Um die Demokratie zu retten, muss Staat neu gedacht und müssen Bürger zu Genossen werden Wege aus dem Archipel

Wir sind alle Insulaner. Zumindest im übertragenen Sinn. Jeder lebt wie auf einer Insel und teilt sie nur mit Menschen, die ihm ähneln: in Einstellungen und Weltanschauungen, in Kultur und Sprache, in Ausbildungsstand und Gehaltsgruppe. Es gibt Menschen, die anders sind und anders denken, gewiss. Aber die haben ihre eigenen Inseln. Zwischen den einzelnen Inseln gibt es keine dauerhaften Verbindungen, keine Brücken und damit so gut wie keine Kommunikation. Eigentlich gehören alle Inseln zusammen, sie bilden, geografisch gesprochen, ein Archipel.

»Unverbundene Kleingruppen, die in ihren Milieus, ihren Blasen und eigenen Welten leben und zu allen anderen wenig oder keinen Kontakt haben.«

Ein Archipel ist eine Inselgruppe, die nur im Atlas oder aus großer Höhe aussieht, wie eine Einheit. In Wirklichkeit sind die einzelnen Inseln aber unverbunden. Seit einiger Zeit wird das Bild des Archipels vor allem in der französischen Soziologie benutzt, um den Zustand der französischen Gesellschaft zu beschreiben. Einer Gesellschaft, die – so die Diagnose – nur noch in der Makro-Draufsicht den Anschein erweckt eine Gesellschaft zu sein, die sich bei näherem Hinschauen aber in unverbundene Kleingruppen aufteilt, die in ihren Milieus, ihren Blasen und eigenen Welten leben und zu allen anderen wenig oder keinen Kontakt haben.

Diese Verinselung war nicht immer da. Sie ist das Resultat eines messbaren gesellschaftlichen Auseinanderbrechens in den letzten Jahrzehnten. Die französischen Sozialforscher sprechen von Archipelisierung. Und was für Frankreich beschrieben wird, gilt ähnlich auch für Deutschland oder jede andere westliche Demokratie. Auch die deutsche Gesellschaft ist hochgradig archipelisiert. Mit der Archipelisierung wird das wahr, was Margret Thatcher gegen Ende ihrer langen Amtszeit im Interview mit einer britischen Frauenzeitschrift einmal gesagt hat: »There is no such thing as society.« Vielleicht wäre es allerdings richtiger, das sprichwörtliche Zitat abzuändern in: There is no longer such a thing as society.

Die Ideologie, die Thatcher antrieb, der Neoliberalimus, ist an dieser Entwicklung nicht unschuldig. Er idealisiert das Individuum unter dem Schlagwort der Freiheit und meint dabei nicht die Freiheit, in demokratischer Freiheit zu leben. Es geht um die Freiheit des Einzelnen, sein Leben möglichst ungehindert so leben zu können, wie man es selber möchte. Allerdings geht mit dieser durchaus sympathischen Idealisierung individueller Freiheit ein sehr problematisches Staatsverständnis einher. In der Vorstellung des Neoliberalismus sollten möglichst viele, wenn nicht fast alle sozialen Austauschprozesse wie Wettbewerbsmärkte funktionieren. In dieser Lesart kann nur der Markt soziale Probleme auf die beste Art und Weise lösen.

Der Staat als Gegner

Besser auf jeden Fall, als es der Staat je könnte. Die Menschen sollte man Dinge selbst aushandeln lassen. Was man hingegen nicht sollte, ist dem Staat das Recht übertragen, möglichst umfassend in unser Leben einzugreifen. Problematisch ist eine solche Vorstellung, weil sie dem Staat die Rolle eines Stören­frieds, eines Spielverderbers zuweist, der eigentlich durch sein Eingreifen (über die Setzung rechtlicher Rahmenbedingungen des Marktaustauschs hinaus) immer nur mehr Schaden anrichtet als Nutzen stiftet. Diese Vorstellung hat sich in den letzten Jahren immer weiter verstärkt, bis hin zur Idee, dass der Staat mehr ist als nur ein Störenfried. Der Staat ist ein Gegner geworden, der unserem persönlichen Glück und unsere Freiheit bösartig im Wege steht.

»Eine Freiheitserzählung, die vor allem an individuelle Verantwortung und Selbstorganisation appelliert, überfordert viele.«

Dabei ist mit Staat jede mögliche Form der öffentlichen Hand gemeint. Das kann das Finanzamt sein, die lästigen Berichtspflichten für Unternehmer, das Heizungsgesetz, einfach ausgedrückt »die Politik und die Politiker«, es kann aber auch der Lehrer sein, der einem Kind eine Fünf gibt und von den Eltern deswegen verklagt wird, oder der Ersthelfer, dessen Ambulanz dem morgendlichen Fahrweg im Wege steht und der dafür Beleidigungen und Tätlichkeiten ausgesetzt ist. Staatsverachtung und Demokratieverachtung sind dabei leider meist deckungsgleich.

Die neoliberale Betonung des Individuums war meist in eine Erzählung der Ausweitung persönlicher Freiheiten und des Zurückfahrens staatlicher Freiheitseinschränkungen eingebettet. Allerdings hat man unterschätzt, dass eine Freiheitserzählung, die vor allem an individuelle Verantwortung und Selbstorganisation appelliert, viele Menschen überfordert und allein zurücklässt. Vor allem dann, wenn man sie zu einem Zeitpunkt erzählt, an dem sich wie im Falle der Globalisierung nach dem Fall der Berliner Mauer, die traditionelle Industriegesellschaft rapide in eine Wissens- und Informationsgesellschaft wandelt und viele Menschen mit ihren Lebensentwürfen und Kompetenzen im wahrsten Sinne auf der Strecke blieben.

Das Problem an den von Neoliberalen so verehrten Wettbewerben, so formulierte es George Orwell einmal, ist, dass sie einer gewinnt. An die vielen Verlierer denkt man nicht. Wenn der Staat dann selbst das Bild vermittelt, zu einem Nicht-Einmischer zu werden, gleichzeitig viele Menschen aber manifest spüren, dass es ihnen wirtschaftlich schlechter geht, das Leben teurer wird und die Fortschrittserfahrung der eigenen Eltern und Großeltern (westdeutsche Biografien vorausgesetzt) sich nicht weiter fortsetzt (oder gar nicht erst einsetzt, wie bei manchen Menschen ostdeutscher Herkunft), sieht man im Staat vielleicht nicht nur einen Gegner, der stört, sondern einen Gegner, der nicht für einen da ist.

Vielleicht grollt man auch darüber, dass er offensichtlich für andere da ist, denen es materiell und finanziell gut und besser geht. Schon Ende der 90er Jahre hat der amerikanische Philosoph Richard Rorty bedauert, dass die amerikanische Politik die Sorgen und Nöte der unteren Einkommensschichten im Taumel der Globalisierungs- und Minimalstaatlichkeitseuphorie vergessen hätte. Für die Bundesrepublik gilt das auch. Während die Vermögenssteuer abgeschafft wurde, wurden gleichzeitig die sozialen Unterstützungsmaßnahmen verringert und die Tarifbindung großzügig aufgeweicht. Was man – empirisch belegt – deutlich zeigen kann, ist, dass die Reallohnentwicklung seit 1995 für fast die Hälfte der deutschen Bevölkerung bis 2015 negativ war. Wenn sich bestimmte Bevölkerungsgruppen seit Jahrzehnten abgehängt und schlechter gestellt fühlen, trifft das also in den meisten Fällen zu.

»Archipelisierung zeigt sich auch in einem hohen Maß an Egozen­trik und Egoismus.«

Die Digitalisierung und vor allem das Aufkommen der Smartphones in den Nullerjahren hat nicht nur die Vereinzelungstendenzen und damit die Archipelisierung weiter verstärkt, sondern hat vor allem dafür gesorgt, dass wir auch durch unkontrollierte Falschinformationen daueremotionalisiert werden und uns vor allem dauernd empören. Das Unbehagen über die eigene Situation, der Hass auf den Staat und die parlamentarische Demokratie wurden dadurch nicht nur verstärkt, sondern die Verinselung wurde in dem Maße größer, in dem wir nur noch auf das Display schauten und weniger in die Gesichter unserer Nachbarn und, was am schlimmsten wiegt, durch die Erzählung der Wichtigkeit individueller (Konsum-)freiheit, die Haltung entwickeln konnten, immer und überall das Recht zu haben, ungestört tun und lassen zu können, was man möchte, ohne auf andere Rücksicht zu nehmen. Archipelisierung zeigt sich auch in einem hohen Maß an Egozentrik und Egoismus.

Die Frage, die sich politisch stellt, ist, wie man dieser Situation begegnet. Ich sehe zwei Möglichkeitsfelder. Das eine ist grundsätzlich eine stärkere politische Fokussierung auf die Belange wirtschaftlich schlechter gestellter Bürgerinnen und Bürger. Wenn man die unteren Einkommensbezieher jahrzehntelang recht wenig beachtet hat, so ist es – Mindestlohneinführung zum Trotz – an der Zeit, sich stärker um sie zu kümmern. Das Ziel muss sein, dass die Menschen den Eindruck haben dürfen, dass alles dafür getan wird, dass sich alle fair behandelt und gut aufgehoben fühlen. Dass es in der Gesellschaft deswegen gerecht zugeht, weil man vor allem die Schlechtergestellten in den Fokus nimmt. Das trifft auf alle Bereiche zu: Einkommensentwicklung, Miete, Gesundheit, Ernährung und Bildung. Dies ist eine urdemokratische Pflicht. Der Neoliberalismus hat das viele Politiker vergessen lassen.

Das andere bedeutet eine bewusste Überwindung der Archipelisierung. Dazu lohnt eine Wiederbelegung der Staatsvorstellung des Berliner Kommunalpolitikers und Juristen Hugo Preuß, dem Vater des ersten Entwurfs der Weimarer Reichsverfassung, der 1925 starb und dessen Werke von den Nationalsozialisten verbrannt wurden. Für Preuß waren Menschen ganz im Sinne seines Freundes Max Weber durch rechtliche Bande fest miteinander verbunden. Alleine war keiner. Das konnten Familienbande sein, oder die der Religion, eines Vereins oder jeder anderen Form einer freien und horizontalen Assoziation – Preuß nutzte dafür den auf Gierke zurückgehenden Begriff der Genossenschaft.

Diese Verbindungen unter Menschen setzten sich gebietskörperschaftlich fort. An nächster Stelle stand dann eine Form kommunaler Selbstverwaltung, die sich organisch und subsidiär immer weiterführte und vergrößerte, bis sie letztendlich die Form des Staates annahm. Der Staat war keine juristische Person, sondern die Vielheit von Gruppen assoziierter Bürger. Der Staat entstand subsidiär aus einer Bottom-up-Perspektive, nicht aus dem damals noch dominanten Preußischen Obrigkeitsstaatsmodell. Demokrat wurde man im Verständnis von Preuß, wenn man innerhalb der Genossenschaften, in denen man sich bewegte, demokratische Praktiken lernte. Das Diskutieren, Artikulieren, Aushandeln, Kompromisse schließen und sicher auch, eine Sensibilität für die Sichtweisen anderer.

Vernetzung allein wird nicht ausreichen

Daher war die horizontale Assoziierung der Bürger, also das sich gemeinsam Vernetzen, unabdingbar um sie zu Demokraten werden zu lassen. Es war normativ zu verstehen. Die Bürger sollten, ja mussten sich sogar bewusst assoziieren. Es war ihre bürgerliche Pflicht. Nur dann konnte es auch gelingen zu vermitteln, dass der Staat uns nicht gegenübertritt, sondern wir selbst der Staat sind. Und jede Genossenschaft, sei sie noch so winzig, war ein Staat in Kleinformat.

Interessanterweise ist die Betonung des Wertes der horizontalen Assoziierung bei Preuß deckungsgleich mit der Forschung zu Social Capital des Politikwissenschaftlers Robert Putnam. Auch Putnam betonte vor etwas mehr als 25 Jahren die Sinnhaftigkeit horizontaler Assoziierung – zur Bildung von Vertrauen und generalisierter Reziprozität. Putnams klassische Studie trägt den programmatischen Titel: Making Democracy Work. Und sein Fazit lautete, dass Demokratien dort schwächeln, wo sich Menschen nicht länger untereinander zusammentun. Ein archipelisiertes Land kann die Demokratie nicht stützen.

Allerdings wird es sicher nicht genug sein, lediglich an Menschen zu appellieren, sich stärker zu vernetzten. Wenn aber mit der Archipelisierung die Institutionen wegbrechen, die uns eigentlich den Wert des Assoziierens vermitteln könnten, wie beispielsweise die Familie, oder wir kaum Beispiele einer solchen Vernetzung selber vor Augen haben, bleibt ein einziger Akteur übrig, der es sich neben dem Fokus auf die schlechter Gestellten und einer längst überfälligen Reaktion auf die extrem negativen Effekte der Digitalisierung vor allem zur Aufgabe machen sollte, den Wert des Assoziierens schon in Schulen zu vermitteln. Später sollte er auch jede Form von Anreizen nutzen, damit Menschen zusammenkommen und sich organisieren. Dieser Akteur ist derjenige, der in den Augen vieler archipelisierter Inselbewohner unser schlimmster Gegner ist: der Staat. Der Staat selbst muss ein neues Staatsbild vermitteln und uns zu Genossen machen damit wir untereinander Brücken bauen. Ganz nach dem Motto: There should be such a thing as society.