Vor rund 25 Jahren erhielt die Kulturpolitik des Bundes mit einem Kulturstaatsminister im Kanzleramt sowie dem Bundestagsausschuss für Kultur und Medien einen neuen Stellenwert. Seitdem spielt die Bundesebene in der Kulturpolitik eine größere und selbstbewusstere Rolle – aber was verändert sie tatsächlich, was will sie bewegen? Klaus-Jürgen Scherer sprach mit Helge Lindh, dem Sprecher der Arbeitsgruppen »Kultur und Medien« und »Demokratie« der SPD-Bundestagsfraktion, über die Herausforderungen der Kulturpolitik in Zeiten rechter Wahlerfolge. » Lesen

Seit dem 15. November 2023 ist die Welt der Finanzpolitik eine andere. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die nachträglich umgewidmete Verwendung der Mittel im Klima- und Transformationsfonds (KTF) für verfassungswidrig und auch rückwirkend für nichtig. Mit diesem harschen Urteil brach die Finanzierungsstrategie der Bundesregierung für die Investitionen der kommenden Jahre in sich zusammen. Von diesem Schlag hat sie sich bislang nicht erholt und es ist derzeit auch nicht absehbar wie und wann dies Fall sein könnte. » Lesen

Im Finale um die Basketball-Weltmeisterschaft am 10. September 2023 in Manila waren noch 19 Minuten zu spielen, das deutsche Team stand kurz vor seinem größten Erfolg, als der Deutsche Fußball-Bund (DFB) eine Nachricht in die Welt schickte. Hansi Flick war entlassen worden, der Bundestrainer, der etwa neun Monate zuvor mit seiner Mannschaft in der Vorrunde der Fußball-Weltmeisterschaft in Katar ausgeschieden war. Die Flick-Meldung sorgte dafür, dass die so begeisternd aufspielenden Basketballer in ihrer Sternstunde die Aufmerksamkeit in Medien und Öffentlichkeit mit der Trainerentlassung und -suche des DFB teilen mussten. Die Aktion steht symptomatisch für die Machtverhältnisse im deutschen Sport: Fußball und dann lange nichts mehr. » Lesen

Das Jahr 2024 begann mit einer gesellschaftlichen Wucht, die nicht nur das Rechercheteam von CORRECTIV überwältigt hat. In Deutschland setzten Millionen Menschen über Monate ein Zeichen für Demokratie und gegen Rechtsex­tremismus. Anlass war die Veröffentlichung Geheimplan gegen Deutschland, eine Recherche über das Treffen von Rechtsradikalen, hochrangigen AfD-Politikern und Geldgebern nahe Potsdam. Die politische Debatte über die Abgrenzung zur AfD sowie über ein mögliches Verbot hat sich seitdem deutlich verschärft. Die Gegenreaktionen waren teils heftig, teils waren es erfolglose Versuche, die Recherche vor Gericht anzugreifen. Dennoch verfingen in rechten und rechtsradikalen Echokammern haltlose Narrative, die CORRECTIV unterstellten, im Auftrag der Regierung oder des Verfassungsschutzes zu arbeiten oder wahlweise einfach Lügen zu verbreiten. » Lesen

Ja, aber es ist eine Frage des verantwortungsvollen Maßes. » Lesen

Nein, weil dadurch der Klimawandel stark vorangetrieben wird und der Ressourcenverbrauch auch beim Bau von Flugzeugen sehr hoch ist. » Lesen

Am 23. Mai wird das Grundgesetz, das Fundament unseres Zusammenlebens in einem freien und demokratischen Rechtsstaat, 75 Jahre alt. Heute ist die Demokratie in der Defensive und Resilienz das Wort der Stunde. Weltweit gibt es wieder mehr autokratische Regime als Demokratien. Unsere Demokratie braucht unser Eintreten für sie. Jetzt. » Lesen

Es läuft doch eigentlich alles »super« für Jugendliche und junge Menschen. In Deutschland ist 2024 wieder einmal ein Superwahljahr – und für Jugendliche hierzulande wird es besonders »super«: Die Europawahl 2024 wird die erste bundesweite Wahl sein, an der 16- und 17-Jährige aktiv als Wähler_innen teilnehmen dürfen. Und auch sonst ist oft zu hören, dass die Zukunftsaussichten für junge Menschen rosiger denn je seien: Die Jugendarbeitslosenquote in Deutschland liegt seit einigen Jahren bei – niedrigen – fünf Prozent; noch dazu ist sie niedriger als in allen anderen EU-Ländern. Ausbildungsplätze gibt es zuhauf – und zukünftigen Fachkräften steht die Welt ohnehin offen. » Lesen

Die Wahlen zum Europäischen Parlament werden stark unter dem Eindruck des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine stehen. Die dadurch ausgelösten geopolitischen Spannungen, die Neusortierung der internationalen Beziehungen und nicht zuletzt die Sorge vor einer Ausweitung des Krieges schieben Fragen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU in den Vordergrund. » Lesen

Neuerdings rührt sich in Ost wie West, Nord wie Süd die gesellschaftliche »Mitte«. Bundesweit basteln die Leute Plakate für die »Erhaltung der Demokratie«, stehen für »Toleranz und Vielfalt« im Regen und pfeifen gegen die »Brandstifter-AfD«. Dies ist der erste Moment in der jüngsten deutschen Demokratiegeschichte, in dem das gesamte Land als Bundesrepublik sichtbar wird. Vielleicht kann man darauf hoffen, dass die Demokratie im Osten noch und im Westen wieder stärker als gestaltungsbedürftige Ordnung verstanden wird. Denn Demokratie ist kein Zustand, sondern ein Prozess, in dem es auf individuelle Zuwendung möglichst vieler in der Bevölkerung ankommt. » Lesen