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Dossier

Aktuell: Der Bruch der AmpelVorab: Drei Artikel, die in der Dezember-Ausgabe erscheinen werden

  • Nach der Ampel ist vor der Wahl – ein politisches Sittenbild und mehr Endspiel in Berlin

    Von Richard Meng
    Wenn man diesen verstörenden politischen Herbst bis hin zum Gerangel über den Termin der Neuwahl rückblickend analysiert, wirkt vieles eher logisch als überraschend. Die Koalition war nicht zu retten, nachdem die FDP in drei Jahren nie in dieser Art Bündnis hatte ankommen wollen und zunehmend nur noch von Existenzangst getrieben war. Mit der Merz-CDU waren Verabredungen nur unter absolutem machtpolitischem Zwang möglich, ansonsten kennt deren Vorsitzender nur das uralte Spiel des blanken politischen Eigeninteresses. Rot-Grün aber bleibt gesellschaftlich weit von jeder Mehrheitschance entfernt. » Lesen
  • Welche Lehren müssen aus dem Ende der Ampel gezogen werden? Progressiver Versuch

    Von Wolfgang Schroeder
    Insgesamt sind Politik und Gesellschaft mit politischen Strukturverschiebungen globalen Ausmaßes konfrontiert: eine weltweit abnehmende Zahl von Demokratien, der Aufstieg illiberaler Staaten, die zurückgehende Beachtung von Menschenrechten und Minderheitenschutz sowie die Machtgewinne von Rechtsaußenparteien sind die sichtbarsten Phänomene dieser Strukturverschiebung. Das zeigt sich unter anderem im Europaparlament, in dem der Sitzanteil der Rechtsaußenparteien von 1994 bis 2024 von acht auf 26 Prozent gestiegen ist. » Lesen
  • Wie sich der Koalitionsbruch auf die Wahlchancen der FDP auswirken kann Schwere Zeiten für die Liberalen

    Von Frank Decker
    Vergleicht man die heutige Situation mit der, in der sich die FDP nach dem Koalitionsbruch 1982 befand, zeigen sich zwei bedeutsame Unterschiede. Zum einen führte der damalige Bruch die Liberalen nicht zurück in die Opposition, sondern in ein neues Regierungsbündnis mit CDU/CSU. Und zum anderen ging er mit heftigen Verwerfungen in der Partei selbst einher, die in den Folgejahren etwa ein Viertel ihrer Mitglieder verlor. » Lesen
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