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Heft 6 | 2017

Hans Woller

Aufatmen und hoffen in einem tief gespaltenen Land

pexels

Frankreich nach der Präsidentschaftswahl
 

Emmanuel Macron schien im verdunkelten Innenhof des Pariser Louvre in dieser Nacht des 7. Mai 2017 Jahrhunderte französischer Geschichte auf seinen schmalen Schultern zu tragen, während er den Katakomben des einstigen Königsschlosses entstieg – drei Minuten und 40 Sekunden lang, von Lichtkegeln verfolgt, während des minutiös inszenierten, einsamen Gangs durch historische Gefilde auf die Bühne seines Triumphes.
        Der 39-jährige achte Präsident der Fünften Französischen Republik hatte keine rote Rose in der Hand und doch war die Anleihe an den fast exakt 36 Jahre früher gewählten sozialistischen Staatspräsidenten François Mitterrand unübersehbar, der sich zu seiner Zeit einsam in den Säulengängen des Pariser Pantheons vor den dort bestatteten großen Männern und Frauen Frankreichs verneigt hatte. Schon damals war, wie jetzt in der Nacht vor der glitzernden Glaspyramide im ehrwürdigen Louvre, Beethovens Ode an die Freude erklungen. Eine Parallele, die Sinn machte. Schließlich war mit Emmanuel Macron nach François Mitterrand erstmals wieder einer zum französischen Staatspräsidenten gewählt worden, der sich – zudem gegen den Trend der Zeit – unumwunden, offensiv, ja fast provokativ zu Europa bekannt hatte und dem Thema nicht, wie seine Vorgänger Jacques Chirac, Nicolas Sarkozy und François Hollande, so weit wie möglich aus dem Weg gegangen war.
        Macron, der seiner Autobiografie den Titel Révolution gegeben hatte, zollte am Abend seines Wahlsieges, ohne mit der Wimper zu zucken, dem System der monarchischen Republik Tribut, das ohne große Gesten nicht auszukommen scheint. Dabei hatte der als ehemaliger Investmentbanker karikierte, ja verschriene neue Staatspräsident tatsächlich gerade so etwas wie den ersten Schritt seiner »Revolution« getan. Im Verlauf gerade mal eines Jahres hatte da ein junger Politiklehrling, der durch die Mitte kam, sich sowohl als links, als auch als rechts bezeichnet, das politische System Frankreichs de facto gesprengt, die beiden traditionellen Volksparteien, wenn nicht ganz zerstört, so doch an den Rand gedrängt und die seit Monaten immer wieder in Aussicht gestellte Neugestaltung der politischen Landschaft Frankreichs tatsächlich in Gang gebracht. Selbst die Feier anlässlich seines Wahlsieges vor dem Louvre ließ erkennen, dass diesmal nichts geblieben ist, wie es bisher war und etwas anderes in Gang gekommen ist. Kaum war die Fernsehübertragung von Macrons Auftritt vorüber und hatte der neue Präsident die Kulisse des weltberühmten Museums verlassen, war das Fest auch schon zu Ende. Paris erlebte an diesem 7. Mai 2017 keine ausufernde Nacht mit hupenden Autokorsos und Hunderttausenden, die bis in den Morgen hinein feierten. Bei aller Freude und Erleichterung darüber, dass Frankreich die extreme Rechte noch einmal in ihre Schranken verweisen konnte, lag ein gewisser Ernst in der Luft. Es war, als wüssten die Anwesenden in dieser Stunde des Sieges sehr wohl, dass das Schwerste erst noch bevorsteht.

Das Erbe des François Hollande

Präsident Hollande, in gewisser Weise politischer Ziehvater des neuen Präsidenten, den er 2012 als talentierten Berater für Wirtschaftsfragen in den Élysée-Palast geholt hatte, hinterlässt seinem Nachfolger ein reichlich verunsichertes, gespaltenes und von großen Zweifeln geplagtes Land, am Ende einer fünfjährigen Amtszeit, die in Frankreich viele als reine Zeitverschwendung, andere als Periode der verpassten Gelegenheiten betrachten.
        François Hollande hatte sein Präsidialamt 2012 mit den Worten »die Finanzwelt ist mein Feind« angetreten und die Ansage gemacht, die höchsten Einkommen mit 75 % besteuern zu wollen. Nach zwei Jahren, in denen wichtige Entscheidungen auf die lange Bank geschoben worden waren, Hollande und seine Regierung einen Zickzackkurs gefahren hatten und der Eindruck nicht zu vertuschen war, dass der Präsident und die Sozialistische Partei die Macht ohne klares Konzept und reichlich unvorbereitet übernommen hatten, vollzog der Präsident eine Wende hin zu einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik, ohne sich öffentlich wirklich dazu zu bekennen. Hollande war einer, der weder seiner Partei, noch der französischen Bevölkerung erklären wollte oder konnte, wohin er das Land zu führen gedachte. Bei seinem Machtantritt hatte er noch abgestritten, Sozialdemokrat zu sein. Zwei Jahre später bekannte er sich dazu, wirkte aber, als würde er sich für das Bekenntnis schämen.
        Die Folge davon: Der zweite sozialistische Präsident der Fünften Französischen Republik hat während seiner Amtszeit seine eigene Partei gesprengt. Bisher hatte es die 1971 von François Mitterrand neu gegründete Parti Socialiste (PS) immer noch geschafft, einen radikalen, fundamental sozialistischen Flügel und einen sozialdemokratischen Flügel unter einem Dach zu halten. Ausgerechnet während der Präsidentschaft von François Hollande, der zuvor über ein Jahrzehnt lang Vorsitzender der PS gewesen war, ging diese Periode zu Ende. Die sozialistische Fraktion in der Nationalversammlung bot während Hollandes gesamter Amtszeit ein chaotisches Bild, die Regierungsmehrheit bröckelte und am Ende verfügte der Staatschef, um das Gesetz für einen flexibleren Arbeitsmarkt zu verabschieden, nicht mal mehr über eine Mehrheit im Parlament. Mehr als ein Fünftel der sozialistischen Fraktion hatte ihm die Gefolgschaft verweigert.
        Das Ende vom Lied: François Hollande sah sich als erster Präsident der Fünften Französischen Republik nicht einmal mehr in der Lage, für seine Wiederwahl zu kandidieren. In der Folge erreichte der offizielle Kandidat der Sozialistischen Partei, Benoît Hamon, der Vertreter des linken Flügels, eine Art französischer Jeremy Corbyn, bei der Präsidentschaftswahl ganze 6,3 % (François Hollande hatte vor nur fünf Jahren im ersten Durchgang noch 28,6 % der Stimmen bekommen). Nach den Parlamentswahlen dürften, wie es aussieht, von bislang 283 sozialistischen Abgeordneten nur noch rund 50 übrig bleiben. Der Gipfel der Erniedrigung für Frankreichs Sozialisten: Jean-Luc Mélenchon, der Tribun der radikalen Linken kann heute, mit seinen 19,6 % im ersten Durchgang der Präsidentschaftswahlen, die Führungsrolle in der französischen Linken insgesamt beanspruchen, die am Ende der Präsidentschaft von François Hollande aber nur noch über ein Wählerpotenzial von knapp 30 % verfügt.
        Letztendlich war der scheidende Präsident dazu verurteilt, gute Miene zu Emmanuel Macrons Husarenritt zu machen und tat so, als sei er der geistige Vater dieses Wunderschülers, auch wenn dieser Zauberlehrling sich de facto gerade anschickte, Hollandes Sozialistischer Partei den Todesstoß zu versetzen. Emmanuel Macron hat François Hollande jüngst den »Président empêché« genannt und damit den Nagel auf den Kopf getroffen. Hollande wird in die Geschichte eingehen als einer, der sich durch Lavieren und Taktieren, durch mangelnde Klarheit und Entschlossenheit und dem endlosen Suchen nach einer unauffindbaren Synthese als Präsident letztlich selbst verhindert hat.
        In den letzten Wochen seiner Amtszeit war François Hollande fast nur noch damit beschäftigt gewesen, durchs Land zu ziehen und vor der extremen Rechten zu warnen, als wolle er zumindest diese letzte Schmach um jeden Preis vermeiden, dass ausgerechnet am Ende seiner Präsidentschaft in Frankreich die extreme Rechte das Ruder übernimmt. Die chronisch hohe Zahl von Arbeitslosen, die unter Hollande nochmals um mehrere Hunderttausend zugenommen hatte, die Deindustrialisierung Frankreichs mit ihrer unendlich langen Liste von Betriebsschließungen in ohnehin strukturschwachen Gebieten und das zunehmend angespannte gesellschaftliche Klima im Land, wenn es um Themen wie Immigration, Islam und Terrorismus geht, haben dem Front National (FN) in die Hände gespielt. Während Hollandes Präsidentschaft hatte die extreme Rechte bei verschiedensten Wahlen einen Erfolg nach dem anderen feiern können und wurde zuerst bei den Europa- und dann bei den Regionalwahlen im Dezember 2015 zur stärksten Partei Frankreichs. Im zweiten Durchgang der Regionalwahlen hatten bereits 28 %, d. h. 6,8 Millionen Franzosen für den FN gestimmt.

Gespaltenes Land

Jetzt hat Emmanuel Macron diese Präsidentschaftswahlen gewonnen und den Vormarsch des Front National gestoppt. Doch die 66 % der Stimmen, die er auf sich vereinen konnte, sind kein wirklicher Grund zur Beruhigung, denn das Wahlergebnis zeigt ein Land, das gespaltener ist, denn je. Der 39-jährige Politikneuling hat ganz eindeutig unter den Besserverdienenden, den gut Ausgebildeten im urbanen, wirtschaftlich dynamischen Frankreich, wo noch Jobs zu finden sind und die Zukunft nicht hoffnungslos verbaut scheint, die besten Ergebnisse erzielt. 90 % in der Hauptstadt Paris, 85 % in Provinzmetropolen wie Nantes oder Rennes sprechen Bände. Marine Le Pen dagegen, die sich seit Jahr und Tag als die Kandidatin der kleinen Leute, der Verarmten und Geplagten präsentiert, hat ihre besten Ergebnisse im Frankreich der Peripherie erzielt, der heruntergekommenen Kleinstädte, der ländlichen Regionen, wo die Bürger sich von allen und besonders vom Staat verlassen fühlen, wo die letzten Fabriken geschlossen haben und sich auch die Einrichtungen des öffentlichen Dienstes rarmachen, die Menschen resigniert haben und sich von der Globalisierung abgehängt fühlen. In fast allen Departements im Norden und Nordosten Frankreichs, darunter in den früheren Stahl- und Bergbauregionen, jahrzehntelang sozialistische und kommunistische Hochburgen, hat die Kandidatin der extremen Rechten mehr als 40 % der Stimmen erzielt, in den Departements Pasde-Calais und Aisne sogar mehr als 50 %.
        »Il fait noir au pays des Lumières« (»Es ist dunkel im Land der Aufklärung«) stand vor den Präsidentschaftswahlen wochenlang an manchen Wänden in Pariser Metrostationen zu lesen. Macron und mit ihm zwei Drittel der Franzosen haben letztlich dafür gesorgt, dass die Lichter in Frankreich doch an bleiben. Viel mehr aber zunächst auch nicht. Denn Marine Le Pen hat, entgegen zahlreicher Zeitungstitel, bei diesen Wahlen keine Schlappe eingesteckt. Sie hat die Stimmen von 10.638.475 Franzosen bekommen, in der Stichwahl 3 Millionen zusätzliche Stimmen auf sich vereinen können. Und von den über 20 Millionen Wählern, die im zweiten Durchgang für den jungen Feingeist und Ex-Banker Emmanuel Macron gestimmt haben, taten es nur rund 8 Millionen aus Überzeugung. Die anderen 60 % haben Macron in erster Linie ihre Stimme gegeben, damit im Land der Aufklärung am Ende unter einer Marine Le Pen dann doch nicht der Hass und die niedrigen Instinkte das Sagen haben.
        Dementsprechend wird es für Emmanuel Macron auch keinerlei Schonfrist geben. Kaum hatte er das Präsidentenamt offiziell übernommen, sprachen ihm in den ersten Umfragen ganze 45 % der Franzosen ihr Vertrauen aus – 10 bis 15 % weniger, als bei frisch gewählten Präsidenten bislang üblich. Dabei hat Macron in den Tagen nach seinem Wahlsieg ziemlich exakt getan, was er versprochen hatte. Die Kandidatenlisten für die Parlamentswahlen spiegeln die angekündigte Erneuerung wieder: Nur 5 % der Kandidaten waren bislang bereits Abgeordnete in der Nationalversammlung, 40 % haben Erfahrungen als Lokal- oder Regionalpolitiker, 50 % kommen aus der Zivilgesellschaft. Dasselbe gilt für seine Regierung. Die Parität ist mit elf Frauen und elf Männern gewahrt. Nur vier waren bisher schon einmal Minister gewesen, die verschiedensten Parteien sind im Kabinett vertreten und die Hälfte der Mitglieder kommt auch hier aus der Zivilgesellschaft. Mit seinem Versuch, das fest gefügte Rechts-Links-Schema zu durchbrechen, könnte Emmanuel Macron den Nerv der Zeit getroffen haben. Es ist, als würden sich in diesem bisher so extrem polarisierten Frankreich die gemäßigten Kräfte von Links und Rechts weit stärker angenähert haben, als man das in der Öffentlichkeit bisher wahrhaben wollte.
        »Wir versuchen etwas, was bislang noch nie versucht wurde«, war eine der ersten Verlautbarungen des neuen, konservativen Premierministers Édouard Philippe. Damit dieser Versuch gelingen kann, braucht Präsident Macron nun zunächst eine Regierungsmehrheit im Parlament. Ob er die mit seiner jungen Bewegung »La République en Marche!« wirklich bekommen kann, ist noch sehr fraglich.
 

 

 


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