Eine Lanze für die Politik

Ja, in der Politik wird gelogen. Ich weiß, wie im politischen Alltag um Macht und Einfluss gekämpft wird. Trotzdem bin ich gerne Politiker und will auch andere davon überzeugen, sich politisch einzubringen. Warum mache ich das? Ich will nicht einfach mit dem uneigennützigen Einsatz für die öffentliche Sache argumentieren, mit dem edlen Kampf für eine bessere Welt. Das wäre wohl schon eine kleine Lüge, denn Politiker drängen doch auch für ihre eigenen Interessen in das öffentliche Rampenlicht, und sei es auch nur, weil sie gefallen wollen oder Freude an der Macht haben. Ja, in der Politik kann man die eigene Gesinnung oft nicht durchsetzen und muss Zugeständnisse machen. Trotzdem bin ich zutiefst überzeugt von der Notwendigkeit des Kompromisses und halte nichts vom Kult der Kompromisslosigkeit.

Der Kompromiss – ist er eine Lüge?

»Vox populi – vox Dei« oder »Das Volk hat das letzte Wort«, heißt die Devise, die ein guter Demokrat verinnerlicht, und nicht »Vox populi – vox Rindvieh«, wie Franz Josef Strauß spottete. Deswegen setzt sich der gute Demokrat mit der Volksmeinung ernsthaft auseinander, nicht nur in der direkten Demokratie. Wenn eine Regierung vermeiden will, durch Straßendemonstrationen zum Rückzug eines Gesetzes gezwungen zu werden, sucht auch sie vermehrt den Ausgleich und den Kompromiss. Der Kompromiss als solcher hat aber nicht eben den besten Ruf. Automobile und Waschmaschinen werden in der Werbung als »kompromisslos« angepriesen. Man spricht vom »faulen Kompromiss« oder von weichen »kompromisslerischen« Politikern. Und wohl nicht zufällig bedeutet kompromittieren sich bloßstellen. Im Handel, im Vertragswesen, im Verhältnis zwischen zwei Partnern ist der Kompromiss gang und gäbe. Wieso hat er in der Politik eine so schlechte Reputation? Es gibt Heißsporne, die den Kompromiss kurzerhand mit Verrat gleichsetzen. Ihr Vorwurf besteht darin, dass sich untreu geworden sei, wer einen Kompromiss eingehe. Und es gibt die etwas kühlere These, es gelte in der Politik eine andere Ethik als im täglichen Leben.

Max Weber begründet den Unterschied zwischen Gesinnung und Verantwortung mit diesem Konflikt zwischen Überzeugung und Umsetzung, also zwischen der Vorstellung, wie etwas sein müsste, und der Ohnmacht, diese

Vorstellung in der Realität vollständig verwirklichen zu können, zwischen dem Versprechen im Wahlkampf und dem späteren Kompromiss. Tatsächlich gehen wir unterschiedlich vor, wenn wir unsere Idealvorstellungen formulieren, also wenn wir ein Manifest schreiben oder die Grundsätze einer Verfassung entwerfen, und wenn wir diese Vorstellungen verwirklichen wollen. Die kompromisslose Gesinnung für den Frieden, für alternative Energien, für den Tierschutz darf nicht bloß toleriert werden, die Demokratie ist vielmehr unbedingt auf sie angewiesen. Jedoch ist es kaum je möglich, unsere Vorstellung in der Realität auch vollständig durchzusetzen, immer sind wir auf Kompromisse angewiesen.

Wir müssen jedoch auseinanderhalten: Wer seine Überzeugung ändert, geht keinen Kompromiss ein, sondern er ist, nach Überlegungen, nach Diskussionen, zu einer anderen Überzeugung gekommen, zu einer neuen Einstellung, die er jetzt anstelle seiner vorherigen vertritt. Diese Überlegungen können tiefgründig oder einfach opportunistisch sein. Je nach Standpunkt fällt dann entweder die Bezeichnung Wendehals oder Populist, Überläufer oder Konvertit. Aber der Gesinnungswandel selbst, ob verwerflich, mutig oder löblich, ist kein Kompromiss. Dieser besteht vielmehr in einer Handlung, welche von der eigenen Gesinnung abweicht. Wer einen Kompromiss eingeht, verhindert eine noch weitergehende Abweichung. Ein Kompromiss wird deshalb im Interesse der eigenen Überzeugung eingegangen. Nichts hindert einen Politiker daran, nach einem  Kompromiss zu erklären: »Ich war für A, die andere Seite für C. Wir haben uns auf B geeinigt. So habe ich C verhindert. Meine Überzeugung für A ist aber ungebrochen.«

Ein Kompromiss ist zudem nicht einfach Resultat spielerischen Feilschens. Oft wird versteckt gedroht oder offen und brutal erpresst. Der bulgarische Präsident Parwanow musste 2007 gegen besseres Wissen die strafrechtliche Schuld bulgarischer Krankenschwestern am Tod libyscher Kinder anerkennen, indem er sie zu »begnadigen« versprach, damit sie freigelassen wurden. Was hätte er anderes tun können, um seine Landsleute, die gefoltert und zweimal zum Tod verurteilt wurden, zu befreien? Gewiss, das war ein unwürdiger Kompromiss, aber einer, der sich angesichts der realen Machtverhältnisse dennoch rechtfertigen ließ, ein Kompromiss, der letztlich Menschenleben gerettet hat.

Ohne Kompromiss gäbe es keine Verträge, keine Abkommen, keinen Frieden. Ohne Kompromiss gäbe es die Eidgenossenschaft nicht. Das Schmieden von Kompromissen zu tragfähigen Lösungen ist eine Knochenarbeit, eben das politische Handwerk, das Max Weber als »langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß« umschreibt.

List und Lüge

Nein, die Bergpredigt ist nicht das Leitmotiv des täglichen Lebens. Wer sich auf dem Pfad der List bewegt, wird keineswegs geächtet, im Gegenteil, er wird bewundert. Der clevere Geschäftsmann, der sich Vorteile verschafft, der schlaue Politiker, der sich raffiniert in Szene setzt, ja selbst ein Soldat Schwejk sind leuchtende Vorbilder. In unseren Breitengraden wird die List zuweilen zu Unrecht als verwerflich eingeschätzt. Sie kann durchaus ein erstrebenswertes und legitimes Mittel sein, welches die soziale und politische Taktik prägt.

Die List entsteht im Dunkeln. In ihrem Wesen liegt es, dass der Gegner ihre Ränke nicht durchschauen soll. Das führt bei Verhandlungen unter Staaten zu unlösbaren Konflikten zwischen Transparenz und Taktik: Verhandelt ein Staat mit einem anderen, kann er diesem gegenüber seine Taktik nicht offenlegen. Gleichzeitig will aber die eigene Öffentlichkeit Klarheit darüber, was gespielt wird. Dieses Dilemma ist nur mit anfänglichen Geheimverhandlungen zu lösen. Sie widersprechen zwar der Transparenz, welche die Demokratie verlangt, werden aber dadurch legitimiert, dass anschließend über das Resultat informiert wird, sodass öffentlich debattiert werden kann und auch ein Referendum und eine Volksabstimmung möglich werden. Listiges Vorgehen unter Staaten folgt den gleichen Mustern wie das listenreiche Verhalten im Geschäftsleben. Erträgt das die Demokratie, welche Transparenz erfordert? Schließen sich Licht und List nicht aus? Dass sich politische Fraktionen oder Gegenkandidaten für ein Amt listenreich austricksen, beobachten wir je nach eigenem Standpunkt mit hämischer Freude oder mit verhaltenem Ärger.

Darf die Regierung gegenüber den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern auch listig auftreten? Sie darf, wenn sie ihre List öffentlich legitimieren kann. Es ist listig, zwei Vorlagen am selben Abstimmungssonntag zu unterbreiten, damit sich je nach interessierten Kreisen eine Mehrheit für die Regierungsmeinung ergibt. Es ist listig, eine Gesetzesvorlage nach der alten Devise »teile und herrsche« aufzuspalten, damit die jeweiligen Gegnerschaften aufgesplittert werden. »Teile und herrsche«, sagten die alten Römer, »Salamitaktik« nennt man es heute. Wichtig ist, dass die Regierung ihr Vorgehen so erklärt, dass es nachvollzogen werden kann. Andernfalls kann die List zur Arglist werden, zum hinterhältigen und bösartigen Vorgehen, das die Stimmbürger als Lügen bestrafen, so wie sie es gegenüber José María Aznar taten, als er ihnen 2003 weismachen wollte, die ETA habe hinter den Terroranschlägen von Madrid gesteckt. Die List kann zur untolerierbaren Lüge werden.

Dennoch gibt es auch viele Lügen, die salon- und demokratiefähig sind. Im Privatleben und in der Politik gehört es zu den gerne akzeptierten Floskeln, dass man sich über einen Besuch freue oder dass das Essen  wunderbar geschmeckt habe. Präsident Chirac sagte im Fernsehen bei seiner Rücktrittsrede vom 11. März 2007:»Meine lieben Landsleute! Nicht einen einzigen Augenblick gab es, in welchem ihr nicht in meinem Herzen und meinem Geist gewohnt hättet. Nicht eine Minute, in der ich nicht für dieses wunderbare Frankreich gehandelt hätte, dieses Frankreich, das ich ebenso sehr liebe, wie ich euch liebe…«. Solch offensichtliche Übertreibungen tun gut, jedenfalls nicht weh, auch wenn sie ebenso offensichtlich nicht der Wahrheit entsprechen.

Es gibt Fragwürdigeres. Viele Unwahrheiten werden ausgesprochen, weil wir die Wahrheit nicht kennen oder nicht wahrhaben wollen, weil wir sie verdrängen. Mancher Kandidat, der das Blaue vom Himmel verspricht, glaubt in der Stimmung, in die er sich emporschaukelt, tatsächlich, er könne seine Versprechen verwirklichen. Der Grat zwischen unschuldigem Verdrängen der Wahrheit und der Lüge ist schmal.

Nachdem Peter von Matt in seinem Buch über die Intrige festgestellt hat, dass die Politiker nicht alle den Geboten Jesu folgen, springt er gleich noch zur weiteren These, dass nämlich in der Politik notwendigerweise gelogen werden müsse. Max Weber »beschönige die bittere Wahrheit«, denn es gebe »eine politik-spezifische Ethik«: »Sie denkt an beides, an das sittliche Prinzip und an die Folgen. Sie weiß sich auch für die Folgen verantwortlich. Also muss sie die üblen Folgen der gesinnungsethischen Praxis verhindern. Also muss sie gegen die absolute Norm zum Beispiel der Bergpredigt verstoßen. Also muss sie zurückhauen, statt die linke Backe hinzuhalten. Also muss sie – Weber sagt es nicht so krass, aber auf solche Krassheit läuft es hinaus – schlecht handeln um des guten Zweckes willen, muss lügen, ungerecht sein, Gesetze biegen und sich zielgerichtet verstellen.«

Zunächst sei diese Aussage der Gerechtigkeit zuliebe in ihren Kontext in Peter von Matts Buch gestellt. In der »Intrige in der Literatur« widmet er sich ausführlich der Bedeutung Luzifers in der Weltliteratur. Das ist ungeheuer spannend, unterhaltsam und lehrreich. Aber, wie es bei Luzifer mitunter eben so ist, er beginnt diejenigen zu reiten, die sich mit ihm einlassen. Das ist auch Peter von Matt geschehen, denn er reduziert erstens die Verantwortungsethik auf die Politik. Die Unterscheidung von Verantwortungs- und Gesinnungsethik gibt es aber, auch nach Weber, sowohl in der Politik als auch im Alltag. Auch in Alltagsfragen befrage ich mein Gewissen entweder danach, was die richtige innere Einstellung, die richtige »Gesinnung« sei, oder ich suche eine Antwort darauf, was die Folgen meines Handelns sind. Sodann spitzt von Matt politische Verantwortung insofern zu, als in der Politik gelogen werden müsse. Weber verweist jedoch auf Dostojewskis Großinquisitor und beschreibt bloß, dass Gesinnungsethik und Verantwortungsethik nicht unter einen Hut zu bringen seien, nicht aber, dass Letztere uns zwinge zu lügen, auch nicht in der Politik.

So sind wir wieder beim Beginn dieses Textes angelangt, bei der weit verbreiteten Vorstellung, in der Politik müsse man lügen. Wir haben festgestellt: In der Politik wird gelogen wie im täglichen Leben auch, denn die Menschen in der Politik sind nicht von einer anderen Welt. Wenn sie in der Politik lügen, wird das konsequenter verfolgt und aufgedeckt, als wenn sie es privat tun. Tatsächlich gibt es Beispiele, wo im Interesse der öffentlichen Sache nur die halbe oder überhaupt keine Wahrheit gesagt werden kann. Zahlt eine Regierung Lösegeld für Geiseln, streitet sie das meist ab, wahrheitswidrig. Der legitime Zweck liegt darin, dass nicht zu weiteren Geiselnahmen ermuntert werden soll. Bei Verhandlungen einer Regierung mit einem anderen Staat kann sie den eigenen Stimmbürgern die Taktik deshalb nicht verraten, weil sie der Regierung, mit der verhandelt wird, auch bekannt würde. Das führt zu unwahren Angaben. Für solche »Lügen« muss es aber immer eine Rechtfertigung geben, die später öffentlich in Form einlässlicher Informationen zu erbringen ist, damit der Vorgang auch verstanden wird. Das sind im Übrigen Lügen, die auch im täglichen Leben als »Notlügen« akzeptiert werden. Das Ideal des offenen und ehrlichen Zusammenlebens, des gemeinsamen Gestaltens der Umwelt, eines Gebarens nach Treu und Glauben nach dem Motto »Tue keinem an, was du nicht willst, dass er es dir antut«, ist im öffentlichen Bereich genauso möglich wie im privaten Leben. Und es wird von den meisten auch angestrebt, zur Sache zu streiten und nicht den Gegner zu verunglimpfen oder zu belügen. So wie wir im Familienleben darum ringen, uns so nah wie möglich an der Bergpredigt zu orientieren, auch wenn wir das nie schaffen, so streben wir auch im politischen Leben nach good governance, arbeiten daran, korrekt zu sein und den ethischen Anforderungen zu genügen, an denen wir uns als Menschen orientieren.

(Nach dem Buch des Autors Lüge, List und Leidenschaft, das im Limmat Verlag erschienen ist.)