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Editorial

Heft 9 | 2018

Thomas Meyer

Mitten im Sommerloch eine parteiübergreifende Initiative der Linken mit dem Namen »#aufstehen«, die von anderen Erfolgsmodellen zehren möchte. Überraschen kann daran nur, dass gerade dessen Initiatoren – Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine – die große Resonanz gelang. Es stimmt ja, dass die entschiedenen Anhänger/innen einer sozialen Demokratie in der SPD, bei den GRÜNEN und in der Linkspartei, wenn sie nur wirklich gewollt hätten, schon in der vergangenen Legislaturperiode ihre Parteien heftiger zu einer politischen Bündelung der Kräfte hätten drängen können. Damit wäre ein Regieren diesseits der Union in Deutschland vielleicht ermöglicht worden. Es darf aber nicht vergessen werden, dass es schon seit Längerem an Netzwerken, Instituten und Plattformen für ein solches Projekt keineswegs fehlt, auch nicht an gemeinsamen Projekten. Das (Drei-Parteien-)»Institut Solidarische Moderne« sticht dabei hervor. Das waren Gründungen »von unten«, immer mit namhafter Beteiligung aus allen Revieren und, was die Papiere und Beschlüsse betrifft, nicht ohne konzeptionelle Kraft. Das war alles gut gedacht und überwiegend auch ganz gut gemacht. Es hat aber, außer den Kontakten selbst und dem »Beweis«, dass die beteiligten Parteiminderheiten ganz gut miteinander könnten, nichts Handfestes gebracht. Schade eigentlich. Nicht hervorgetreten sind bei diesen jahrelangen Bemühungen allerdings die Aktivist/innen der jetzigen Initiative, denn dort hätten sie sich einreihen müssen, weil andere vorangegangen waren. Und nun ein Versuch
»von oben« mit zwei Gallionsfiguren, die bis dahin eher im Bremserhäuschen saßen. Dennoch, der Gedanke eines mitte-linken Gesamtmilieus zur Erarbeitung der Konturen einer gemeinsamen Politik und zum Aufbau von Vertrauen, bleibt richtig. Erfolg kann er nur haben, wenn eine aktive Mitgliedschaft jedem (sehr naheliegenden) Versuch widersteht, das Ganze zur weichen Variante einer autoritär geführten »Bewegung« gegen die eine oder andere der drei Parteien werden zu lassen, sodass »die Linke« am Ende gespaltener wäre denn je, mit vier politischen Akteuren statt drei. Dazu in dieser Ausgabe eine Glosse.
            Schwerpunktthema ist ein weiteres Mal die Integration, denn erst allmählich klärt sich konzeptionell, und noch allmählicher auch politisch-praktisch, welches die Voraussetzungen eines solch komplexen Projekts von historischer Dimension für Deutschland und die EU eigentlich sind. Der in einigen Massenmedien noch immer dominierende Jubelton (»Wir schaffen das schon«) ist dabei keine Hilfe. Was nun nottut, ist eine empirische Wende, die dem humanen Impuls gleichwohl die Treue hält. Erst langsam zeichnen sich deren Konturen ab.

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