Anti-elitäre Bewegungen entstanden schon im 19. Jahrhundert, in den überwiegend noch agrarischen Gesellschaften Amerikas und Russlands mobilisierten die People’s Party bzw. die Volkstümler (Narodniki) gegen Mächtige und Volksvertreter, die Politik als Beruf betrieben. Solche Bewegungen waren immer auch gegen bürokratische Zentralisierungen gerichtet, die sich in der wachsenden Macht des Zentralstaats niederschlugen. Populisten leisteten im 19. Jahrhundert einen wichtigen Beitrag zur Selbstaufklärung oligarchischer und autokratischer Systeme des amerikanischen Guilded Age-Kapitalismus und des rückständigen russischen Zarenreichs.

Im 20. Jahrhundert bildeten sich in der Folge der Weltwirtschaftskrise die Peronisten (und später Chavisten und Bolivaristen) in Südamerika, in den 70er Jahren zogen vor allem in Skandinavien Steuerrebellen wie Mogens Glistrup, später in den 90ern Leute wie Ross Perot in den USA Protestwähler an, denen der Wohlfahrtsstaat zu teuer war. Zuletzt kamen die Skeptiker, die Euro und EU für Fehlkonstruktionen halten oder dem Establishment misstrauen. Der Gegner, an dem sich der Populismus rieb und erstarkte, war der in den 40er bis 70er Jahren gewachsene Wohlfahrts- und Interventionsstaat; diese Grundstimmung passte in eine neoliberale Wende in der Sozial- und Wirtschaftspolitik seit den 70er Jahren und in eine neokonservative Tendenzwende in den 80er Jahren.

Im Einschluss des »einigen« Volkes steckte immer auch der Ausschluss von Menschen, die angeblich nicht dazu gehörten – von den Knownothings in den USA, die gegen katholische Einwanderer und Asiaten wetterten, bis zu den pauschalen Islamhassern von heute. Das Volk wurde als Einheit gedacht, also nicht von Klassen- und Schichtdifferenzen oder Milieuunterschieden durchzogen, sondern – in letzter Konsequenz – ethnisch homogen. An dieser Linie scheiden sich Nationalpopulisten von Sozialreformern, etwa die fremdenfeindlichen Anhänger Donald Trumps von den Unterstützern Bernie Sanders’, die soziale Gerechtigkeit unabhängig von der Hautfarbe und Religion reklamieren.

Nicht immer lässt sich das sauber trennen: Die französische Linkspartei (Parti de Gauche) geriert sich fast ebenso nationalistisch wie Marine Le Pens Front National, und im Widerstand gegen den Freihandel sind sich Populisten aller Couleur einig. Der Populismus von heute, der zunehmend in Nationalismus und Autokratie abdriftet, setzt jenseits der Spaltungslinie der 80er Jahre an, die nach mehr oder weniger Staat (bzw. Markt) unterschied, er konstruiert den Konflikt zwischen offenen und geschlossenen Gesellschaften und impliziert damit eine scharfe Opposition sowohl gegen die ökonomische wie gegen die kulturelle Globalisierung, also offene Grenzen für Waren und Menschen. In der Konsequenz richtet sich dieser Impetus auch gegen bundesstaatliche Prärogative (in den USA) und supranationale Verbindungen (wie die EU).

Heimatloser Antikapitalismus

Aversionen gegen und Kritik am Kapitalismus sind historisch nie Privilegien der organisierten Arbeiterbewegung gewesen. Maschinenstürmer, Naturfreunde, Korporatisten und Gläubige aller Schattierungen misstrauten dieser seit dem 19. Jahrhundert weltweit dominant gewordenen Wirtschafts- und Gesellschaftsform aus unterschiedlichsten Gründen. Als Beispiel nehme man nur den Aufruf des jungen Richard Wagner von 1849: »Zerstören will ich die bestehende Ordnung der Dinge, welche die einige Menschheit in feindliche Völker, in Mächtige und Schwache, in Berechtigte und Rechtlose, in Reiche und Arme theilt, denn sie macht aus allen nur Unglückliche. Zerstören will ich die Ordnung der Dinge, die Millionen zu Sclaven von Wenigen und diese Wenigen zu Sclaven ihrer eignen Macht, ihres eignen Reichthums macht«. Es ist wohl kein Zufall, dass Wagner auch als Antisemit hervorgetreten ist, ganz im Sinne eines Zeitgeistes, der Missstände schon des alten Handelskapitalismus in »jüdischen Wucherern« personifizierte. August Bebel wird (fälschlicherweise) die Formel zugeschrieben, der Antisemitismus sei der »Sozialismus der dummen Kerls«, womit vornehmlich eine im Antagonismus von Großkapital und Arbeiterbewegung verängstigte Mittelschicht adressiert, aber auch nicht übersehen wird, dass sich judenfeindliche Affekte auch in der Arbeiterschaft bemerkbar machten.

Diese Beobachtung möchte ich zu der Hypothese zuspitzen, dass Populisten – und hier jetzt genauer: völkisch-autoritäre Nationalisten – frei flottierende, nicht mehr durch die organisierte Arbeiterbewegung eingebundene soziale Ungerechtigkeitsgefühle »an die falsche Adresse« richten und nach klassischer Sündenbock-Manier zu Fremdenhass bündeln, womit die Populisten an die erwähnte kritische Schwelle gelangt sind. Auch die kurze Geschichte der 2013 gegründeten AfD zeigt bereits, wie ein steuer- und eurokritischer Liberalismus in einen völkisch-autoritären Nationalismus abdriftet. An die Stelle skeptischer Professoren traten in der Führung halbseidene politische Unternehmer, die in die Wut der Straße investieren und daraus politisches Kapital schlagen wollen.

Das Volk ist dann nicht mehr eine diffuse Versammlung von Wutbürgern, die Denkzettel ans Establishment ausstellen, es fantasiert sich vielmehr zur identitären Volksgemeinschaft zusammen, in der für nichts Fremdes Platz ist. Auf der schiefen Ebene in den Rassismus und Antisemitismus befindet sich schon eine große Zahl von Spitzenpolitikern, die sich in den rechten Fraktionen des Europäischen Parlaments zusammengeschlossen haben (Europa der Nationen und der Freiheit [ENF] und Europa der Freiheit und der direkten Demokratie [EFDD]). Ihre gemeinsame Losung ist die erklärte Islamfeindlichkeit und das Bestreben, mit dem Austritt der Nationalstaaten aus der EU Souveränität über die nationalen Grenzen zurückzugewinnen. Rechtsintellektuelle Strömungen reden vom »großen Bevölkerungsaustausch« und stoßen damit seit der großen Fluchtbewegung 2015 zunehmend auf Resonanz, auch in Osteuropa, wo es kaum Flüchtlinge gibt. Dort kommt ein wichtiges Element hinzu, das sich auch an der Flüchtlingsfrage gezeigt hat: Während im westlichen Europa seit 1945 und über 1990 hinaus eine kosmopolitische und postnationale Stimmung gewachsen ist, die internationale Solidarität zu produzieren fähig ist, gilt eben dieses Postulat als Relikt der überwundenen Sowjetherrschaft, deren Zusammenbruch die nationalstaatliche Existenz wieder erlaubte.

Die demokratische Parole »Wir sind das Volk«, die 1989 auf den Straßen von Leipzig gegen die SED-Autokratie erhoben wurde, dreht sich (wie schon 1990) zum ethnokratischen »Wir sind ein Volk«, das statisch bleibt und mit der Einbürgerung »fremdstämmiger« Personen ein Problem hat. Die Bewegung vom liberalen und vielfältigen Demos, einem leidenschaftlichen, zu rationalen Entscheidungen fähigen Souverän zum autoritären und homogenen Ethnos, einem aus Gefühlen, oft auch Ressentiments heraus agierenden Volkskörper, demonstrieren drastische Äußerungen europäischer Autokraten. Pegida-Redner etwa fordern in Dresden zum Widerstand gegen die »Volksverräterin« Angela Merkel auf, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan macht die Zugehörigkeit zum türkischen Volk von Bluttests abhängig.

Von da ist es zum Arier-Nachweis der Nationalsozialisten nicht mehr weit, und in der Tat haben manche Populisten in ihrem Identitätswahn die halbe Strecke zum Faschismus des 20. Jahrhunderts bereits zurückgelegt. Der zeichnete sich außer durch den Führerkult und einen starken, von einer Einheitspartei regierten Staat durch die strikte Exklusion »Volksfremder« aus dem jeweiligen Territorium aus. Und zu den Fremden gehören derzeit nicht nur Flüchtlinge, sondern auch solche, die ihnen helfen, und vermeintliche Fantasten, die eine multikulturelle Gesellschaft passabel und friedlich gestalten wollen. Wir erleben gerade Feinderklärungen en masse – Carl Schmitt, der »Kronjurist des Dritten Reiches« und Verfechter der identitären Demokratie, und andere konservative Revolutionäre lassen grüßen.

Im Widerstand gegen die These vom »großen Austausch«, hinter dem sich in Wahrheit die Angst vor den Unübersichtlichkeiten der modernen Weltgesellschaft verbirgt, »unterlaufen« überforderten Parteifunktionären häufiger rassistische Schlenker – und sie können konstatieren, dass sich rhetorische Aggression auszahlt. (Wenn das dann zu Mord und Tatschlag führt, können sie sich immer noch distanzieren.) Potenzielle Anhänger können daran erkennen, wohin die Reise geht: Wer politische Entscheidungen einzig nach einem angstbesetzten Wir-Gefühl trifft, der kann weder den wirtschaftlichen Nutzen noch die grenzüberschreitende Solidarität oder die menschliche Kooperations- und Lernfähigkeit einrechnen. Und der landet fast zwangsläufig beim ethnisch-religiösen Bürgerkrieg, den Nationalisten beschwören und in Wahrheit selbst inszenieren.

Zum Populismus gehört also auch ein antikapitalistischer Affekt gegen liberale Marktwirtschaften und die industrielle Moderne. Beides greift Aspekte des Klassenkampfes auf, in dessen Fokus aber nicht wie im Marxismus der Gegensatz von Kapital und Arbeit steht, sondern er modifiziert sich zum Gegensatz des Volkes gegen die globalisierte Wirtschaft und supranationale Politik. Dies war auch der Dreh- und Angelpunkt faschistischer Bewegungen und Regime; das »Volk« war hier, in einer Wendung gegen das universale Judentum und seine partikularen Eigenheiten, vor allem ethnisch-rassisch gedacht und der Antikapitalismus richtete sich gegen das »raffende Kapital«. Auf diese Weise konnte sich das populistische Koordinatenkreuz im 20. Jahrhundert drehen und nach rechts wenden.

Trump (und vor ihm die Tea-Party-Bewegung) mobilisieren ebenso wie europäische Nationalisten einen paranoiden Generalverdacht gegen »korrupte Politiker« und »verlogene Medien«, ergänzt durch einen scharfen Affekt gegen Intellektuelle, Meinungsführer und (vor allem öffentlich-rechtliche) Medien. Mit dieser Wende ist der Populismus kein Antriebsmotor mehr, sondern eine tödliche Gefahr für die liberale Demokratie.

Gespaltene Öffentlichkeit

Der bulgarische Politikwissenschaftler Ivan Krastev hat darauf hingewiesen, in welcher Hinsicht man der populistischen Agitation cum grano salis recht geben muss: im Hinblick auf die Abkehr der politischen Eliten vom mühsamen Geschäft der Deliberation und der transparenten Aushandlung von Kompromissen in den parlamentarischen Instanzen. Die vermeintlichen Sachzwänge »alternativloser« Politik spiegeln sich im Überhandnehmen exekutiver und dezisionistischer Verfahren, in denen sich kaum noch die Mühe gemacht wird, Argumente vorzutragen. Ein weiteres Manko ist die ausdrückliche Leidenschaftslosigkeit dieser »ausführenden« Politik, die politische Emotionen dem populistischen Lager (und dem Mob) überlässt und kaum Angebote macht, sich in der politischen Arena auch auf andere Weise »mit Leidenschaft und Augenmaß« nach Max Webers Politikideal zu engagieren.

Der Vormarsch der Populisten spiegelt also echte Probleme liberaler Demokratien – ihren Verlust an Kontrolle, Regulierung und Steuerung, gerade in den allfälligen, multiplen und sich wechselseitig verstärkenden Krisensituationen. Demokratie lässt sich bekanntlich im Kerngedanken des Kongruenzgebotes zusammenfassen: Bürgerinnen und Bürger sollen Entscheidungen, die sie betreffen, selbst fällen beziehungsweise kontrollieren. Diese Regel wird durch die ökonomische, kulturelle und auch politische Globalisierung unterlaufen, deren Effekte den Container des Nationalstaates aufbrechen. Der Souverän ist immer häufiger Entscheidungen ausgesetzt, die »draußen« getroffen wurden, ohne von ihm legitimiert werden zu können; gleichzeitig wirken »hier« getroffene Entscheidungen auf die Bewohner anderer Weltregionen zurück.

Wenn gegenüber derartigen Sachzwängen nicht mehr diskutiert wird und breite Beteiligung nicht erwünscht ist, bilden sich von Resignation und Ressentiment beherrschte Nischen der öffentlichen Meinung, die vor längerer Zeit mit dem Begriff Schweigespirale bedacht worden sind. Solche haben in den sogenannten »Echokammern« der sozialen Medien einen virtuellen Kommunikationsort gefunden. Diese Form des Medienkonsums verhindert dann kollektives Lernen, wenn es überwiegend auf der Suche nach Gleichgesinnten ist, die Andersdenkende ablehnen oder »fertigmachen«. Es nährt einen elektronischen Populismus und Verschwörungstheorien aller Art.

Der ressentimentgeladene Mensch »verbeißt sich« in sein eigenes Unwohlsein. Seine Kritik zielt nicht auf die Verbesserung eines missliebigen Zustands, also weder auf Reform noch Revolution, sie gibt sich vielmehr zufrieden im selbstvergiftenden »Hochgefühl der grundsätzlichen Opposition« (Max Scheler), die durch wild herangezogene Erfahrungspartikel immer wieder bestätigt wird.

Dieses Plebiszit mit den Füßen an Dresdner Montagabenden verstehen politische Unternehmer als Volkes Stimme, die parlamentarische Mehrheitsfindung obsolet macht und den Anspruch erhebt, wahre Demokratie zu intonieren. Populistische Protestbewegungen tasten, anders als leninistische oder faschistische Radikaloppositionen, die demokratische Fassade nicht an. Im Gegenteil: Sie setzen auf Mehrheiten (weil sie Wahlen gewinnen können) und auf dieser Grundlage auf die Herausbildung einer autoritären Demokratie. Diese Version hat bereits eine gewisse Programmatik erfahren: in den Ansätzen »gelenkter Demokratie« in Wladimir Putins Russischer Föderation, in Erdoğans Neu-Osmanentum und im Begriff der »illiberalen Demokratie« bei Viktor Orbán, dem ungarischen Ministerpräsidenten. Gemeinsam ist ihnen, dass sie sich von Zeit zu Zeit – und vor allem, dann, wenn sie rechtsstaatliche Garantien und institutionelle Bremsen der Alleinherrschaft gelockert haben – von einer ihnen gewogenen Volksmenge akklamieren lassen.

Populistische und nationalistische Parteien haben wie Meteoriten in die nach 1945 geformten, in den letzten Jahrzehnten schon instabil und fluide gewordenen Parteienlandschaften eingeschlagen. Flurschäden haben diese Einschläge in allen politischen Lagern verursacht: Wirtschaftsliberale Parteien haben sich nationalliberal und fremdenfeindlich transformiert, christdemokratische und konservative Parteien haben sozialkonservative und sogenannte Law-and-Order-Anhänger verloren, auch grüne und postsozialistische Parteien haben nach Rechtsaußen abgeben müssen. Überdies haben Rechtsparteien Nicht-Wähler gewonnen, die den etablierten Parteien schon länger abhandengekommen waren.

Auch sozialdemokratische, sozialistische und »progressive« Parteien sind Leidtragende des autoritären Vormarsches: Das Elend der französischen Sozialisten steht ganz Europa vor Augen, in Österreich, auch einem roten Stammland, stehen die Zeichen auf Sturm, genau wie die skandinavischen Sozialdemokraten muss sich die SPÖ mit einer aggressiven Konkurrenz von rechts auseinandersetzen. In Ostmitteleuropa sieht es ganz bitter aus, und wenn die italienischen Sozialdemokraten auch ein wenig besser dastehen, ändert das am Genossen Abwärtstrend nichts.

Auch wer kein Parteigänger ist, muss sich über diese Entwicklung Sorgen machen. In den 70er Jahren hat die europäische Sozialdemokratie im Management der Weltwirtschaftskrise die neuen sozialen Bewegungen verloren, außerparlamentarische Ökopaxe gründeten grüne Parteien. In den 90er Jahren ging im neoliberalen Zeitgeist ein Teil gewerkschaftlich organisierter Arbeitnehmer an linkspopulistische Parteien verloren und das Dienstleistungsproletariat nicht länger wählen. Klassische sozialmoralische Milieus der Gewerkschaften, der Arbeitervereine, der karitativen und humanitären Initiativen gingen verloren. Der österreichische Fall belegt, dass sich unterdessen eine dritte Spaltungslinie aufgetan hat: Autoritäre Nationalisten fühlen sich von den Sozialstaatsparteien verlassen und verraten. Solidarität, ein Eckpfeiler der Sozialistischen Internationale, gilt bei ihnen nur für Landsleute.

Die gute Nachricht ist, dass beispielsweise die SPD sich damit problembewusst und selbstkritisch auseinandersetzt, die weniger gute, dass sie kaum Antworten weiß außer den altbekannten – Bildungsgerechtigkeit, Rentensicherheit, höhere Kapitalertragsteuern. Die deutsche Sozialdemokratie hat sich ähnlich wie die österreichische im Gefängnis der großen Koalition zu stark auf Reparaturen am Sozialstaat konzentriert, ohne dass es ihr gedankt wurde. Und andernorts, wie in Frankreich, Spanien, Polen und Griechenland werden sie verantwortlich gemacht für sozialpolitische Grausamkeiten und ein generelles Einschwenken auf den neoliberalen Zeitgeist, der mit den Namen Tony Blair, Bill Clinton und Gerhard Schröder versehen ist. Korrekturen des dysfunktional gewordenen Finanzkapitalismus müssten tiefer ansetzen, doch ob die Sozialdemokratien dazu den Willen und vor allem die Macht haben, ist zweifelhaft. Schon die wenig einschneidende Finanztransaktionssteuer verhindert die Bankenlobby.

(Vom Autor erscheint im September 2017 bei Ullstein das Buch »Europa zuerst. Eine Unabhängigkeitserklärung«.)