten Wahl zu erholen. In der Wahlnacht hat sich ihr Kandidat Eric Chu bei seinen Anhängern entschuldigt und behauptet, verstanden zu haben: Nur ein tiefgreifender Wandel werde seiner Partei wieder auf die Beine helfen. Sollte er kommen, wäre es der überfällige Nachvollzug des Wandels, der sich in der Gesellschaft längst ereignet hat. Die innerparteilichen Diskussionen offenbaren bisher aber nur den Riss, der durch die Partei geht. Während die einen fordern, die KMT zu öffnen und sie für junge Wählerinnen und Wähler wieder attraktiv zu machen, rufen andere nach einer Zusammenarbeit mit der Kommunistischen Partei auf dem Festland, um das ideologische Abdriften der Insel in Richtung Unabhängigkeit zu verhindern. Der Ruf zeigt, dass weite Teile der Partei den Anschluss an die gesellschaftliche Entwicklung verloren haben. Dass dabei ausgerechnet der alte Erzfeind zum potenziellen Verbündeten mutiert, ist eine besonders ironische Pointe der Geschichte.
         Außenpolitisch sind Taiwans Spielräume seit Langem minimal, weshalb die Insel neben ihrer Wirtschaftskraft jetzt vor allem auf die »soft power« einer offenen Gesellschaft setzt, in der eine unverheiratete Frau ohne mächtige Familie Präsidentin werden kann. »Taiwan will durch sein Beispiel den Geist von Demokratie und Freiheit zum neuen Paradigma der asiatischen Werte machen«, kündigte Tsai Ing-wen im vergangenen Juni bei einer Rede in Houston an. Ohne von Unabhängigkeit zu sprechen, zielte sie damit auf das, wovor sich die Machthaber in Peking am meisten fürchten: Dass auch die eigene Jugend das Diktum verwerfen könnte, die Demokratie passe nicht zu China. In der Wahlnacht im Januar waren in den sozialen Netzwerken Chinas bereits am frühen Abend die Stichworte »Wahl« und »Tsai Ing-wen« gesperrt, aber wer Kommentare etwa aus Hongkong las, konnte spüren, wie das taiwanische Beispiel in die Region ausstrahlt.
»Wann wird es das bei uns geben?«, postete eine junge Frau, während sie die Siegerrede der frisch gewählten Präsidentin anhörte. Die sagte ihren Anhängern gerade, sie habe 2008 versprochen, ihre Tränen in ein Lächeln zu verwandeln, und das sei nun geschehen. Jubel brandete auf, Fahnen wurden geschwenkt. Die junge Frau aus Hongkong schrieb: »Ich weine noch.«



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