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© picture alliance / pressefoto_korb | Micha Korb

Das Materielle kehrt nicht zurück – es war nie weg Allen mehr Halt geben

Die Folgen der Coronapandemie, des russischen Kriegs gegen die Ukraine und der sich laufend verschärfenden Klimakrise haben Teile der intellektuellen westlichen Elite auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt, den sie besser nie verlassen hätten. Wie hätte jemand, der schon vor 2020 Deutschland und Europa samt den Transformationsländern – ganz zu schweigen vom globalen Süden – mit offenen Augen betrachtet hat, auf die Idee kommen können, dass ein Großteil der Bevölkerung Zeit für postmaterielle Träume haben könnte und nicht mit der Sorge um und der Arbeit für ihr tägliches Auskommen und die Entwicklungschancen ihrer Kinder vollauf beschäftigt sei?

Das Wohlstandsniveau, auf dem das einkommensbezogen untere Viertel der Menschen hierzulande lebt, liegt absolut gesehen zwar weit oberhalb des durchschnittlichen Niveaus in der deutschen Gesellschaft vor 100 Jahren oder des Niveaus, womit heute etwa in Nigeria oder Bangladesch der größte Teil der Einwohner wohl oder übel auskommen muss. Und in den vergangenen 50 Jahren hat es bis zum Ausbruch der Coronapandemie auch absolute Verbesserungen in einigen armen Ländern gegeben.

Aber das rechtfertigt nicht, dass in manchen gesellschaftspolitischen Kreisen noch bis vor Kurzem ignoriert wurde, dass sich in großen Teilen der Welt – und zwar sowohl in den Industrieländern als auch in vielen Schwellen- und Entwicklungsländern – bereits vor 2020 die relativen Abstände zwischen Arm und Reich vergrößert haben. Die Spaltung in chancenlos und schwach einerseits und in mit Pfründen ausgestattet und stark, weil geschickt vernetzt, andererseits hat sich ausgeweitet und vertieft.

Weder übertragbar noch krisensicher

In Deutschland haben sich gesellschaftspolitisch Verantwortliche von der Beschäftigungs- und Arbeitslosenstatistik täuschen lassen oder sie zumindest bereitwillig als Beleg dafür angesehen, dass die hiesige Wirtschaftspolitik im Vergleich zu anderen europäischen Ländern und erst recht im weltweiten Maßstab erfolgreich sei. Jetzt zeigt sich, was schon vor der Häufung gegenwärtiger Krisen hätte klar sein können und müssen: Unser Modell des Wirtschaftens ist weder auf den Rest der Welt übertragbar noch krisensicher.

Der Anstieg bei den Arbeitsplatzzahlen in Deutschland wurde mit einer starken Ausweitung des Niedriglohnsektors und einem absoluten Rückgang der Realeinkommen des unteren Einkommenszehntels der Bevölkerung hier sowie einer Blockade der wirtschaftlichen Erholung der EWU-Partnerländer Deutschlands nach der Finanz- und Eurokrise erkauft.

Letztere konnten ihren Verlust an Wettbewerbsfähigkeit aufgrund des deutschen Lohndumpings bis heute nicht vollständig wettmachen. Merkantilismus ist ein Rezept, das rein der Logik nach eben nicht alle Länder gleichzeitig erfolgreich umsetzen können, schon gar nicht, wenn sie so groß sind wie Deutschland. Dieses Rezept bringt zwar kurz- bis mittelfristig Gewinner hervor, benötigt dafür aber spiegelbildlich stets Verlierer.

Doch selbst Gewinner wie Deutschland holen die Verwerfungen ein, die ein jahrelang intensiv betriebener Merkantilismus mit sich bringt: Zum einen bauen die wirtschaftlichen Strukturen des Exportüberschussweltmeisters auf dem Andauern der ausländischen Überschussnachfrage im internationalen Handel auf; schwächelt das Ausland, gerät die deutsche Wirtschaft insgesamt unter Druck. Das liegt nicht allein an der schieren Größe der Exportbranchen, sondern vor allem daran, dass der Produktion in unserem Land seit vielen Jahren keine gleichgroße Binnennachfrage gegenübersteht.

Verdrängte Realität

Der Anteil des deutschen Außenbeitrags (der Differenz zwischen Ex- und Importen deutscher Waren und Dienstleistungen) am Bruttoinlandsprodukt ist mit über fünf Prozent (rund 200 Milliarden Euro) so groß, dass seine Reduktion eine Rezession auslöst, wenn nicht der Staat mit zusätzlicher öffentlicher Nachfrage, die privaten Haushalte mit einer Ausweitung ihres Konsums oder die privaten Unternehmen mit einer Steigerung ihrer Investitionstätigkeit im gleichen Umfang für einen Ausgleich sorgen.

Zum anderen benötigt die deutsche Wirtschaft große Mengen an Vorleistungen aus dem Ausland, darunter Rohstoffe, allen voran fossile Energieträger, die wiederum zu erheblichen Teilen bei der Produktion der Exportgüter eingesetzt werden. Die Verwundbarkeit bei Lieferengpässen lag auf der Hand und ist während der Coronapandemie und jetzt im Zuge von Krieg und Sanktionen Realität geworden.

Zum Reichtum unserer Eliten hat neben dem verfehlten merkantilistischen Modell auch der bis heute zäh verteidigte Freihandel beigetragen, der den Schwellen- und Entwicklungsländern im Schnitt mehr genommen als gebracht hat. Die Ausbeutung ihrer fossilen Rohstoffvorkommen und deren Export etwa Richtung Europa haben obendrein dem Klimawandel Vorschub geleistet.

All das wollen viele hierzulande bis heute nicht offen thematisieren, weil es ihre tiefsten wirtschaftspolitischen Überzeugungen infrage stellt – von der Leistung, die sich lohnen muss; von der individuellen Bereitschaft zur Anstrengung, die jeden zum Schmied seines eigenen Glücks befähige; vom Lohn als Marktpreis für Arbeit über die Generationengerechtigkeit der Schwarzen Null im Staatshaushalt bis hin zum Freihandel als Chance für jedes aufstrebende Land dieser Welt. Da der materielle Überfluss, in dem ein Teil der hiesigen Gesellschaft lebt, auf genau diesen Konzepten basiert, ist der Glaube an sie und das dadurch bedingte Verdrängen der Realität zwar verständlich, aber nicht entschuldbar.

Der Sprung, den die Preise von Gütern des Grundbedarfs seit knapp einem Jahr vollzogen haben, wirft inzwischen ein grelles Licht auf die Misere einer Gesellschaft, in der die Verteilung von Einkommen, Vermögen und Chancen schon in Schönwetterzeiten ungerecht war, aber zudem auch so gestaltet war, dass das System Marktwirtschaft nicht mehr normal funktionieren konnte. Die Investitionsschwäche, die seit über zehn Jahren in der EU und darunter nicht zuletzt in Deutschland herrscht, spricht Bände.

Hätte die deutsche Lohnpolitik den altbekannten und zeitlos richtigen, weil logischen Satz »Autos kaufen keine Autos« beherzigt, wäre Europa viel von dem erspart geblieben, was es heute so verwundbar macht. Denn in Schlechtwetterzeiten wird offensichtlich, dass die unteren Einkommensgruppen keine Pufferzone zum Abfedern der eingetretenen Realeinkommenseinbußen haben.

Der Vorwurf an die Europäische Zentralbank, sie habe durch eine übermäßig lockere Geldpolitik den gegenwärtigen Preisschub überhaupt erst ermöglicht, ist nicht nur falsch, sondern vor allem perfide. Er mündet nämlich in einem politischen Druck, die Zinsen anzuheben, dem sich die Verantwortlichen in der EZB inzwischen gebeugt haben.

Steigende Zinsen gehen aber zu Lasten der ärmeren Bevölkerungsschichten, weil sie die auf uns zukommende Rezession verschärfen und damit Arbeitsplätze vernichten. Der spezifische Preisschub bei Energie und Lebensmitteln hätte sich dadurch begrenzen lassen, dass die Ordnungspolitik das Spekulationsunwesen an den Rohstoff- und Devisenmärkten abgestellt hätte, was spätestens seit der Finanzkrise 2008/2009 ihre vordringliche Aufgabe gewesen wäre.

Kein Wohlstand ohne gesellschaftlichen Zusammenhalt

Solange es möglich ist, an den internationalen Finanzmärkten durch spekulative Wettgeschäfte Geld zu verdienen, hinter dem keinerlei realwirtschaftlich produktive Leistung steht, werden Menschen geschädigt, die mit diesem Casino-Kapitalismus rein gar nichts zu tun haben. Der Verweis auf den langfristigen Ausgleich zwischen spekulativen Verlusten und Gewinnen trägt nicht. Kurz- und mittelfristig verzerrte Preise für Rohstoffe, Nahrung und Devisen geraten zum Nachteil aller, die in der Realwirtschaft auf Rohstoffe, Nahrung und Devisen angewiesen sind. Das gilt vor allem für die Schwellen- und Entwicklungsländer und ist in der gegenwärtigen Situation ein besonderes Risiko, dessen Eindämmung sich die Zentralbanken der reichen Staaten dringend widmen müssen.

Wie lässt sich der unbestreitbare Realeinkommensverlust, den die drei Krisen zeitigen, möglichst so abfedern, dass ihn die davon besonders Betroffenen einigermaßen glimpflich überstehen können und die Radikalisierung der Gesellschaft hierzulande und andernorts nicht fortschreitet? Am wichtigsten ist das Umdenken der Menschen, denen es überdurchschnittlich gut geht. Sie müssen begreifen, dass ihr Wohlstand wesentlich vom Zusammenhalt in der Gesellschaft abhängt. Ohne ihn funktioniert die Arbeitsteilung nicht, die Voraussetzung für eine hohe Arbeitsproduktivität und damit auch für ihre hohen Einkommen ist.

Es ist ähnlich wie bei der Energieversorgung, wo die einen Kraftwerke die Grundlast tragen, während die anderen für die Spitzenlast zuständig sind: Die einen Arbeitskräfte schaffen das, was in der Gesellschaft dauernd bewerkstelligt werden muss, die anderen erbringen die Spitzenleistungen. Wird die Grundlast nicht gestemmt, gibt es keine Spitzenleistung – das kann man an jedem armen, politisch instabilen Entwicklungsland studieren.

Stauchung der Lohnstruktur zugunsten unterer Einkommensgruppen

Deshalb ist es nicht nur normativ geboten, sondern rational und im wohlverstandenen Interesse aller Einkommensschichten, den gesellschaftlichen Zusammenhalt durch die Absicherung derjenigen, welche die Grundlast erbringen, zu stärken – eine Absicherung, die so ausgestaltet sein muss, dass niemand zwischen hinreichend Heizen und gesundem Essen wählen muss und sich niemand aus der Gesellschaft ausgeschlossen fühlt, weil er sich keine kulturelle Teilhabe mehr leisten kann.

Das erfordert, dass der Realeinkommensverlust nach Einkommensgruppen gestaffelt überwiegend von den überdurchschnittlich Verdienenden und Vermögenden getragen wird. Das Mittel dazu ist eine starke Stauchung der Lohnstruktur zugunsten der unteren Einkommensgruppen, deren Nominallöhne entsprechend dem Preisschub steigen müssen, während sich die mittleren mit weniger bescheiden und die oberen ganz auf einen Zuwachs verzichten müssen. Zudem ist eine verstärkte Umverteilung zulasten des oberen Einkommensdrittels durch das Steuer- und Transfersystem notwendiger denn je.

Der Boden, auf den die intellektuelle Elite auf diese Weise zurückkehrt, wird dann wieder fester und sicherer sein und allen in der Gesellschaft mehr Halt bieten.

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