Niemand will gern »transformiert«, »dynamisiert« oder »modernisiert« werden. Um also aus der theoretischen Idee der Transformation des Landes gute Politik zu machen, hätte die Ampel viel schneller konkret werden müssen. Durch massive Investitionen in Infrastrukturen und Daseinsvorsorge, durch gute Gesetze und mitreißende Geschichten. Um dem Wandel das Bedrohliche zu nehmen. » Lesen

Das Lamento, »ambitionierte« Politik sei in den bestehenden Strukturen der föderalen, parlamentarischen Demokratie kaum umsetzbar, ist nun einmal seit Jahrzehnten die Begleitmusik demokratischer Politik. Noch nie galt demokratische Politik als einfach. Nun beschleicht manch einen allerdings mit Blick auf die amtierende Koalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen das Gefühl, dass es dieser Regierung nicht einmal so recht gelingt, ihre eigene Wählerschaft loyal zu halten, geschweige denn eine gemeinsame Idee von »Gemeinwillen« zu haben. » Lesen

Speziell aus dem Kulturbereich gab es zuletzt viele propalästinensische Stellungnahmen im Zusammenhang mit dem Hamas-Angriff auf Israel und dem nachfolgenden Gaza-Krieg – verbunden gleichzeitig mit einer starken Polarisierung. Der in Israel geborene und in Wien lebende Schriftsteller und Historiker Doron Rabinovici hat das Thema auf die Bühne gebracht. Mit ihm sprach Klaus-Jürgen Scherer über alten und neuen Antisemitismus und über die Mechanismen, die in den aktuellen Debatten deutlich werden. » Lesen

Der Begriff der Heimat hat insbesondere in Krisenzeiten Konjunktur. Wenn Verluste drohen oder erfahren werden, wird der Begriff ins Spiel gebracht, indem er mit alten und neuen Bedeutungen aufgeladen wird. Die Forschung nennt den Begriff ein Chamäleon, das mit ganz unterschiedlichen Werten und Zuschreibungen gefüllt werden kann. Wie lässt sich Heimat zukunftsfähig definieren und pluralisieren? Ist Heimat im Plural möglich? » Lesen

Die Toskanafraktion stand für eine politische Generation von Filous, denen die existenzielle Ernsthaftigkeit von Leuten wie Kreisky, Brandt, Schmidt oder Wehner abging, die in den hedonistischen Gegenkulturen aufgewachsen sind, in den bedeutungslosen Hinterzimmerkonflikten irgendwelcher öder Juso-Ortsgruppen politisch sozialisiert wurden und einen Hang zum Luxus hatten. Das war zwar ein bisschen ungerecht, aber auch nicht gänzlich falsch. » Lesen

Schon heute klagen viele Unternehmen über einen Mangel an Arbeitskräften, obwohl die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland derzeit noch so hoch ist wie nie zuvor. Das erklärt sich dadurch, dass die Zahl der Beschäftigten zwar hoch ist, die durchschnittliche individuelle Arbeitszeit aber kontinuierlich sinkt. » Lesen

Historisch zeigt sich: Die Arbeitszeit wurde zwar weniger, die Produktivität ist aber gestiegen, der Wohlstand wurde vermehrt. Volkswirtschaft und Unternehmen profitierten auch, weil die bei vollem Lohnausgleich gewonnene Freizeit von den Beschäftigten für den Konsum genutzt wurde. » Lesen

Vor zwei Jahren wurde die Erwartung strategieprägend, dass die Ukraine mit westlicher finanzieller, logistischer und militärischer Hilfe den russischen Angriff zurückschlagen könne. Trotz massiver westlicher Unterstützung ist dieses Szenario nicht eingetreten: Zehntausende von Soldaten auf beiden Seiten gestorben und die ukrainische Zivilbevölkerung hat schwer gelitten. Könnte eine beidseitige Anerkennung des räumlichen Status quo dringend nötige Verhandlungen erleichtern? Die Annexion der Krim erfolgte ja vermutlich im Einklang mit dem überwiegenden Bevölkerungswillen und die Ukraine war vor zwei Jahren bereit, diese Annexion nicht mehr infrage zu stellen. » Lesen

Vor rund 25 Jahren erhielt die Kulturpolitik des Bundes mit einem Kulturstaatsminister im Kanzleramt sowie dem Bundestagsausschuss für Kultur und Medien einen neuen Stellenwert. Seitdem spielt die Bundesebene in der Kulturpolitik eine größere und selbstbewusstere Rolle – aber was verändert sie tatsächlich, was will sie bewegen? Klaus-Jürgen Scherer sprach mit Helge Lindh, dem Sprecher der Arbeitsgruppen »Kultur und Medien« und »Demokratie« der SPD-Bundestagsfraktion, über die Herausforderungen der Kulturpolitik in Zeiten rechter Wahlerfolge. » Lesen

Seit dem 15. November 2023 ist die Welt der Finanzpolitik eine andere. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die nachträglich umgewidmete Verwendung der Mittel im Klima- und Transformationsfonds (KTF) für verfassungswidrig und auch rückwirkend für nichtig. Mit diesem harschen Urteil brach die Finanzierungsstrategie der Bundesregierung für die Investitionen der kommenden Jahre in sich zusammen. Von diesem Schlag hat sie sich bislang nicht erholt und es ist derzeit auch nicht absehbar wie und wann dies Fall sein könnte. » Lesen