Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte - Die Zeitschrift für Politik und Kultur

Ungarn ist im Umbruch. Mit der »Operation Fegefeuer« will die neue Regierung unter Péter Magyar das über zwei Jahrzehnte etablierte »Mafia-System« Victor Orbáns beseitigen. Korruption soll gestoppt, die Medien frei, der »illiberale Staat« in eine Demokratie zurückverwandelt werden, auch mithilfe einer neuen Verfassung, damit das Land nicht wieder in eine Autokratie abgleitet. Drei ungarische Autoren erzählen in ihren Romanen Männergeschichten, entwerfen Männlichkeitsbilder.

Andere Länder, andere Sitten. Im Zeitalter des Massentourismus weiß jeder, dass das stimmt. Hier isst man mit Messer und Gabel, da mit den Fingern, und dort mit Stäbchen. Hier gibt man sich die Hand (außer während der Pandemie), dort verbeugt man sich. Macht das etwas aus? Das kann man doch lernen! Allein, manche tun das nicht, sondern geben darum einen sh * t.

Rechtsextreme Narrative werden zur Normalität – nicht nur in der Migrationsdebatte, sondern in Sprache, Politik und Bildung. Was vor wenigen Jahren noch als skandalös und undemokratisch galt, ist heute Teil des Mainstreams. Dieser Prozess ist kein Zufall, sondern Ergebnis gezielter Strategien.

Andere Länder, andere Sitten. Im Zeitalter des Massentourismus weiß jeder, dass das stimmt. Hier isst man mit Messer und Gabel, da mit den Fingern, und dort mit Stäbchen. Hier gibt man sich die Hand (außer während der Pandemie), dort verbeugt man sich. Macht das etwas aus? Das kann man doch lernen! Allein, manche tun das nicht, sondern geben darum einen sh * t.

Was historisch betrachtet vor allem gegen die Arbeiterbewegung zustande kam, ist heute Kernbestandteil sozialdemokratischer und gewerkschaftlicher Programmatik: soziale Absicherung und solidarische Finanzierung nicht als willkürliche karitative Leistungen, sondern als gesetzlich und staatlich organisierte und garantierte Ansprüche. In der heutigen Welt braucht eine moderne Sozialordnung kluge Organisation auf allen Ebenen, um die Rechtsansprüche, die sie formuliert, auch erfüllen und Gerechtigkeit verwirklichen zu können.

Unbestreitbar erfüllt Taiwan jene Kriterien, die im Völkerrecht als Voraussetzung eines Staates gelten: Staatsgebiet, Staatsvolk und effektive Staatsgewalt. Ob aber Taiwan sich gegenüber China auf das völkerrechtliche Gewaltverbot berufen darf, ist schwieriger zu bestimmen, denn Taiwan wird von China nicht als souveräner Staat anerkannt. Weil die Insel von 1683 bis 1895 zum Chinesischen Kaiserreich gehörte, bevor sie für 50 Jahre in japanischen Kolonialbesitz überging, beansprucht China sie als Teil seines Territoriums.

Was historisch betrachtet vor allem gegen die Arbeiterbewegung zustande kam, ist heute Kernbestandteil sozialdemokratischer und gewerkschaftlicher Programmatik: soziale Absicherung und solidarische Finanzierung nicht als willkürliche karitative Leistungen, sondern als gesetzlich und staatlich organisierte und garantierte Ansprüche. In der heutigen Welt braucht eine moderne Sozialordnung kluge Organisation auf allen Ebenen, um die Rechtsansprüche, die sie formuliert, auch erfüllen und Gerechtigkeit verwirklichen zu können.

Im digitalen Raum muss man intensives Reputationsmanagement betreiben, denn alle Äußerungen können auf den Charakter hindeuten und falsch verstanden werden. Das macht moralische Vereindeutigung notwendig durch unmissverständliche Signale, zum Beispiel zur Einwanderung. Wer eine Mittelposition vertritt wie »Einwanderung ja, aber begrenzen«, riskiert, dass er falsch verstanden oder sogar aus einem der extremen Lager vereinnahmt wird (links: offene Grenzen, rechts: geschlossene Grenzen).

Wenn man europäische Kultur hört, denkt man wahrscheinlich an Giacomo Puccini, Rembrandt oder Jean-Luc Godard, an Paris, München, den Prado in Madrid oder das Film­festival in Cannes. Die Adjektive, die sie beschreiben, sind raffiniert, intellektuell, demokratisch. Oder doch westlich und männlich? Kann man heute über die europäische Kultur überhaupt sprechen oder ist es ein Phantasma oder Anachronismus?