DAS THEMA |
Metropolen |
Heft 10 | 2009 |
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Gespräch mit Klaus Wowereit »Die Metropolen tragen eine große Verantwortung...« |
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In vielen Städten ist die SPD nach wie vor stärker als in den meisten ländlichen
Regionen, aber dennoch zeigt die Bundestagswahl, dass die Parteienlandschaft
sich speziell in den Städten immer weiter aufsplittert und die SPD dabei deutlich
verliert. Im Interview mit der NG/FH antwortet der Berliner Regierende Bürgermeister
Klaus Wowereit auf Fragen zur künftigen Großstadt-Strategie und zur
Entwicklung Berlins.
NG/FH: Herr Wowereit, gibt es eine spezielle Botschaft des Bundestagswahlergebnisses mit Blick auf die Metropolen?
Klaus Wowereit: Die Grundbotschaft ist sicher landesweit gleich: Die Wählerinnen und Wähler haben der SPD keine eigene Machtperspektive jenseits der Großen Koalition zugetraut. Und diese Große Koalition hat viel Vertrauen gekostet. Aber speziell in den Metropolen zeigt sich auch besonders deutlich, dass man von einer stabilen Basis für Schwarz-Gelb nicht sprechen kann. Die nächsten Jahre werden spannend. Jetzt geht es darum, die Perspektiven einer modernen, vielfältigen und weltoffenen Großstadtpolitik deutlich zu machen, die Chancen für alle eröffnet. Das sind andere Akzente als das, was von der Mehrheit im Bundestag zu erwarten ist. Die Alternativen werden wieder deutlicher werden.
NG/FH: Muss die SPD sich dazu nicht auch programmatisch erneuern?
Wowereit: Gerade auch in den großen Städten haben wir diesmal Vertrauen verloren. Wir haben die Herzen der Menschen nicht erreicht – Beispiel »Rente mit 67«: Das kann rentenmathematisch alles erklärt und auch sachlich begründet werden. Aber wenn zur Lebenswirklichkeit der Menschen die Erfahrung gehört, dass man nicht bis 67 durchmalochen kann, dann hilft da die beste Erklärung nicht. Da sind Emotionen, die man nicht einfach wegbegründen kann. Und auch über die eigene Machtperspektive jenseits der Großen Koalition müssen wir sprechen. Gerade in den Städten, wo eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf kommunaler Ebene längst Gang und Gebe ist.
NG/FH: Die SPD hat vor kurzem ja den Kongress »Heimat Metropole« veranstaltet. Was ist mit diesem Begriff gemeint?
Wowereit: Die Botschaft ist, dass wir die wirtschaftlichen Chancen des 21. Jahrhunderts nutzen und gleichzeitig das Bedürfnis nach Heimat in einer unübersichtlich gewordenen Welt ernst nehmen. Dabei müssen wir den Begriff Heimat neu füllen. Es geht um das solidarische Miteinander in einer Stadt, um Geborgenheit und Sicherheit, um Füreinander Einstehen in der Familie und in anderen Lebensgemeinschaften, um Lebensqualität und lebendige Nachbarschaften, um Zusammenhalt und bürgerschaftliches Engagement. Funktionierende Metropolen wiederum stehen für rasanten Wandel, kulturelle Neugier und wirtschaftliche Dynamik, für Einwanderung, Internationalität und Weltoffenheit. Und es geht darum, deutlich zu machen, welche Chancen dies für jeden Einzelnen beinhaltet.
NG/FH: Was bedeutet das,wenn man es auf konkrete Politikfelder übersetzt?
Wowereit: Natürlich ist mit »Heimat Metropole« auch ein strategischer Anspruch gemeint:Wir wollen und müssen als Volkspartei Politik für die Mehrheit der Bevölkerung machen. In Deutschland leben 57 von 80 Millionen Menschen in den Ballungsräumen. Und wir können ja auch den Trend beobachten, dass unsere Städte für viele Bevölkerungsgruppen wieder sehr attraktiv werden, die vielleicht vor 20, 30 Jahren noch ein Häuschen im Grünen vorgezogen hätten. Junge Familien kehren vom Land zurück in die Städte. Das Bildungs- und Kulturangebot, die bunte Vielfalt der Lebensstile, die Mobilität und die beruflichen Aufstiegschancen sind einige zentrale Pluspunkte,die für das urbane Leben sprechen und Metropolen attraktiv für die kreativen und innovativen Köpfe machen. Und das ist übrigens keine Fragedes Alters.
NG/FH: Das ist die positive Seite von Großstadt. Aber es gibt dort auch zunehmend soziale Spaltungstendenzen...
Wowereit: Es gibt die Gefahr, dass sie zunehmen – und das muss uns beschäftigen. Moderne Großstadtpolitik darf niemanden verloren geben, weil unsere Gesellschaft auf niemanden verzichten kann. Wir müssen dafür sorgen, dass Metropolen für alle ihre Bewohner Heimat sein können. Dass alle die Chance haben, dazuzugehören. Das ist das Gegenmodell zu den gated communities und no go areas, die wir aus vielen Teilen der Welt kennen. Unsere Leitidee ist und bleibt: Gleiche Chancen für alle.Und das ist ein Punkt, bei dem sich in den Metropolen früher und deutlicher als anderswo zeigt, ob die Politik den Herausforderungen gewachsen ist.
NG/FH: Es ist ja eine alte Debatte,wie es gelingen kann, allen Menschen einer Stadt gleichen Zugang zu guter Bildung zu ermöglichen. Was wären jetzt die neuen Ansätze?
Wowereit: Hier sollten wir uns endlich auch wieder ambitionierte Ziele setzen. Zum Beispiel, dass mit dem Abschluss der Grundschule die individuellen Bildungsdefizite, die mit der sozialen Herkunft zusammen hängen, aufgeholt sind. Das betrifft speziell die Sprachfähigkeit. Dazu braucht es bessere individuelle Förderung, einen Krippen- und Kitaplatz für jedes Kind und mehr Schulsozialarbeit.
NG/FH: Wie geht Berlin diese Herausforderung an?
Wowereit: In Berlin werden wir zum Ende der Legislaturperiode, trotz angespannter Haushaltssituation, für beitragsfreie Bildung vom Kindergarten bis zur Universität gesorgt haben. Außerdem setzen wir mit den Mitteln aus dem Konjunkturpaket Prioritäten im Bildungsbereich: 84 Millionen Euro erhalten unsere Kitas, die Schulen insgesamt 196 Millionen Euro. Der vielleicht wichtigste Punkt:Wir führen ab dem nächsten Schuljahr die Sekundarschule als neue und einzige Schulform neben dem Gymnasium ein – mit Betonung der Berufsvorbereitung. Das bedeutet, dass wir die Hauptschulen als Restschulen abschaffen und eine Schulform aufbauen, in der alle entsprechend ihres Könnens bis zu einem Abschluss gefördert werden. Wichtig ist, dass wir allen bei der Bildung auch eine zweite oder dritte Chance geben. Etwas anderes werden wir uns in Zukunft in den Städten angesichts des demografischen Wandels übrigens auch gar nicht mehr leisten können. Alle werden gebraucht.
NG/FH: Können solche Impulse in großen Städten denn schneller umgesetzt werden – und wenn ja,warum?
Wowereit: Die Erfahrung zeigt: In den Metropolen ballen sich nicht nur die Probleme, in ihnen ballt sich auch enormer Sachverstand, viel kreative Energie und Engagement für neue Lösungen.
NG/FH: Schon 1999 hat die SPD-geführte Bundesregierung das Programm »Soziale Stadt« ins Leben gerufen. Welche Erfolge, welche Probleme haben sich bei der Umsetzung ergeben?
Wowereit: Ich sagte schon: In den Städten hat sich – übrigens weltweit – trotz aller Anstrengungen das Problem des Auseinanderfallens von Milieus und damit verbundenen Lebenschancen eher noch weiter verstärkt. Auch Berlin kann sich diesem Trend nicht immer entziehen. In Berlin versuchen wir allerdings entschieden entgegenzuwirken, um keine Räume der Hoffnungslosigkeit entstehen lassen. Ein Beispiel wie so etwas funktionieren kann ist das Quartiersmanagement, das es bei uns seit 10 Jahren gibt und das eng mit dem Programm »Soziale Stadt« verknüpft ist. Viele dieser Quartiere haben sich zu Modellgebieten entwickelt.
NG/FH: Zum Beispiel?
Wowereit: Gerade in der Bildung hat sich viel bewegt. Die Neuköllner Rütlischule war der Inbegriff des Scheiterns. Aber nach dem Hilferuf ist ein Ruck durch die Schule und durch den Bezirk gegangen. Heute steht der »Campus Rütli« für einen modellhaften Ansatz,wo sich Eltern, Kitas, Schulen und Jugendeinrichtungen – also alle, die am Bildungsprozess eines Kindes beteiligt sind – zusammentun, um ein großes Ziel zu erreichen: nämlich, dass auf dem langen Weg der individuellen Bildung von der Geburt über Kita und Schule bis zum Abschluss kein Kind verloren geht. Das ist der richtige Weg.
NG/FH: Damit sind wir im Berlin des Jahres 2009. Die Maueröffnung jährt sich in diesem Jahr zum 20. Mal. Sie spiegelt im Kleinen den Einheitsprozess seither wieder, die Fortschritte ebenso wie die Probleme. Fühlen sich Ost und West in Berlin zuhause?
Wowereit: Berlin hat sich so rasant gewandelt, dass das Ost-West-Thema heute im Alltag der Stadt in den Hintergrund gerückt ist. Die Zufriedenheit mit der Stadt ist in allen Teilen Berlins hoch, bei Neu-Berlinern vielfach sogar enthusiastisch. Bis es dazu kam, war das allerdings kein leichter Prozess. Die Wiedervereinigung hat in Berlin unglaublich viel durcheinander gewirbelt. Der wirtschaftliche Strukturwandel führte in beiden Teilen der ehemals geteilten Stadt zum Verlust Hunderttausender industrieller Arbeitsplätze. Die Hälfte der Berliner Bevölkerung ist in den letzen 20 Jahren neu zugezogen. Viele sehen jetzt für sich gute Chancen in Berlin. Berlin ist eine offene Stadt, die neuen Bürgerinnen und Bürgern schnell die Möglichkeit gibt, heimisch zu werden.
NG/FH: Wie entwickelt sich das Verhältnis der kulturellen Gruppen und Milieus zueinander in Berlin? Stichwort »Parallelgesellschaften«...
Wowereit: Auch in Berlin gibt es Abschottungstendenzen und Gruppen, die meinen, dass sie ihr eigenes Recht setzen können. Ich denke da an Zwangsverheiratungen und so genannte Ehrenmorde, aber auch an islamischen Fundamentalismus. Gewalttaten darf und kann der Rechtsstaat nicht tolerieren. Aber sie sind glücklicherweise die Ausnahme. Dagegen stehen Hunderttausende Beispiele gelungener Integration und friedlichen Zusammenlebens.
NG/FH: Trotzdem gibt es doch Handlungsbedarf.
Wowereit: Selbstverständlich. Integration ist eine Querschnittsaufgabe. Wir werben gegenwärtig in einer Kampagne »Berlin braucht Dich« junge Migranten für eine Laufbahn im Öffentlichen Dienst. In den Quartieren bilden wir »Stadtteilmütter« aus. Das sind Frauen aus dem Quartier – häufig mit Migrationshintergrund –, die andere Mütter aus dem Stadtteil in Bildungs- und Gesundheitsfragen beraten und ihnen familienrelevante Informationen vermitteln können.Damit bin ich wieder bei der Bildung und den Aufstiegschancen, denn wer keine Chancen hat und sich abgehängt fühlt, igelt sich ein. Wichtig sind aber auch Mitwirkungsmöglichkeiten. Wir brauchen endlich das Kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger. Es reicht nicht aus, über Vielfalt zu reden. Wir müssen auch die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Menschen Vielfalt als Gewinn und als Teilhabe am Gemeinwesen erleben.
NG/FH: In seinem Buch The rise of the Creative Class hat Richard Florida auf die 3 Ts – Technology, Talent, Tolerance – als Erfolgsfaktoren von Städten verwiesen. Kann Berlin 20 Jahre nach dem Fall der Mauer damit etwas anfangen?
Wowereit: In der Tat hat der Strukturwandel zu einem neuen Profil geführt. Symbol für den Hochtechnologiesektor sind unsere Industrie- und Technologieparks Adlershof und Buch,wo zunehmend Funken von der Forschung in die Anwendung überspringen und moderne Arbeitsplätze entstehen. Wie ein Magnet wirkt die enorme Dichte an exzellenten Hochschulen und Forschungseinrichtungen auf Talente aus aller Welt. Und anziehend wirkt auch das weltoffene und tolerante gesellschaftliche Klima in Berlin. Die Stadt ist mit ihrem Kultur- und Freizeitangebot zum »place to be« für Kreative und Talente aus aller Welt geworden.
NG/FH: Das klingt fast so, als ob Berlins Zukunft ein Selbstläufer sei...
Wowereit: ... ist es aber nicht. Man muss als Metropole viel tun, um im Sinne der drei Ts auf der Höhe der Zeit zu sein. Zum Beispiel haben wir mit der neuen Einstein-Stiftung gerade eine Institution gegründet, die Spitzenforschung aus Berlin fördern soll und für verschiedene Bereiche die besten Köpfe aus aller Welt gewinnen soll. Wir investieren in die Infrastruktur und bauen einen neuen Hauptstadtflughafen, der ab 30. Oktober 2011 die weltweite Erreichbarkeit Berlins deutlich verbessern wird. Wir haben die Zahl der Studienplätze weiter erhöht, obwohl unsere Universitäten schon lange weit über den eigenen Bedarf der Stadt hinaus den Nachwuchs fördern. Und natürlich bedeutet auch »Tolerance« permanente Anstrengung. Da geht es um eine neue Willkommenskultur gegenüber jenen, die zu uns kommen wollen, aber natürlich auch darum, eine Stadtgesellschaft gegen Fremdenfeindlichkeit und Homophobie zu immunisieren.
NG/FH: Wie fit ist Berlin für den Klimawandel? Welche Verantwortung sehen Sie da?
Wowereit: Die Metropolen tragen eine große Verantwortung – als Hauptverursacher des Klimawandels, aber auch als Orte, an denen sich eine Menge Know-how bündelt. In Berlin nutzen wir gegenwärtig drei Ansatzpunkte:Wir betreiben eine konsequente energetische Sanierung der Gebäude, vor allem bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften. Beim Verkehr setzen wir auf unser hervorragendes ÖPNVNetz. 2008 hat der Senat ein Arbeitsprogramm zum Klimaschutz beschlossen. Klimaschutz wird hier mit der Verbesserung der Lebensqualität für die Bürger und mit Impulsen für die Wirtschaft verknüpft. Mit den großen Unternehmen der Stadt haben wir ein Klimabündnis gegründet. Es soll alle für den Klimaschutz in die Pflicht nehmen, aber auch dazu führen, die wirtschaftlichen Potenziale für Berlin zu nutzen. Ein Beispiel: Die Hauptstadtregion bildet heute schon das größte Solarindustrie-Cluster in Deutschland. Diese Stellung wollen wir gezielt weiter ausbauen.
NG/FH: Manche sehen in der Kreativwirtschaft den Schlüssel für die ökonomische Zukunft der Metropolen. Auf welche Wirtschaftszweige konzentriert sich Berlin in der Zukunft?
Wowereit: Mit 160.000 Beschäftigen hat die Kreativwirtschaft eine große Bedeutung für die Stadt. Zugleich prägen die kreativen Branchen auch das Image Berlins. Sie wirken keineswegs nur als »weicher«, sondern ebenso als »harter« Standortfaktor. So fördert das Image als spannende und lebendige Metropole auch den Tourismus. Hier konnten wir sogar in der aktuellen Wirtschaftskrise noch zulegen. Aber Berlin ist nach Jahren des Wandels auch zurück auf der Landkarte innovativer Industrien. Das sind Unternehmen, in denen Bildung,Wissen und Kreativität die Triebkräfte der Erneuerung und der industriellen Wertschöpfung sind.
