Die öffentliche Kulturförderung steht unter massivem Druck Nicht nur Sahnehäubchen

Die Begründung hatte es in sich. »Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt schweren Herzens mitgetragen – im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für die Stadt«, schrieb Joe Chialo Anfang Mai, als er seinen Rücktritt als Berlins Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt einreichte. »Die nun geplanten weiteren Kürzungen greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, verändern zentrale fachliche Voraussetzungen und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen«, so der CDU-Politiker weiter.

Joe Chialos spektakuläres Scheitern als Kultursenator verdeutlicht, vor welchen Herausforderungen die öffentliche Finanzierung und Förderung von Kunst und Kultur in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und klammer Staatskassen steht. Denn nach der Kürzung des Berliner Kulturhaushalts um 130 Millionen Euro für 2025 muss Chialos Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson auch in den kommenden beiden Jahren Einsparungen in dreistelliger Millionenhöhe umsetzen. Auch wenn die parteilose neue Kultursenatorin eine Lockerung der Sparauflagen für 2026 und 2027 um jeweils etwa 50 Millionen Euro erreichte und Theaterschließungen eine Absage erteilte: Das prominente Beispiel Berlin zeigt, wie prekär die Lage öffentlich finanzierter und geförderter Kulturangebote vielerorts ist.

Geht also in Deutschlands Kulturinstitutionen die Angst um? Olaf Zimmermann plädiert für eine differenzierte Betrachtung der Lage. »Wir haben das Glück, dass wir in Deutschland eine sehr ausgeprägte Kulturförderlandschaft haben, und auch international gehören wir eindeutig zu den wirklich gut gestellten Ländern«, sagt der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats. In Anbetracht all der vergangenen und gegenwärtigen Krisen sei das ein guter Ausgangspunkt. Gleichwohl weist er darauf hin, dass in Berlin auch bei den festen Kulturhäusern mit Strahlkraft erheblich gespart werde.

»Sehr deutlich, sehr brutal und unmittelbar.«

»Aber auch diese Einsparungen sind nicht genauso dramatisch wie etwa die in der freien Szene«, unterstreicht Zimmermann. So könnten in Berlin noch in diesem Jahr 350 Ateliers gestrichen werden, was den betroffenen Künstlerinnen und Künstlern die weitere Arbeit in der Hauptstadt verunmöglichen könnte: »Das ist dann schon sehr deutlich, sehr brutal und unmittelbar.« Auf der anderen Seite habe der Hamburger Senat kürzlich den Kulturetat für die Hansestadt deutlich erhöht: »Auch das ist ein Teil der Wirklichkeit, in der wir in Deutschland leben«, sagt Olaf Zimmermann.

Und diese kulturpolitische Wirklichkeit wird maßgeblich in den Bundesländern geformt: So will es das Grundgesetz mit der dort – in Ermangelung dem Bund explizit übertragener Kompetenzen – festgehaltenen Kulturhoheit der Länder. Dass jedoch auch Landeskulturpolitiker überregional in die Schlagzeilen geraten können, zeigte etwa der Antisemitismusskandal um die Kasseler Weltkunstausstellung »documenta fifteen« im Jahr 2022, der die damalige hessische Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Bündnis 90/Die Grünen) vor größere Herausforderungen stellte. Ihr seit Januar 2024 amtierender Nachfolger Timon Gremmels geht das Thema entschlossen an: Die documenta und Museum Fridericianum gGmbH hat der SPD-Politiker einen Verhaltenskodex (»Code of Conduct«) erarbeiten lassen und mit der US-Kuratorin Naomi Beckwith eine künstlerische Leitung für die in zwei Jahren stattfindende documenta 16 präsentieren können.

Kulturpolitik ist auch Demokratiepolitik

Gremmels betont, im Landeshaushalt für das laufende Jahr ohne Kürzungen im Kulturbereich auskommen zu können. »Das heißt, Kulturförderung ist nicht etwa wie in anderen Bundesländern oder in anderen Bereichen gekürzt worden, sondern wir haben sie 2025 auf vergleichbarem Niveau gehalten«, sagt Hessens Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur. Und auch in den Beratungen über den Haushalt für 2026 möchte er darauf achten, »dass wir da nicht mit dem Rasenmäher vorgehen«. Vielmehr will Gremmels deutlich machen, »dass Kulturfinanzierung nicht das Sahnehäubchen ist, das man sich nur in guten Zeiten leisten kann, wenn die Finanzen stimmen«. Kulturpolitik sei nämlich auch Demokratiepolitik und Daseinsvorsorge: »Deswegen muss es auch in Zeiten angespannter Haushalte eine angemessene Kulturfinanzierung geben.«

In einer Zeit, »wo unsere Demokratie von den Feinden innerhalb und außerhalb des Landes angegriffen wird«, gilt es laut Timon Gremmels, jetzt auch Co-Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie, »unsere Kultur auch in ihrer Vielfalt zu fördern und zu unterstützen«. Kulturpolitik sei »essenzieller Bestandteil unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung«. Der Anspruch einer angemessenen Kulturfinanzierung gelte zudem, so Hessens Kunst- und Kulturminister, »nicht nur für die Hochkultur, nicht nur für die Staatstheater, die Opern und die Staatlichen Museen – sondern auch für die Soziokultur, die freie Kulturszene und auch insbesondere für Kultur im ländlichen Raum«.

Relevanz lokaler Kulturpolitik

Da ein erheblicher Teil des von vielen Bürgerinnen und Bürgern als unverzichtbar erachteten Kulturangebots von den Kommunen (mit-)finanziert wird, kommt auch der lokalen Kulturpolitik eine hohe Relevanz zu. Hilmar Hoffmann, der im vergangenen August 100 Jahre alt geworden wäre, wird als einer der bedeutendsten kommunalen Kulturpolitiker der vergangenen Jahrzehnte angesehen. Das vom langjährigen sozialdemokratischen Frankfurter Kulturdezernenten geprägte Primat »Kultur für alle« gilt auch zahlreichen heutigen Verantwortlichen als Richtschnur. So betont Darmstadts SPD-Oberbürgermeister und Kulturdezernent Hanno Benz die grundlegende kulturpolitische Übereinstimmung mit seinen Kollegen aus den ebenfalls sozialdemokratisch regierten hessischen Großstädten Frankfurt am Main, Offenbach und Wiesbaden.

Stellenwert des Engagements von Bürgern und Unternehmen in Ergänzung zur öffentlichen Kultur­finanzierung betonen.

Kultur sei Teil der Daseinsvorsorge, sagt Benz. Daher sei es wichtig, »kulturelle Angebote gerade in Krisenzeiten aufrechtzuerhalten, weil sie Toleranz und Demokratie fördern, Menschen zusammenbringen und auch den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft garantieren«. Deswegen habe Darmstadt in den aktuellen Haushaltsberatungen »keine radikalen Kürzungen im Kulturbereich vorgenommen«, berichtet Benz, der einem aus Dezernenten von CDU, Grünen und Volt zusammengesetzten Magistrat vorsitzt. Die Stadt überprüfe stets die Verwendung ihrer Fördermittel und greife ein, wenn Kulturprojekte antidemokratische, rassistische und antisemitische Stereotype bedienten: »In solchen Fällen würden wir Förderungen streichen, weil es nicht Ziel von Kultur und Kulturarbeit ist, für Spaltung, Hass und Hetze zu sorgen.« »Kultur soll verbinden«, unterstreicht Hanno Benz.

Der in einem unscheinbaren Gebäude am zentralen Luisenplatz residierende Darmstädter Oberbürgermeister erläutert, die Städte und Gemeinden wüssten am besten, »was vor Ort wichtig ist und wie die Menschen vor Ort ticken«. Eine enge Abstimmung zwischen Land, Bund und den Kommunen findet er begrüßenswert. Zugleich wünscht sich Hanno Benz eine größere Beteiligung des Landes und des Bundes an der Finanzierung kommunaler Kulturangebote: »Da ist Luft nach oben.« Benz betont aber auch den Stellenwert des Engagements von Bürgern und Unternehmen in Ergänzung zur öffentlichen Kulturfinanzierung. Er verweist auf einige gelungene Beispiele in Darmstadt, wie etwa die unlängst zu Ende gegangene Freiluftausstellung von Werken des Bildhauers Tony Cragg. Auch Timon Gremmels würdigt das bürgerschaftliche Engagement vor Ort: Hessens Kunst- und Kulturminister möchte es unterstützen und zu begleiten, »weil das kulturelle Vielfalt ausmacht«.

Abgesehen von einigen Leuchtturmprojekten, wie dem vom IT-Unternehmer Hasso Plattner finanzierten Potsdamer Museum Barberini, sieht Olaf Zimmermann in der dauerhaften privaten Kulturfinanzierung hingegen »die absolute Ausnahme«. Privates Engagement ersetze zumindest in Deutschland »nirgendwo, auch nur in Ansätzen das, was wir im Bereich der öffentlichen Kulturförderung haben«. Auch hätten Verbesserungen im Stiftungsrecht laut Zimmermann nicht zu einer spürbaren Zunahme im Bereich der privaten Kulturförderung geführt. »Überall dort, wo privates Geld akquiriert werden kann, soll das unbedingt gemacht werden«, sagt der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats. »Aber wir sollten uns nicht diesen Träumen hingeben, dass das zu einer Lösung unserer finanziellen Probleme führen wird.«

Mit einer breiten, vielfältigen Kulturarbeit antidemokratischen Tendenzen begegnen.

Neben den haushaltspolitischen Herausforderungen hat die Kulturwelt zunehmend auch mit den Auswirkungen eskalierender politischer Konflikte und den Stimmenzuwächsen extremistischer Parteien zu kämpfen. Auf die im Jahr 2026 unter anderem in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern anstehenden Landtagswahlen blickt Timon Gremmels daher mit großer Sorge. Kultur und Wissenschaft könnten nämlich zum großen Einfallstor für Rechtsaußenparteien wie die AfD werden: »Das wird das erste Feld sein, in dem sie ihren Kulturkampf fortsetzen werden.«

Es gelte, »mit einer breiten, vielfältigen Kulturarbeit antidemokratischen Tendenzen zu begegnen«, betont der SPD-Politiker. Hanno Benz unterstreicht ebenfalls den Stellenwert der Kultur für den Zusammenhalt, mahnt aber auch eine »stetige und dauerhafte Aufklärungsarbeit sowie einen stetigen und dauerhaften Kampf gegen die neuen und alten Nazis« an. Gewählte Politikerinnen und Politiker seien in der Verantwortung, »gegen faschistoide Tendenzen anzugehen« und »alles dafür zu tun, dass diese Strömungen und Parteien keine administrative Macht bekommen«. Benz warnt vor dem Scheitern der Bemühungen, Rechtsextreme von der Macht fernzuhalten: »Denn wenn es so weit ist, ist es zu spät.«