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Heft 6 | 2009

Klaus Harpprecht

Kritik, die aus der Liebe zu Land und Leuten stammt

Israel, die Deutschen und die »Normalität«

Klaus Harpprecht, Mit-Herausgeber dieser Zeitschrift, Berater Willy Brandts und ausgewiesener Israel-Freund, markiert in diesem Beitrag Positionen zur gegenwärtigen israelischen Regierungspolitik. In der nächsten Ausgabe antwortet der Berliner Jurist und Publizist Sergey Lagodinsky, Gründer und Sprecher des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten (AJS).

Liebe? Er liebe nicht den Staat, hat Gustav Heinemann gesagt, sondern seine Frau. Recht so. Aber es gibt ohne Zweifel eine emotionale Bindung vieler Deutscher an Land und Leute in Israel, die sie – als freiwillige Helfer, als Pilger im Zeichen der Schuld, als Boten der Versöhnung,die deutschen Juden sowieso – tief geprägt hat, zumal sie in der Regel vom Volk der Überlebenden gastlich aufgenommen wurden und so manche Freundschaften (und auch Ehen) geschlossen wurden.

 

Vielleicht berührte diese besondere Bindung, die man Liebe nennen darf, auch Papst Benedikt XVI., der gottlob auf seiner trippelnden Wallfahrt zum Heiligen Land mit den roten Seidenschühchen auf keine der zahlreichen Minen links und rechts des Weges getreten ist. Ein Bekenntnis der historischen Schuld der Kirche gegenüber dem Judentum – die sich nicht auf das öffentliche Schweigen Pius XII. über die nazistische Mordmaschine beschränkt – brachte er nicht über die Lippen. Aber glaubhaft genug distanzierte er sich von den Leugnern des Holocaust, predigte Versöhnung und mahnte zum Frieden zwischen Israel und den Palästinensern, brachte schließlich die Courage auf, von der Koexistenz zweier Staaten zu sprechen, von der die Regierung von Benjamin Netanjahu (offiziell) nichts hören will,obwohl sie das klare Ziel der Vereinigten Staaten ist, von Präsident Obama und seiner Außenministerin Clinton unmissverständlich bestätigt. Trotz aller Vorsicht sah sich Benedikt mit seinen Hitlerjugend-Jahren konfrontiert. Das konnte nicht anders sein. Die Gazetten sind, wie sie sind, in Israel und anderswo.

 

Das gespannte Warten auf einen Stolperschritt des deutschen Papstes verdrängte jede Debatte über die Antrittsbesuche des Außenministers Avigdor Lieberman in den europäischen Hauptstädten. Die Öffentlichkeit nahm kaum von ihm Kenntnis. Das Mediengetöse, mit dem zu rechnen war, blieb aus. Der Chef der rechtsextremen Partei, der auf seinem Weg nach oben immer wieder ein Groß-Israel gefordert hatte, bis an die Zähne bewaffnet und zu keinem Friedensopfer bereit, wurde nicht mit den wütenden Protesten empfangen, die man für unvermeidlich gehalten hatte. Freilich hatte sich der radikale Paukenschläger – zum Chef der Diplomatie seines Staates so geeignet wie ein Schnapsbrenner zum Vorsitzenden der Blaukreuzler-Vereine – in seinen Äußerungen zur Mäßigung gezwungen.

 

Bloße Taktik? Oder ließ der rechte Populist die Möglichkeit einer Neuorientierung erkennen? Die deutschen Journalisten nahmen seine Visite nur beiläufig, aber erleichtert zur Kenntnis. Sie hatten Liebermans Triumph bei der Knesset-Wahl, in der sein Gefolge zur drittstärksten Partei des Landes aufstieg, mit zurückhaltender Kritik kommentiert, obwohl der Durchbruch von allen guten, liberalen und vernünftigen Geistern in Israel als das bezeichnet wurde, was sie war: ein Skandal. Melancholisch und resigniert beugten sie sich Netanjahus Entscheidung – der Ministerpräsident selber ein unbelehrbarer, wenngleich agiler Nationalist –, dem hemdsärmeligen Propagandisten das Amt des Außenministers zu überlassen.

 

Ein geringer Trost, dass der Sozialistenchef Barak der Rechtskoalition als Verteidigungsminister eine Art linken Flankenschutz bietet, obschon die Mesalliance alle Traditionen der einst so machtvollen Labour Party – der eigentlichen Gründerpartei des Staates – zu verraten scheint. Will Barak – der ein glänzender Militär war (und als ein sensibler Pianist bewundert wird) – nur »das Schlimmste verhindern«? Mag sein. Oder hat ihm Netanjahu vor seinem Eintritt zu verstehen gegeben, dass er in aller Heimlichkeit am Ende doch seriöse Friedenspläne verfolge, die eine breite Abstützung in der Regierung und im Parlament brauchen?

 

Gereiztes Schweigen

Der Präsident der Vereinigten Staaten verbarg seine Beunruhigung über Israels Wendung nach rechts keineswegs.Aber die politische Klasse der Bundesrepublik samt ihren medialen Repräsentanten zog es vor, eher leise zu treten, obschon seit den »Kollateral-Schäden« des Krieges gegen die Terroristen im Gaza-Streifen in so vielen deutschen Seelen eine nur mühsam unterdrückte Empörung brütet: nicht nur in den Kellergemütern der Antisemiten und unbelehrbaren Feinde Israels, sondern gefährlicher noch in den Herzen der Israel-Freunde, die einst von dem jungen Staat nur mit schwärmerischer Begeisterung sprachen, die vor allem – was wichtiger ist – zuhause das Vergessen nicht zuließen, sondern im täglichen Erinnern ihre Verantwortung für die Schuld bewiesen, die uns die voraufgegangenen Generationen hinterlassen haben.

 

Ihr gereiztes Schweigen könnte – das wäre die bitterste Konsequenz – in jene Ressentiments umschlagen, die oft genug Missgeburten einer enttäuschten Idealisierung sind: der romantischen Umkehrung antisemitischer Vorurteile, die es den Juden sozusagen zur Pflicht machte, einen Staat ohne Fehl und Tadel zu erfinden. Überdies fürchteten sie, dass jede Kritik als anti-israelisch, antisemitisch, ja rassistisch abgetan werden könnte. Also schweigen sie. Und die deutschen Medien – die Pamphlete der Neonazis und antizionistischen Linken ausgenommen – senkten ängstlich ihre Stimmen und schliffen ihre Meinungen bis zur völligen Farblosigkeit ein. Sie legen sich mit Gott und der Welt an – Israel war und ist tabu.

 

Kein guter Zustand. Noch immer weit entfernt von jeder »Normalisierung« der Beziehungen. So schmerzlich es ist:Wir sollten zur Kenntnis nehmen, dass es Normalität« für unabsehbare Zeit nicht geben kann, obwohl wieder an die 200.000 Juden in Deutschland leben, Kinder zur Welt bringen und ihre Toten begraben; manche von ihnen haben das »Land der Täter« zu ihrer Heimat gemacht. Dennoch, ihre Gotteshäuser, ihre Schulen, ihre Vereinslokale werden Tag und Nacht von Polizisten bewacht, und nur mühsam gedeiht ein Ton der Unbefangenheit im Gespräch mit den Nachbarn und Freunden.

 

Unmöglichkeit der »Normalität«

Es kann anders nicht sein.Der Versuch, ein Volk, nein, genauer: eine Religions- und Kulturgemeinschaft zu vernichten, wird Jahrhunderte lang ihre Schatten werfen. Aber einen »Zivilisationsbruch«, wie es der Mord von sechs Millionen Menschen war, lebt keine Gesellschaft in zwei oder drei oder vier Generationen hinweg. Wir haben darum, wenn das Paradoxon erlaubt ist, die Unmöglichkeit der »Normalität« als normal zu akzeptieren. Und mehr noch:Wir müssen versuchen, uns trotz der bitteren Besonderheit unserer Verbindung im täglichen Leben so »normal« wie unter zivilisierten Menschen üblich zu verhalten, in unseren politischen, militärischen, wirtschaftlichen Kontakten, auf dem internationalen Parkett, bei unseren kulturellen Begegnungen, im gesellschaftlichen Umgang. Das bedarf einer moralischen Anstrengung, von der unser Gegenüber am besten nichts bemerken sollte (ahnen wird er, wird sie es wohl). Rede keiner von Heuchelei oder gar von Verlogenheit. Zivilisiertes Verhalten hat seine eigene Wahrheit. Das Schlüsselwort für unsere Beziehungen heißt:Takt.Er ist von uns (nicht-jüdischen) Deutschen strenger gefordert als von den (israelischen oder deutschen) Juden, aber auch sie sind seinen humanisierenden Gesetzen unterworfen. Takt zum Beispiel verbietet es unseren Medien, den anklagenden Zeigefinger der moralischen Entrüstung rascher und heftiger als andere zu schütteln, wenn die Macht Israels und die unkontrollierte Gewalt mancher seiner Soldaten Kritik herausfordert und verdient. Die strengsten Mahnungen formuliert eine unerschrockene Elite in Israel selbst. Umgekehrt gilt freilich auch, dass kritische Äußerungen deutscher Journalisten und Politiker nicht von vornherein mit dem Verweis auf den Holocaust und den traditionellen Antisemitismus der Deutschen zu Boden geschmettert werden.

 

Man versichert uns wieder und wieder, dass auch die Deutschen das Recht hätten, die israelische Politik (zumal die Kriegführung) zu kritisieren – solange die Urteile nicht von einer anti-israelischen Grundhaltung geprägt seien. Aber lässt sich dies immer mit unfehlbarer Genauigkeit feststellen? Tarnen deutsche Antisemiten ihre Vorurteile nicht in der Regel durch die (angebliche) Übereinstimmung mit den mahnenden Kommentaren amerikanischer, englischer, französischer, auch israelischer Juden? Und widerstehen die Politiker und manche der Journalisten Israels immer der Versuchung, kritische Meinungen der Deutschen als antisemitische Hetze vom Tisch zu fegen? Dies darf uns nicht beirren. Aber wir sollten uns aller billigen Moralisierung enthalten,wenn wir unsere Bedenken über Aktionen der israelischen Regierung und der Armee anmelden – zum Beispiel über die Zerschneidung palästinensischen Bauernlandes durch die Mauer (die ohne Zweifel zur Sicherheit der israelischen Bürger beiträgt) oder über die Missachtung der internationalen Beschlüsse, die dem Bau neuer und dem Ausbau älterer jüdischer Siedlungen auf der Westbank Halt zu gebieten versuchte (immer vergebens, trotz klarer Zusagen). Es muss deutlich sein, dass unsere Kritik der Sensibilisierung entspricht, die bei so vielen jungen Deutschen in der permanenten Konfrontation mit der nazistischen, der faschistischen, der stalinistischen Missachtung aller Humanität gewachsen ist. Das legt den Deutschen nicht nahe, sich nun als die Erzengel der Menschenrechte aufzuspielen. Es sollte uns vielmehr jedes triumphierende Grinsen – »die also auch!« –, jedes allzu heftige Schütteln des Zeigefingers, jede arrogante Rechthaberei verbieten.

 

Dies muss klar sein: Die Bundesrepublik Deutschland hat die Pflicht, immer wieder unmissverständlich zu sagen, dass der Schutz des Lebensrechtes der israelischen Bürger innerhalb gesicherter Grenzen und damit die Existenz des Staates Israels zu den Prinzipien unserer Demokratie zählt, mehr noch: dass wir uns jedem Versuch,den Staat Israel auszulöschen mit allen politischen und, wenn die Not es gebietet, auch mit militärischen Mitteln entgegenstellen – wie Kanzler Brandt in den Krisentagen 1973 bewiesen hat, wenngleich damals vor der Weltöffentlichkeit nicht sichtbar. Wir sollten freilich auch keinen Zweifel daran lassen, dass wir die Grenzen von 1967 meinen, mit Ausnahme eines geringen, von beiden Seiten vereinbarten, Gebietstausches, wie ihn etwa die Genfer Initiative vorsieht. Dass wir zum anderen das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat für ein Gebot der Vernunft und der Menschlichkeit halten – einen Staat, der nicht von aberhundert jüdischen Siedlungen zerstückelt und von Straßen unter israelischer Hoheit zerschnitten wird; dass freilich die Zwei-Staaten-Lösung die Unterdrückung des Terrors durch alle palästinensischen Autoritäten voraussetzt. Ganz werden die Anschläge der Fanatiker, die jeden Friedensprozess sabotieren, nicht zu verhindern sein. Weder Israel noch die Repräsentanten der Palästinenser sollten sich von den militant-fanatischen Narren das Gesetz des Handelns diktieren lassen.

 

Vielleicht gelangt Netanjahu selber zu der Einsicht, dass die Gründung eines stabilen palästinensischen Staates und die Etablierung seiner Hauptstadt in den arabischen Quartieren Jerusalems, am Ende Israels ureigenen Interessen dienen. Würde die Westbank von Israel annektiert, sähe sich das Staatsvolk von den Palästinensern in 20 oder 30 Jahren (wenn nicht früher) in eine Position der Minderheit gedrängt. Den Verantwortlichen in Jerusalem bliebe dann nur die Wahl zwischen einer rigorosen Unterjochung der Bürger zweiter Klasse – oder einer Vertreibung. Beide Alternativen würden das jüdische Volk zum permanenten Krieg verurteilen. Die Folge wäre eine Abwanderung der Elite, die sich weigerte, ihre Kinder in einem permanenten Kriegszustand aufwachsen zu lassen. Der Abmarsch ins Debakel fände gewiss kein Verständnis in der westlichen Welt, zumal nicht in den Vereinigten Staaten, die unter Obamas Regie einen Ausgleich mit dem Iran suchen und vor allem an einer Regeneration ihrer Beziehung zur Welt des Islam interessiert sind.

 

In diesem Zusammenhang weckt die Forderung des Regierungschefs Netanjahu, die Palästinenser müssten vor neuen Friedensverhandlungen den jüdischen Charakter des Staates Israel anerkennen, Erstaunen und Misstrauen – nicht nur in der arabischen Welt. Der Schlaukopf meint wohl kaum eine feierliche Verbriefung der theokratischen Elemente in der israelischen Verfassung, die für die Mehrheit der nichtreligiösen Bürger des Landes problematisch genug sind.Was dann? Will er von vorn herein eine Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge als Gegenstand der Verhandlungen ausschließen? Doch ohnehin wissen alle Parteien, dass eine Rückkehr en masse nicht möglich ist – dass es also in Wahrheit um finanzielle Kompensation geht. Aber warum belastet er den Anfang möglicher Gespräche mit dieser Forderung? Um seine Landsleute davon abzulenken, dass er – wie Artikeln in der New York Times zu entnehmen ist – am Ende eben doch einen palästinensischen Staat zu akzeptieren bereit ist?

 

Ein blasser Hoffnungsschimmer – immerhin

Unsere Frage ist, wie jede dieser Betrachtung, von der Sorge um Israel diktiert. Sie ergibt sich aus der besonderen Bindung der Deutschen an den jüdischen Staat – die Konsequenz der Shoa.Wir dürfen, es wurde gesagt, unsere Solidarität nicht mit der absurden Forderung nach einem »idealen Staat« beschweren. Israel hat – von der Beziehung zu den Deutschen abgesehen – ein Grundrecht auf »Normalität«.Wer Juden nicht ein menschliches Maß an Torheit, ja an Dummheit zuerkennt, weckt nur den Verdacht, dass er ein Antisemit ist. Uns ängstigt vielmehr, weil wir uns mit Israel tief verbunden fühlen, die bedrückende Gefahr, dass es seine Seele verlieren könnte. Und welche Chance der Geschichte würde versäumt, wenn Israel nicht selber zu einem Frieden mit den Nachbarn drängte, der es endlich erlaubte, die Nahost-Region durch die Teilhabe an den intellektuellen, den technischen, den wirtschaftlichen Errungenschaften des Judenstaates vom Geschick der Armut zu befreien! Gelänge diese produktive Kooperation – und nichts anderes streben Präsident Obama und seine Außenministerin an (wie zu hoffen ist, mit der gebotenen Strenge) – dann glückte Israel ein historischer Wurf, der den Vergleich mit der Europäischen Union verdiente. Ben Gurion, der Staatsgründer, hat das schöne Wort geprägt, wer nicht an Wunder glaube, sei kein Realist.Wer weiß, vielleicht vollzieht sich auch in Israel die paradoxe Umkehrung der politischen Regel (die man in Amerika und anderswo erlebte): dass die Rechte am Ende zu den Konzessionen (und vermeintlichen Opfern) bereit ist, zu denen die Linke und die liberale Mitte, trotz besserer Einsicht, niemals den Mut fanden. Das ist immerhin ein Schimmer der Hoffnung, wenngleich ein blasser.

 

Solange wir deutlich machen, dass unsere Kritik an Israel, seiner Regierung, seiner Armee von einer Grundsympathie geprägt und einer unauflösbaren Solidarität für das Land und sein Volk bestimmt ist, können wir von den Bürgern des Landes, die der Vernunft und damit dem Frieden dienen, nicht missverstanden werden. Weder Avigdor Lieberman noch Bibi Netanjahu werden uns in der (kritischen) Liebe zum Volk und zum Land Israel jemals beirren.

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12. Mai 2010

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