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DAS THEMA

Kultur und Kritik
Heft 10 | 2018

Thomas Meyer

Identitätspolitik – worum es geht

Die Karriere des Begriffs »Identitätspolitik« fast aus dem Nichts an die Spitze der politischen Tagesordnung war kurz und steil. Sie hat drei Quellen, die weiterhin die drei hauptsächlichen Bedeutungen speisen, die der Begriff heute hat. Sie alle eint das Konzept einer Politik, die auf der kulturellen Zugehörigkeit zu speziellen Gruppen besteht und nur deren Interessen vertritt. Da der Begriff sowohl auf die Politik kul­tureller Identitätsgruppen zielt, die die Vorherrschaft gegenüber anderen Gruppen erstreben, besonders eindeutig im Fall der rechten, ethnisch basierten Identitätspo­litik, wie aber auch auf die Bestrebung der Gleichstellung kultureller Minderheiten (etwa Homosexuelle) haftet ihm eine grundlegende Mehrdeutigkeit an, die sich im­mer erst im Verwendungskontext selbst auflöst. Sein herausragendes Profil gewinnt der Begriff aber in allen Zusammenhängen durch die Akzentsetzung auf kulturelle statt auf ökonomische oder politische Interessen. Daher stellen sich identitätspolitische Konflikte vorranging als Anerkennungs­- und nicht als Verteilungskämpfe dar, ob­ wohl diese drei Dimensionen in der Realität häufig verschmelzen. Da Identitäten nicht teilbar (wenn auch kombinierbar) sind, neigt Identitätspolitik in allen Varian­ten zur Polarisierung und Kompromisslosigkeit.
          Eine der drei Quellen des Konzepts der Identitätspolitik ist die nach dem Zusammenbruch des Sowjetkommunismus 1989 plötzlich und intensiv einsetzende Debat­te darüber, was an die Stelle der globalen Ideologien, die nun erloschen waren, als große Konfliktachse eigentlich treten würde. Es erwies sich sofort, dass die berühmt gewordene Situationsdeutung des US-­amerikanischen Politikwissenschaftlers Fran­cis Fukuyama, nun sei das »Ende der Geschichte« erreicht und der liberale Kapitalis­mus habe sich als das gelöste Rätsel der Geschichte erwiesen, keinen Bestand haben würde. Stattdessen reüssierte rasch und durchschlagend sein Kollege Samuel Hun­tington mit der bis heute von vielen vertretenen oder zumindest benutzten Theorie, dass nun das Zeitalter der Identitätspolitik, der Konflikte der Weltkulturen (clash of civilizations) angebrochen sei, in dem deren unversöhnlichen religiös impräg­nierte Identitätsansprüche zur zentralen Ursache aller großen politischen Konflikte werden, primär zwischen den durch sie bestimmten Ländern und davon abgeleitet zwischen den ihnen zugehörigen Gruppen innerhalb der meisten anderen Länder.
          Das politische 21. Jahrhundert werde das Zeitalter eines unausweichlichen Zusammenstoßes der Kulturen der Welt sein, weil sie sich über die Schranken ihrer divergenten Weltdeutungen hinweg in den Kernfragen, um die es beim Zusammen­leben der Menschen letztlich immer geht, prinzipiell nicht verständigen können. Für die Menschen aber, die sie einschließen, seien sie nun die letzte Möglichkeit für eine stark empfundene, sinnstiftende Identifikation. Sie geraten nach dieser Deutung erst am Ende unseres Jahrhunderts in eine solch aussichtslose Lage, weil sie sich nun – nach dem Zusammenbruch der großen, kulturüberwölbenden Ideologien – ei­nander erstmals ganz nackt gegenüberstehen, so lautete Huntingtons Diagnose im Jahre 1993. Stimmungen, Irritationen, Befürchtungen und die Hoffnung auf günstige Gelegenheiten, das Prophezeite zum eigenen Vorteil zu nutzen, sind ihr in beträcht­lichem Ausmaß entgegengekommen.
          Das 21. Jahrhundert wird nach dieser Sicht zur Arena von Kulturkämpfen wer­den, bis hin zum keineswegs unwahrscheinlichen Kulminationspunkt eines großen Weltkriegs als Entscheidungsschlacht zwischen kulturellen Herrschaftsansprüchen, denen ihrem Wesen nach die Chance zur Verständigung auf immer verwehrt sei (Huntington 1996). Die Welt wird zur Beute eines in allen Kulturen die Macht ergrei­fenden Fundamentalismus, dem mächtigsten Paradigma der neuen Identitätspolitik. Die Kulturen können sich in dieser Sicht einander umso weniger verstehen und ver­ständigen, je mehr sie sich in ihrer Unterschiedlichkeit erkennen, frei von allen Über­resten ideologischer Schminke und dem Schutz geografischer Distanz. Dem Krieg der Ideologien folgt nun der Krieg der Kulturen, auch er ein kalter zu Beginn, der aber schneller in einen heißen übergehen könnte, als die ahnungslose Welt erwartet.
          Dieses Modell einer zur immerwährenden Friedlosigkeit verurteilten Welt der Moderne, einer neuen Epoche der globalen Identitätspolitik, hatte alle Aussicht, die Wirklichkeit zu prägen, und zwar auch dann, wenn sein sachlicher Kern empirisch unzutreffend ist. Es wird rasch und gern von den religiösen, kulturellen und politi­schen Identitätsunternehmern zur Rechtfertigung ihrer Praxis übernommen. Und viele andere beginnen zu handeln, als träfe das Modell zu, weil jeder sich gut beraten glaubt, wenn er mit einer entsprechenden Praxis der anderen rechnet. Daher hat­te dieses Modell von Anfang an beste Chancen, überall auf der Welt zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung zu werden. Es hatte das Potenzial, sozialökomische Klassenkonflikte und andere Verteilungskonflikte durch die von ihm forcierten An­erkennungskonflikte zu überlagern oder zu verdrängen. Das ist exemplarisch am religiös­politischen Fundamentalismus aller Schattierungen zu sehen, am sichtbars­ten im islamischen Fundamentalismus, aber ebenso am protestantischen Fundamen­talismus, der in den USA zur stärksten politischen Einflussgruppe geworden ist. Bei all diesen identitätspolitischen Bewegungen auf religiös­kultureller Grundlage geht es immer um die politische Benutzung einer religiösen Tradition für machtpolitische Zwecke, das bedeutet ihrer Umwandlung aus einer Glaubenspraxis in eine politische Ideologie. Die weltweite vergleichende Forschung hat gezeigt, dass jede der bekann­ten Religionen auf diese Weise politisch instrumentalisiert und keine einzige von ihnen von Hause aus unentrinnbar fundamentalistisch ist.
          Die zweite anhaltend einflussreiche Quelle des Begriffs Identitätspolitik ist die Neue Rechte mit ihrem intellektuellen Taktgeber, dem französischen Intellektuellen und Aktivisten Alain de Benoist. Auf ihn geht das Konzept der identitären Bewe­gung und Politik zurück, eine völkische Konzeption, die das Ziel ethnisch reiner, unvermischter politischer Gemeinschaften verfolgt. Ethnopluralismus ist eine über­ all in Europa verbreitete rechtspopulistische Ideologie, die das Gebot der Reinheit der Rassen als ethnisch bestimmter Kulturen in leicht modernisierter Form wieder auferstehen lässt. Die »Vermischung« von Ethnien oder Völkern sei die Ursache des Niedergangs ihrer Kultur und ihres gesellschaftlichen Zusammenhalts. Die Aufnah­me von Migrant/innen aus anderen Kulturen in die Länder Europas verletze nicht nur deren Naturrecht auf ethnisch­kulturelle Selbstbehauptung, sondern ebenso das der Immigranten selbst auf ihre eigene ethnisch­kulturelle Identität.
          Frappierend erscheint schon auf den ersten Blick die Nähe der Theorie Hunting­tons vom Zusammenstoß der Kulturen zum chauvinistischen Konzept des »Ethno­pluralismus«, das die Neue Rechte als »Identitäre Bewegung« zu ihrem politischen Leitbild in Europa gemacht hat. Die politischen Überzeugungen und Absichten mö­gen in beiden Fällen gänzlich verschieden sein. Die Konvergenz der Ergebnisse und damit der Gleichklang der politischen Effekte sind aber kein Zufall. Sie ergeben sich aus dem essenzialistischen bzw. naturalistischen Kulturbegriff, den beide aus ähnli­chen Erwägungen zugrunde legen, mit denselben Konsequenzen für den praktisch­ politischen Gebrauch der Konzepte, unabhängig von dem, was die einzelnen Autoren selbst in dieser Hinsicht für politisch wünschenswert halten.
          Zunächst werden die unterschiedlichen Kulturen aus den in den rechten Denk­traditionen alter Prägung üblichen Hierarchisierungen von Höher­- und Minderwer­tigkeit scheinbar herausgelöst. Das ist ein Akt der demonstrativen Modernisierung rechtsextremer Denkbestände. Die Kulturen seien als solche durchaus gleichwertig, was immer ihre Inhalte auch sein mögen. Sodann wird der Kulturbegriff naturali­siert, sodass die Vielfalt der menschlichen Kulturen im Lichte natürlich gegebener und fest abgegrenzter Identitäten und Differenzen erscheint wie die Vielfalt der Gat­tungen und Arten in der Natur selbst. Die menschliche Kultur nimmt als Ergebnis dieser Operation ihrerseits biologische Züge an, sodass sich der Rückgriff auf den in der postfaschistischen Epoche verpönten Biologismus erübrigt, ohne dass seine Prä­missen, Absichten und Auswirkungen dementiert werden müssten. Durch Naturali­sierung und Ethnisierung ergibt sich die den Ethnopluralismus kennzeichnende Absolutsetzung der Differenz zwischen den Kulturen wie von selbst, und jeder Versuch ihrer Vermischung, ihrer substanziellen Veränderung erscheint als lebensbedrohli­cher Verfall der kulturellen Lebensbedingungen menschlicher Gemeinschaften.
          So soll gerade die Gleichheit der Kulturen, ihre ethnisch naturalistische Verding­lichung vorausgesetzt, die radikale Forderung begründen – und das ist natürlich auch bei der Neuen Rechten des Pudels Kern –, dass sich »fremde« Kulturen im Westen nicht niederlassen und entfalten sollen. Ihre Repräsentanten sollen dorthin zurück­kehren, woher sie gekommen sind, nun aber nicht mehr nur um der Interessen der »Hiesigen« willen, das Fremde fernzuhalten, sondern eben auch im Interesse und nach dem Recht ihrer eigenen Kultur: eine anscheinend konsequent egalitäre Be­gründung für eine Trennung, die sich bei Lichte betrachtet rasch als der alte rassisti­sche Chauvinismus zu erkennen gibt.
          Der Ethnopluralismus nimmt im Denken der Neuen Rechten in Europa haarge­nau den Platz ein, den der offen biologistische Rassismus im rechten Extremismus traditioneller Prägung innehatte. Die neo­rassistische Doktrin des Ethnopluralismus will aber durch ihre Forderung einer bloßen Trennung der Ethno-­Kulturen vonei­nander, anstelle von Beherrschung oder Auslöschung, den Eindruck erwecken, mit Demokratie-­ und Menschenrechten verträglich zu sein. Das Grundprinzip dieser rechten Variante der Identitätspolitik ist folglich die Apartheid. Der Aufstieg einer ethnisch­-kulturell akzentuierten Identitätspolitik in einer Reihe osteuropäischer Län­der, voran Polen und Ungarn, folgt in leichter Abschwächung genau diesem Muster.
          Die dritte Quelle des Konzepts der Identitätspolitik sprudelt im Gegensatz zu den anderen beiden am kräftigsten in den linken Regionen der politischen Landschaft, am Anfang am ergiebigsten in den USA, mittlerweile nahezu weltweit. Bei ihr geht es nicht um Exklusion, sondern um Inklusion. Als Leuchtfeuer dieser identitätspoli­tischen Variante gelten die afroamerikanische Gleichstellungsbewegung seit Martin Luther King Jr. in den 60er Jahren, soweit es um die Einbeziehung dieser diskrimi­nierten großen »ethnischen« Gruppe in den Mainstream der amerikanischen Gesell­ schaft geht. Die Identitätspolitik des Selbstbewusstseins und der gleichberechtigten Anerkennung einer wachsenden Zahl ausgegrenzter kultureller Minderheiten in den gesellschaftlichen und politischen Mainstream in allen Teilen der Welt verdankt der US-­amerikanischen Philosophin Judith Butler wesentliche Impulse und große Aufmerksamkeit durch ein sehr wirksames internationales Engagement.
          Bei den kulturellen Minderheiten, für deren Anerkennung und Rechte sich die linke bzw. liberale Identitätsbewegung jeweils einsetzt, handelt es sich um sehr unter­schiedliche, aber stets primär kulturell und nicht sozial definierte Gruppen. Zu ihnen gehören gegenwärtig je nach dem Entwicklungsstand und der speziellen Situation in den jeweiligen Ländern unter anderem: ethnische Minderheiten wie die Indianer, die Afroamerikaner und die Hispanics in den USA, Frauen, Schwule und Lesben, Trans­ und Intersexuelle, Alte, Obdachlose, Ex­Psychiatriepatienten und Behinderte. Ein besonderes Kennzeichen dieser linken Identitätspolitik, deren Hauptstoßrich­tung erkennbar auf die Gleichstellung und Emanzipation benachteiligter Gruppen zielt, ist ihre prinzipielle Unabschließbarkeit, denn jeder gelungene Gleichstellungs­fortschritt offenbart unvermeidlich immer noch einen Rest unbewältigter Anerken­nungsansprüche. Nach der scheinbar gelungenen Domestizierung des Kapitalismus in der westlichen Welt im Verlauf der ersten Nachkriegsjahrzehnte schienen in den USA und dann auch in einigen europäischen Ländern die Themen und die bewegen­den Kräfte der linken Identitätspolitik als Kampf um Anerkennung den klassisch linken sozio­ökonomischen Verteilungskonflikten den Rang abzulaufen. Die Homo­-Ehe und sofort danach das Adoptionsrecht für Homosexuelle schienen in der öffent­lichen Debatte bedeutender als soziale Ungleichheit und die Kontrolle wirtschaftli­cher Macht. Die Frage, inwieweit eine übertriebene Fixierung der Linken auf immer neue Themen der Identitätspolitik die Ursache für ihre eigene Schwächung und zu­ gleich der Stärkung der populistischen Rechten war, ist gegenwärtig Streitpunkt einer heftigen Debatte innerhalb der liberalen und linken Milieus.

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