Der Verzicht auf rote Linien empfiehlt sich gerade für antagonistische Koalitionen wie Schwarz-RotDie Kunst des Kompromisses

Als Gaius Julius Caesar am 10. April 49 v. Chr. mit fünf Legionärs-Kohorten den Rubikon überschritt, wusste er, dass es kein Zurück mehr gab. Das bewaffnete Überqueren des kleinen Flusses, der die Grenze zwischen Italien und der Provinz Gallia cisalpina markierte, stellte nichts anderes dar als einen Staatsstreich gegen die Republik, ein Vergehen, auf das die Todesstrafe stand.

Alea iacta est!

Vielen Senatoren hatte schon während Caesars erstem Konsulat die Ruchlosigkeit missfallen, mit der der Amtsinhaber seine Ziele verfolgte: Rechtsbrüche waren an der Tagesordnung gewesen, selbst rohe Gewalt war eingesetzt worden. Deswegen hatte der Senat ihn unmissverständlich gewarnt: Nur dann, wenn er zuvor seine Legionen aufgelöst und die Befehlsgewalt über die Provinzen Illyrien und Gallien abgelegt habe, könne er sich erneut für den Konsulat, das höchste Amt, das die Römische Republik zu vergeben hatte, bewerben. Andererseits wusste er, wenn er die Waffen ablegte und als Privatmann in Rom aufkreuzte, würde er vor Gericht landen und bestenfalls im Exil enden. Kurzum: Mit dem Rücken zur Wand stehend warf er den Würfel: Alea iacta est! Der Bürgerkrieg war eröffnet.

Einige 100 Jahre später frohlockte Benito Mussolini, als ihm der Bürgermeister des Ortes, in dem der Diktator eine Strandvilla unterhielt, freudig eröffnete, bei dem örtlichen, in die Adria mündenden Flüsschen, könne es sich nur um den berühmten Rubicone handeln. Schließlich konnte es kein Zufall sein, dass der Duce ausgerechnet an einem solchen Ort die Sommerfrische suchte, erhob er doch mit der Inszenierung seines Marsches auf Rom 1923 ebenso den Anspruch des Unbedingten wie Caesar 1971 Jahre zuvor. Um jedwede Zweifel an der Darstellung des in Marketingfragen bewanderten Ortsbürgermeisters zu ersticken, erklärte der Duce das Flüsschen per Dekret vom 4. August 1933 kurzerhand zum antiken Rubicone, also war es es ab jetzt.

Den Rubikon zu überschreiten war da längst zum geflügelten Wort geworden, ging es doch nicht um irgendeine Flussüberquerung, sondern um das politische Markieren eines point of no return, um eine unumkehrbare Handlung, die unnachsichtige Konsequenzen mit sich zog. Der Status quo ante war nicht wieder herzustellen. Anders als erwartet ging die Sache für beide Usurpatoren nicht glücklich aus: Der eine wurde von oppositionellen Senatoren niedergemetzelt, der andere von Partisanen erschossen. Die Leichname wurden anschließend öffentlich zur Schau gestellt.

Die roten Linien der Diplomatie

In der internationalen Politik ist von roten Linien wiederholt die Rede seit Barack Obama dem syrischen Diktator Baschar al-Assad mit schwerwiegenden Konsequenzen drohte, wenn er erneut chemische Waffen gegen Zivilisten einsetzen würde. »Ich habe bis jetzt kein militärisches Eingreifen angeordnet, aber für uns ist eine rote Linie überschritten, wenn eine ganze Menge chemischer Waffen bewegt oder eingesetzt wird«, so der US-Präsident wörtlich im August 2012. Aber als der Diktator die rote Linie austestete, blieb dies folgenlos. Einen neuen Nahostkrieg wollte niemand in Washington riskieren, was forsche Republikaner nicht davon abhielt, Obama Wankelmut und Schwäche vorzuhalten. Die rote Tinte des Präsidentenstifts habe die seltsame Eigenschaft sich anscheinend rasch auf dem Papier aufzulösen, befand Senator John McCain und gelobte, im Fall seiner Wahl zum Präsidenten gegen Assad militärisch durchzugreifen. Dazu kam es bekanntermaßen nicht.

»In der internationalen Politik lösten sich rote Linien immer wieder auf, wenn sie in aller Munde waren.«

Tatsächlich lösten sich die roten Linien in der internationalen Politik auch in anderen Fällen immer wieder auf, wenn sie in aller Munde waren, was allerdings zu folgenschweren Fehlentscheidungen führte. So gelang es dem Westen nicht, Wladimir Putin klar zu machen, dass er bei einem Angriff auf die Ukraine den Rubikon endgültig überschreiten würde. Nach allen Erfahrungen ging der Diktator davon aus, er könne das Nachbarland usurpieren, ohne gravierende und dauerhafte Konsequenzen fürchten zu müssen. So kam es erst im Nachhinein zum Ziehen der roten Linie. In der Bundesrepublik nannte Bundeskanzler Olaf Scholz ihr Überschreiten eine »Zeitenwende«. Doch bot die Kanzlerformel, »Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen«, dem Kremlherrn eine Rückzugsmöglichkeit, enthielt sie doch das Angebot, den Status quo ante so gut es ging wieder herzustellen.

Erst nachdem die russische Seite systematisch Kriegsverbrechen begangen hatte, wurde Putin klar gemacht, den Rubikon überschritten zu haben. Dies geschah bemerkenswerter Weise nicht durch eine politische Institution wie den UN-Sicherheitsrat, sondern durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, der einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten erließ, weil dieser für die Verschleppung von Kindern und Zwangsumsiedlung persönlich verantwortlich sei. Wie wenig wiederum US-Präsident Donald Trump von roten Linien hält, zeigte recht anschaulich die skurrile Begegnung mit Putin in Anchorage.

Putin selbst hat im Laufe des Krieges immer wieder rote Linien gezogen, die die Verbündeten der Ukraine ein ums andere mal vorsichtig austesteten, und bisweilen überschritten, ohne dass es zu einer Reaktion kam. Wenn es richtig ernst wurde, bemühte der Westen lieber andere – so China, das Russland vor dem Einsatz taktischer Atomwaffen warnte.

Der Kompromiss als Wesen der Demokratie

Die westeuropäischen Demokratien setzen im Innern auf die friedliche Beilegung von Konflikten, wofür laute Drohungen eher schaden als nützen. Entscheidungen fallen in der Regel durch Mehrheitsentscheidungen, doch weil Mehrheiten wechseln können, soll die Minderheit nicht durch ein unfaires Verfahren oder maßloses Ergebnis überwältigt werden. Soziale Demokratien beruhen auf historisch gewachsenen Basiskompromissen und Entscheidungsprozessen, die den Gegner mit einbeziehen und ihn auf gleicher Augenhöhe begegnen. Tarif­auseinandersetzungen, in denen durchaus gedroht und zugespitzt wird, enden deswegen in einem Kompromiss, bei dem beide Seiten das Gesicht wahren können, weil jede Seite etwas erreicht hat. »Der Kompromiss ist das Wesen der Demokratie«, so verteidigte Willy Brandt die Große Koalition 1966.

»Auch in gefestigten Demokratien werden Kompromisse immer häufiger nur als leidige zweitbeste Lösung wahrgenommen.«

Dabei kann es auch zu faulen Kompromissen kommen. So, wenn die eine Seite eine Mehrwertsteuererhöhung von 16 auf 18 Prozent fordert, die andere Seite diese Forderung ablehnt und der »Kompromiss« in einer Erhöhung auf 19 Prozent besteht. Ein rotten compromise liegt auch dann vor, wenn es zu einer Einigung zu Lasten eines nicht an den Verhandlungen beteiligten Dritten kommt. Das Münchner Abkommen von 1938 gilt hier als Paradebeispiel. Der große Verlierer des Abkommens war die letzte verbliebene Demokratie in Mitteleuropa, die multinationale Tschechoslowakei, die Großbritannien und Frankreich auf dem Höhepunkt ihrer Appeasementpolitik in der trügerischen Hoffnung opferten, Nazi-Deutschland besänftigen zu können. Kein Wunder, dass in Europa alle Alarmglocken läuten, wenn Trump versucht, sich mit Putin über eine Beendigung seines Angriffskrieges über die Köpfe der Ukrainer hinweg zu verständigen.

Doch auch in gefestigten Demokratien werden Kompromisse immer häufiger nur als leidige zweitbeste Lösung wahrgenommen, so als bestünde die erstbeste Lösung darin, wenn eine Seite ihre Position voll durchdrückt. Die Medien – und zwar keineswegs nur die sozialen Medien – lieben die Konfrontation, die für Aufregung, Aufmerksamkeit und Auflage sorgt, während die Kunst des Kompromisses Ausdauer kostet und genaue Kenntnis verlangt.

»Bedrängte Parteien ziehen mehr rote Linien, als ihrer Regierungsfähigkeit bekommt.«

Das Dilemma der Entscheidungsfindung in einem sich zersplitternden Parteiensystem ist seit Weimar bekannt. Es liegt darin, dass bedrängte Parteien mehr rote Linien ziehen als ihrer Regierungsfähigkeit bekommt. Davon konnte zuletzt die FDP ein Lied singen. Von vornherein ohne ein eigenes Regierungsprojekt verlegte sie sich aufs Verhindern und Hintertreiben der Projekte der anderen. Gute Kompromisse leben aber nicht davon, die Absichten anderer zu verhindern, sondern sich auf Gemeinsames zu besinnen und über Trennendes zu verständigen. Wenn es richtig gut läuft, lassen die Koalitionäre rote Linien hinter sich, um an sich Unvermeidliches umzusetzen.

Lehren für Schwarz-Rot

Die amtierende Koalition könnte sich etwa auf mehr Steuergerechtigkeit und die Konsolidierung sozialer Sicherungssysteme verständigen oder auf ein Tempolimit und ein späteres Verbrenner-Aus. Eine solche Politik der Diagonale, eine Politik also, die jeweils entfernt gegenüberliegende Positionen miteinander verbindet, empfiehlt sich gerade für eine antagonistische Koalition, in der die Koalitionspartner anderen politischen Lagern angehören. In einer solchen Dialektik – rote Linien zu räumen, um rote Linien zu überschreiten, damit Blockaden überwunden werden können – besteht die einzige Erfolgsmethode der schwarz-roten Koalition.

Was das alles mit dem römischen Bürgerkrieg von 49–44 v. Chr. zu tun hat? Nun, Kompromisse sind nur zwischen Parteien möglich, die auf dem Boden der Verfassung in einem friedlichen Wettbewerb zueinander stehen. Cato (der Jüngere) hatte dies bis in die letzte Konsequenz begriffen. Nachdem der Senat den Bürgerkrieg verloren hatte und die republikanische Staatsordnung zerstört war, bot Cäsar ihm wie vielen anderen Besiegten an, sein Leben zu verschonen. Doch Marcus Porcius Cato verschmähte einen solchen »Kompromiss«, weil er für ihn nichts anderes war als ein königlicher Gnadenerweis mit dem er zum Untertan gemacht werden sollte. Deswegen stürzte er sich sehr zum Verdruss des Diktators ins Schwert. Der unternahm fortan alles, um die Erinnerung an seinen beliebten Widersacher auszulöschen und zu behaupten, nur er habe Rom zu neuer Größe verholfen.