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Heft 6 | 2013

Alfred Pfaller

 Die »Eurokrise«: Wenn Wirtschaften über ihre Verhältnisse wachsen

Die europäischen Krisenstaaten haben lange Zeit mit einem überbordenden irrationalen Optimismus ein verfehltes Wachstumsmuster verfolgt, das nun offensichtlich an ein wahrscheinlich definitives Ende gelangt ist. Unser Autor analysiert die eigentlichen Ursachen der Krise, plädiert für ein verändertes »Geschäftsmodell« und appelliert an die europäische Solidarität, denn das Finanzkapital hat durchaus Interesse an einer Schrumpfung oder Auflösung der Währungsunion. Europa sollte sich dem entgegenstellen.


Im Gefolge der 2008 ausgebrochenen weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise gerieten die Staatshaushalte in mehreren Ländern der südlichen und östlichen europäischen Peripherie derart ins Defizit, dass ein drastisches Gegensteuern als unvermeidlich angesehen wurde. Private Anleger forderten für neue Darlehen hohe Zinsaufschläge, die die Verschuldungsdynamik dramatisch beschleunigten. Die zu Hilfe kommenden internationalen Gremien (EU, Internationaler Währungsfonds) verlangten Maßnahmen zu einer raschen Eindämmung der Defizite, vor allem deutlich geringere Staatsausgaben. Diese von den Geldgebern auferlegte Austeritätspolitik wird von den betroffenen Bevölkerungen vehement abgelehnt und auch von vielen Ökonomen als kontraproduktiv kritisiert. Aber eine einfache Alternative ist nicht in Sicht.
Die derzeitige Krise in der europäischen Peripherie, die nach Zypern auch noch weitere Länder erfassen kann, ist mehr als ein besonders tiefer konjunktureller Einbruch. Ein Konjunkturaufschwung, der die Krise beenden und den Staaten neue Steuereinnahmen bescheren würde, lässt sich mit herkömmlichen wirtschaftspolitischen Mitteln nicht herbeiführen. Vielmehr ist hier ein Wachstumsmuster an ein wahrscheinlich definitives Ende gelangt. Dieses Wachstum beruhte überwiegend auf der Herstellung von Gütern und Dienstleistungen für den Binnenmarkt (»Non-tradables«), wobei die Bauwirtschaft die
Motorfunktion einnahm. Die wachsenden Einkommen, die der »Non-tradables«-Boom hervorbrachte, ließen auch die Nachfrage nach Importen anschwellen, weit über das Exportwachstum hinaus. Maßgeblich angetrieben wurde all dies von ausländischem Kapital, das auf Wertzuwächse bei Immobilien spekulierte und von der im Gefolge steigenden Binnennachfrage nach Gütern des modernen Lebensstandards profitieren wollte. Banken verdienten an Konsumentenkrediten, die die Nachfrage weiter ankurbelten und die Wirtschaftswunder-Wahrnehmung bekräftigten.
Das durch Kredite immer weiter angetriebene Wirtschaftswachstum verschaffte nicht nur vielen Bürgern Konsumstandards, die keine Entsprechung in der markttauglichen wirtschaftlichen Leistungskraft der Länder hatten. Es erlaubte auch den Staatsapparaten, über ihre Verhältnisse Geld auszugeben, was indes nicht von allen ausgenutzt wurde. Der spanische Staat haushaltete zum Beispiel ausgesprochen solide, bis ihm durch die Krise die Einnahmen wegbrachen und er sich gleichzeitig veranlasst sah (zu Recht oder Unrecht), vom Kollaps bedrohte Banken zu retten. Anders in Griechenland, wo die üppig angebotenen Kredite ein beträchtliches Maß staatlicher Miss- und Günstlingswirtschaft absegneten.
Die eigentliche Grundlage dieses Wachstumsmusters war ein überbordender irrationaler Optimismus, der sich an den ständig aufs Neue bestätigten Kurzfristerwartungen orientierte und langfristige Skepsis verdrängte. Sobald dieser Optimismus einer nüchterneren Betrachtung Platz gemacht hatte, war es vorbei mit dem Wachstum, welches auf ihm gründete. Und die Ernüchterung war so deutlich, dass ein erneuter Immobilien-, Bau- und Kreditboom kaum vorstellbar ist.
Wenn die Wirtschaft wieder wachsen soll, muss eine andere Grundlage her, ein anderes »Geschäftsmodell«. Zukünftiges Wachstum müsste auf der Fähigkeit aufbauen, in international umkämpften Märkten steigende Verkaufserlöse zu erzielen. Dazu bedürfte es in allen Krisenländern einer umfassenden und langanhaltenden nationalen Anstrengung, um die Voraussetzungen für nachhaltigen Markterfolg in Bezug auf unternehmerisches Verhalten, auf die systematische Verbesserung von Produktionswissen, auf die Finanzierung langfristig konzipierter Vorhaben, auf die verlässliche Unterstützung produktiver unternehmerischer Initiativen und eventuell auch auf die physische Infrastruktur – der europäischen Entwicklungshilfe liebstes Kind – zu schaffen.
Eine derartige kontinuierliche entwicklungspolitische Gesamtanstrengung ist wünschens- und unterstützenswert. Aber dass sie tatsächlich zustande kommt, kann in den heutigen Krisenländern der EU nicht unbedingt als wahrscheinlich angesehen werden. Es erfordert zumindest in einigen Ländern die Abkehr von einer über Jahrzehnte eingeübten politischen Kultur, die der Belohnung wirtschaftlicher Leistung in Vielem entgegensteht und stattdessen Netzwerken der gegenseitigen Begünstigung einen hohen Stellenwert einräumt.
Rein konjunkturpolitisch konzipierte Wirtschaftsankurbelung dürfte indes wenig erreichen, solange die Weichen nicht in Richtung eines neuen, auf Wettbewerbsfähigkeit gegründeten Wachstumsmusters gestellt sind. Das legt auch die Skepsis hinsichtlich einer antizyklischen Haushaltssanierung nahe, die sich mit Ausgabenkürzungen solange zurückhält, bis die Wirtschaft wieder anzieht. So finden sich die europäischen Krisenländer in eine Situation zurückgeworfen, die ihrer »eigentlichen« wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entspricht und der sie dank des realwirtschaftlich verrückten, von spekulativen Finanzinvestitionen angetriebenen »Non-tradables«-Booms eine Zeit lang wie in einem Drogenrausch entkommen waren. Wenn der Übergang zu einem anderen Wachstumsmuster nicht schnell gelingt, müssen sich die Länder in dieser harschen neuen Realität einrichten – letztlich mit einem deutlich verringerten Lebensstandard für die Masse der Bevölkerung. Auch der Staatshaushalt muss sich an dieses gesunkene Einkommensniveau anpassen.

Europäisches Eigeninteresse ...

Die Europäische Union und darüber hinaus die »internationale Gemeinschaft« sahen sich veranlasst, mit bezahlbaren Krediten einzuspringen, weil man die Gefahr einer weiteren verheerenden Finanz- und Wirtschaftskrise sah, wenn die Defizitstaaten ihre Schulden nicht mehr bedienen können. Dann, so fürchtet(e) man, geraten große Banken in Schwierigkeiten, die für das Funktionieren des europäischen/internationalen Finanzsystems von Bedeutung sind, ähnlich wie in der großen Krise von 2008/9. Selbst wenn die Insolvenz eines kleinen Staates wie Griechenland noch zu verkraften gewesen wäre, so sah man doch die Gefahr, dass die dann zunehmende Panik der Märkte weitere, weitaus größere Länder in Not bringen könnte. Dies war aus Sicht fast aller Verantwortungsträger und Beobachter unter allen Umständen zu vermeiden, auch wenn die Vorstellungen über das Wie sehr unterschiedlich waren und weiterhin sind. Es ging also primär nicht darum, das eine oder andere Land oder den Euro zu retten, sondern darum, einen ganz Europa ins Unglück führenden Systemkollaps zu verhindern.
Allerdings bräuchte der Euro – entgegen der weit verbreiteten Meinung – selbst dann keinen Schaden zu nehmen, wenn die Sanierungsbemühungen ihr Ziel nicht erreichen sollten. Die Akzeptanz einer Währung ist zu trennen von der Bonität einzelner Schuldner, die sich dieser Währung bedienen. Eine Währung wird unattraktiv für Investoren, wenn die großen Schuldner im betreffenden Währungsraum (dazu gehören zweifelsohne Staaten) an Bonität verlieren und wenn die Währung selbst in Abwertungsverdacht gerät.
Hätten die Krisenländer eine eigene Währung gehabt, wäre diese bestimmt unter gewaltigen, spekulativ verstärkten Abwertungsdruck geraten. Denn natürlich versuchen die Investoren, seitdem die »Non-tradables«-Blase geplatzt ist, an deren Entstehen sie vorher eifrig mitgewirkt haben, ihre Schäfchen so gut es geht ins Trockene zu bringen. Aber diese »trockenen Gefilde« findet man zur Genüge im Euroraum. So kam es denn auch nicht in großem Maße zu einer Flucht aus dem Euro, sondern zu einer Umschichtung innerhalb des Euroraums. Kreditnehmer im Euroraum mit makelloser Bonität (wie Deutschland) sind gefragt wie nie. Wenn die Stadt New York zahlungsunfähig würde, wäre das auch kein vernünftiger Grund für einen Run aus dem Dollar.
Vom Sicherheit suchenden Kapital würde also keine Gefahr für den Bestand der Währungsunion ausgehen. Es gibt indes ein latentes (bisweilen auch manifest werdendes) Interesse des Finanzkapitals an einer Schrumpfung oder gar Auflösung der Währungsunion. Das würde das »Kasino« neu eröffnen, das mit der EWU geschlossen worden war. Daran kann Europa kein Interesse haben; denn eine neu beginnende Währungsspekulation droht zu einem permanenten Störfaktor zu werden, der immer wieder wirtschaftspolitische Energie absorbieren und von der eigentlichen Aufgabe, den gesellschaftlichen Wohlstand zu mehren, abziehen würde.

… und europäische Solidarität

Beim europäischen Engagement in der »Eurokrise« ging es bislang also nicht um Solidarität mit Zypern, Irland, Portugal etc. Vielmehr legt die derzeitige Strategie die Kosten der Krisenbewältigung in geradezu brutaler Weise den Menschen in den Schuldenstaaten auf. Die im Vertrag zur Konstituierung der Europäischen Währungsunion festgelegte »No-bail-out«-Klausel wird auf die Bevölkerungen voll
angewandt. Doch es gäbe auch einen solidarischeren Umgang mit der Krise, in die letztlich nicht nur bestimmte Staaten, sondern das an den Ursachen maßgeblich beteiligte globale Finanzsystem geraten
ist.
Das Schlüsselwort ist Wachstum – Wachstum, das auf Wettbewerbsfähigkeit gründet. Und dazu kann die Europäische Union beitragen. Das grobe »Strickmuster« sähe so aus: Die EU schließt mit den
Krisenländern »Entwicklungspakte«, die wirtschaftspolitische Weichenstellungen der Länder (in Bezug auf Anreize und die Bereitstellung öffentlicher Ressourcen) mit europäischen Investitionen in entwicklungsrelevante Infrastruktur verknüpfen (Stichwort »Marshallplan«).
Dies wäre ein langfristig zu konzipierendes Projekt. Aber die europäischen Investitionen in Wachstumsvoraussetzungen würden unmittelbar dem wirtschaftlichen Schrumpfungsprozess entgegenwirken, der durch den Kollaps des »Non-tradable«-Booms und die Austeritätspolitik im Dienste der Haushaltssanierung ausgelöst wurde. Die Verringerung der staatlichen Defizite würde dabei nicht auf die lange Bank geschoben. Die Konjunkturbelebung, die von den europäisch finanzierten Infrastrukturinvestitionen ausginge, würde im Gegenteil die Haushalte entlasten. Die Verschuldungskrise wäre eher früher als später überwunden. Aber statt Einkommen und Ausgaben auf das Maß zurechtzustutzen, das die Länder sich wirtschaftlich leisten können, wäre die politische Stoßrichtung, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit mit aller Kraft zu erhöhen und so den Rahmen für Einkommen und Ausgaben zu erweitern. Aus der »Non-tradables«-Sackgasse würde nicht einfach nur der Rückweg in bescheidenere Verhältnisse angetreten, sondern gleichzeitig würde ein neuer, besserer Weg zu mehr Wohlstand gebahnt.
Wirkliche Solidarität würde darauf hinauslaufen, dass die Prosperität aller Europäer als Gemeinschaftsaufgabe institutionalisiert (nicht nur deklariert) wird. Das Unglück, das durch den (unvermeidlichen) Kollaps des »Non-tradables«-Booms über Teile der europäischen Peripherie gekommen ist, wäre als Unglück für das gemeinsame Europa zu begreifen. Lässt man das – aus vielen »pragmatischen« Gründen – bleiben und nimmt Abschied von der Idee eines einigermaßen gleichmäßig entwickelten Europas, wird es eine zunehmende Migration der süd- und osteuropäischen Arbeitskräfte in die europäischen Wachstumszonen geben. Das will man natürlich auch nicht. Aber man wird es nicht aufhalten können. •

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