Editorial |
Heft 5 | 2010 |
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In jeder Krise steckt auch der Keim der Gesundung. Ob er aufgeht, hängt freilich von der Pflege ab, die er erfährt. Die Geschichte der Einigung Europas ist eine einzige Illustration dieser Erfahrung. Die jüngste Krise, die das griechische Desaster für den politischen Kontinent heraufbeschwor, geht tiefer als alles Vorangegangene. Diesmal ist der Kern der Einigungsdynamik selbst auf doppelte Weise beschädigt. Die Bundesregierung mag die deutsche Rolle in Europa, durch überzeugende Vorleistungen symbolisch und real den Prozess in Gang zu halten, von dem das Land im Ergebnis stets selbst am meisten profitiert, offenbar nicht länger spielen. Und der Motor, der die Fahrt bislang auch auf Holperstrecken halbwegs in Gang hielt, die deutschfranzösische Kooperation, stottert vernehmlich. Es ist höchste Zeit, dass sich die wirtschaftliche Vormacht des gefährdeten Verbundes nun wenigstens dem Drängen zum raschen Aufbau einer europäischen Wirtschaftsregierung nicht länger verschließt. Das wäre nicht nur die wirksamste Vorbeugung gegen die nächste Defizit- oder Finanzmarktkrise, sondern der Schritt Europas nach vorn, auf den seine entmutigten Bürger seit langem warten.
Ökologische Politik, unser Thema. Längst hat sich in der politischen Welt herumgesprochen, dass dies kein Fachthema mehr sein darf, sondern zur großen Klammer werden muss, die das politische, wirtschaftliche und selbst das private Handeln verbindet,wenn wir die Ziele verlässlich erreichen wollen, um die es letztlich geht:Wohlstandssicherung, gerechte Teilhabe und Zukunftsfähigkeit. Unsere Beiträge zeigen neben vielem Anderen vor allem vier Dinge. Zum einen, dass ökologische Politik nur noch als übergreifende Gesellschaftspolitik Erfolg erwarten lässt, die alles prägt, was Politik beeinflussen kann. Zweitens, dass ökologische Industriepolitik nicht etwa, wie die wiederkehrenden und durchaus folgenreichen Warnungen einflussreicher Wirtschaftskreise immer noch insinuieren, Arbeitsplätze kostet, sondern vielmehr in großer Zahl schafft und sichert. Drittens, dass, wie der Beitrag von Michael Vassiliadis demonstriert, die Wende zu einer zukunftsfähigen Energie- und Klimapolitik, vernünftig angelegt, auch auf die Unterstützungen der primär zuständigen Gewerkschaften rechnen kann. Und viertens, dass ökologisches Handeln zugleich eine Politik der sozialen Sicherung und gerechten Verteilung sein muss und kann.
Von Ökologie reden heute viele, überzeugen kann nur, wer diese Elemente im Handeln zusammen bringt. Ein zentrales Thema für die Agenda Mitte- Links.Wir führen die Debatte dazu in diesem Heft weiter.
