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SPD – wohin? Editorial

Die SPD könnte im Rennen um das Kanzleramt wieder eine Chance haben, stellt Der Spiegel Mitte November überraschend fest. Er nennt vier Gründe: Die Konservativen zerlegen sich, die Wirtschaft schwächelt, das politische System zerfranst und der Anteil der Sitze einzelner Parlamentsparteien nimmt aufgrund ihrer Vielzahl deutlich ab. In einem Dreierbündnis könnten also knapp 20 % für die Führungsrolle genügen – »und das dürfte selbst für die SPD in der gegebenen Lage noch drin sein«. Wer die neuen Vorsitzenden der Partei sein werden, ist noch offen. Wer aber könnte, wenn es bei einem frühen Ende der jetzigen Koalition rasch zu Neuwahlen käme, für die SPD die Siegeschance ergreifen? Aufgrund seiner Regierungserfahrung und seiner enormen Zustimmungswerte wohl Olaf Scholz, selbst wenn er nicht Parteivorsitzender würde. Zudem ist nach dem monatelangen »Kandidatenzirkus« auch in der Partei die Zustimmung für ihn gewachsen. Die Frage nach der Großen Koalition, die im Wettbewerb um den Vorsitz die strittigste war, hätte sich dann erledigt. Wir haben in den letzten Monaten auch einen »neuen Scholz« erlebt. Er hat gezeigt, wie leidenschaftlich er für seine Sache streiten kann (kompetent ist er ja sowieso). Er hätte sicher gegen jede Kandidatin bzw. jeden Kandidaten, die/der sich im Gerangel bei der CDU für das Kanzleramt in Stellung brächte, eine gute Chance. Ihm ist nicht entgangen, dass die außergewöhnliche Zurückhaltung in seiner Rolle des erfolgreichen Nur-Staatsmannes zwar zum Amt des Ersten Bürgermeisters einer Hansestadt passt und von dort auch bundesweit beeindruckt. Die Partei und erst recht die Gesellschaft in Wahlzeiten wollen aber leidenschaftlich überzeugt werden. Fähigkeiten im Übrigen, die für die Selbstbehauptung der SPD in jeder Koalitionsregierung lebenswichtig sind, damit der »sozialdemokratische Überschuss« über das hinaus, was jetzt mit anderen gemeinsam erledigt werden kann, nie in Vergessenheit gerät. Nicht zu vergessen: Der anfangs belächelte Prozess der Kandidatenauswahl für den Parteivorsitz hat gezeigt, über wie viele weibliche und männliche Talente die Sozialdemokratie verfügt. Es wäre sinnvoll und eines der gesuchten Zeichen der Erneuerung, wenn viele von ihnen in Führungsämtern der Partei öffentlich sichtbar blieben.

Klimagesetz und Grundrente sind Schritte in die richtige Richtung. Daraus ergeben sich die Themen jeder neuen Koalition: Solidarität und Sicherheit. Das sind die aktuellen sozialdemokratischen Leitwerte, so das Ergebnis des Jahresforums unserer Zeitschrift unter dem Titel »Glanz und Elend der Sozialdemokratie«, dessen wichtigste Beiträge wir im Schwerpunkt dieser Ausgabe dokumentieren.

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