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»Du willst also wissen, wie man eine Idee bekämpft? Mit einer anderen Idee.« Diesen Ratschlag gibt der Tribun Messala dem römischen Konsul Sixtus im Filmklassiker »Ben Hur«. Die beiden unterhalten sich über das Aufkommen des Christentums und suchen nach Strategien gegen die damit einhergehenden Veränderungen.

Die alte Filmszene macht klar, was in der Debatte über Bedrohung unserer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft fehlt: eine andere Idee. Zwar sind alle irgendwie mit dem Status quo unzufrieden und viele haben Angst vor der Zukunft, aber nur eine Minderheit glaubt, daran etwas ändern zu können. Eine Alternative formulieren nur diejenigen, die zurück in die 50er oder 30er Jahre wollen. Die Verteidiger der Demokratie stehen daneben und sagen nein. Immerhin! Aber eine andere Idee, die Lust auf eine bessere Zukunft machen könnte, bieten sie nicht an.

Die rechten Angriffe auf die Demokratie sind kulturell

Wenn keiner mehr vom Fortschritt redet, beginnt der Rückschritt. Wenn viele Bürger*innen die Widersprüche und Uneindeutigkeiten der Moderne als unaushaltbar empfinden, bietet sich rechten Kräften die Chance, diese Emotionen aufzunehmen, um die demokratische Verständigungskultur zu diffamieren und die Welt durch Feind/Freund-Bilder und ebenso schlichte wie falsche Wahrheiten zu ordnen.

Während sich diese Angriffe auf Werte und Sinn unseres Zusammenlebens beziehen, ist bei den demokratischen Parteien ein Bewusstsein für die kulturelle Dimension unserer Demokratie kaum noch spürbar. Bestenfalls reagieren sie auf äußere Stimmungen, greifen aber zu kurz, wenn sie versuchen den drängenden Problemen – dem Kulturkampf und den unbeantworteten Sinnfragen – mit mehr Militärausgaben, Infrastrukturinvestitionen und Sozialversprechen zu begegnen. Wer Bürger*innen bloß als »Giro-Konten auf zwei Beinen« (Nils Minkmar) adressiert, duckt sich vor der größten politischen Aufgabe unserer Tage weg: dem Erhalt der freiheitlichen und demokratischen politischen Kultur.

Die Progressiven überlassen den rechten Kulturkämpfern und ihrem Hegemoniestreben beinahe kampflos das öffentliche Feld und schauen hilflos zu, wie Freiheit und Demokratie umgedeutet und zerrieben werden. Das öffnet Räume für jene Konservativen, die – aus Angst vor einer drohenden Dominanz rechter Kulturkampf-Erzählungen – das Spektrum verschieben, hin zu einer Schwelle, an der es nicht mehr um graduelle Veränderungen, sondern ums Ganze geht.

Die Forderung nach Mäßigung ist falsch

Ein Beispiel ist die merkwürdige Mode unserer Tage, laut »Freiheit!« zu rufen und dann nur Vorschläge zu machen, die Freiheiten faktisch einschränken. Was vordergründig wie ein Widerspruch erscheinen mag, ist tatsächlich ein rechtskonservatives Narrativ, das die Schuld am Rechtsruck den Progressiven umhängt. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Wolfram Weimer hat es wiederholt beinahe mustergültig entfaltet.

Mit einer Rechtsverschiebung lässt sich der Rechtsruck nicht verhindern.

Statt den rechten Angriffen auf die Künste entgegenzutreten, vergleicht er sie mit Cancel Culture und identitätspolitischen Positionen. Kulturinstitutionen kritisiert er in Talkshows als »NGOs mit Orchester«. Zwischen den Zeilen eines Namensartikels in der Süddeutschen Zeitung kann man lesen, dass er die Probleme vor allem dort vermutet, wo tradierte Übereinkünfte in Frage gestellt und neu begründet werden müssen. In letzter Konsequenz wertet er die rechten Übergriffe als Reaktion auf die vermeintliche Dominanz »radikal-feministischer, postkolonialer, öko-sozialistischer Empörungskultur« und konstatiert, dass die »Taktung« des gesellschaftlichen Klimas »von linkem Alarmismus« geprägt sei. Deshalb sei es wichtig, dass sich alle – auch die Künste – wieder auf die bürgerliche Mitte konzentrierten.

Das ist entweder ein merkwürdig zaghaftes Defensivargument oder aber eines, das fälschlicherweise glaubt, mit einer Rechtsverschiebung den Rechtsruck zu verhindern. Statt für die Durchsetzung freiheitlicher und demokratischer Prinzipien der Aufklärung einzustehen, wird so getan, als wäre das Engagement für Achtung und Respekt, für Inklusion und Diversität, für echte Freiheits- und Teilhaberechte Schuld daran, dass die Rechten radikaler werden.

Widerspruch ist nötig

Natürlich schießen progressive Positionen bisweilen über das Ziel hinaus und produzieren einen Backlash. Darüber sollten wir streiten und dabei der Kraft des besseren Arguments vertrauen. Die Forderung hingegen, doch bitte weniger progressiv und politisch zu sein, stärkt die Reaktionären, denen es nicht um ein paar Korrekturen geht, sondern um eine grundsätzliche Neudefinition von Freiheit und Demokratie. Sie betrachten Freiheit nicht als eine soziale Vereinbarung, sondern vulgarisieren sie zum Recht des Stärkeren. Freiheit verkommt in ihrer Ideologie zum Anspruch darauf, jedes Klischee oder Vorurteil äußern zu dürfen, sei es auch noch so verletzend oder überholt, während Forderungen nach Achtung und Respekt als ideologisierend gebrandmarkt werden. Demokratie soll ohne Minderheitenschutz bloß noch die direkte Umsetzung des zum »gesunden Volksempfinden« stilisierten Mehrheitswillens sein.

»Den Reaktionären geht es um eine grundsätzliche Neudefinition von Freiheit und Demokratie.«

Wer da nichts hart entgegen setzt, riskiert, dass die Gesellschaft kippt. Deshalb dürfen Progressive nicht auf die rechtskonservative Leimrute gehen. Kommunikations- und Freiheitsräume sichert man nicht, indem man sie auf eine normativ behauptete Mitte verengt, deren konservative Konsense bloß zu repräsentieren sind, ohne dass sie von den Rändern irritiert werden. Wer Rückschritte in der gesellschaftlichen und kulturellen Aufklärung verhindern will, der muss Freiheit und Demokratie viel unbedingter und mutiger fassen.

Der ästhetische Eigensinn ist demokratierelevant

Die Fixierung auf eine statische Mitte geht gerade als kulturpolitischer Maßstab völlig fehl. Die Künste besitzen aus ihrem ästhetischen Eigensinn heraus eine unbedingte, eben nicht ängstlich verengte Freiheit. Diese Freiheit wird ihnen nicht gewährt, sondern sie ist ihr Kern. Weil die Künste in der Öffentlichkeit wirken, gehören sie in Kulturkämpfen zu den ersten Zielen. Viele Künstler*innen, die demokratische Fragen in den ästhetischen Eigensinn ihrer Werke einschreiben und das öffentliche Bewusstsein dafür schärfen, spüren das nur allzu deutlich.

So wie Bruce Springsteen, der Mitte Mai in Manchester auf die Bühne ging und seine Europatournee mit einer Philippika gegen die Trump-Administration eröffnete. Bemerkenswert war nicht nur, dass der Künstler seine Berühmtheit für die Demokratie einsetzte, sondern dass sich seine Kritik auch aus einem inhärenten Bezug zu seinem künstlerischen Wirken speiste. Das Amerika, das er seit fünf Jahrzehnten besinge, sei real, sagte er und stellte seine ästhetische Vision des Landes dem Wirken der Trump-Administration gegenüber. Die Kraft der fiktiven Welt der Kunst sei, so sein Beharren, wirksamer und wirklichkeitsnäher als die Behauptungen politischer Propaganda.

In der Tat öffnen die Künste sinnliche und kreative Erfahrungswelten, indem sie im Modus des »Als ob« arbeiten, kreative Spekulationen unmittelbar für ihr Publikum erfahrbar machen und die Welt als eine veränderbare spielen und zeigen. Die Künste sind damit politisch im Sinne Hannah Arendts – nicht als Machthandeln, sondern durch Kommunikation und Verständigung. Sie machen dem Publikum bewusst, dass etwas anderes spielbar, denkbar und damit auch erschaffbar ist, als unsere vermeintlich alternativlose Realität. Diese Fähigkeit ist die derzeit vielleicht knappste Ressource im politischen Leben.

Die Künste sind unbedingt frei

Es ist demokratiepolitisch zentral, dass sich die Künste ihre Freiheit nehmen, autonom zu arbeiten. Sie sind eben nicht auf eine vermeintlich bürgerliche Mitte verpflichtet, sondern wirken auch an den Rändern, im Ungefähren und im Gefährlichen. Diese Risiken sind nicht bloß der Preis der Freiheit, sondern gerade die zentrale Chance der Moderne, da in diesen Grenzbereichen das Neue entsteht. Künstlerische Positionen sind oft explizit uneindeutig und setzen unterschiedlichen Strategien und Positionen in Beziehung. Sie machen Vielfalt sichtbar, führen zu Begegnung und Austausch – egal, ob eine Meinung oder eine Wahrnehmung geteilt wird. Oft ist es gerade die Provokation, die den Diskurs entzündet. So verstanden ist Kunst etwas, das in Gesellschaft entsteht, sich mit ihr entwickelt und wiederum auf sie zurückwirkt. Sie greift menschliche Bedürfnisse auf und bietet in ihren Positionen und Narrativen neue Perspektiven an. Sie erobert Räume, in die unsere Gesellschaft hineinwachsen kann.

Diese Prozesshaftigkeit künstlerischer Werke steht in einem inneren Zusammenhang zur Idee der Demokratie. Auch ihr geht es um den Austausch, das Abwägen der Argumente. In der Moderne ist etwas eben nicht nur deshalb richtig, weil es gestern für richtig gehalten wurde. Was wir für wahr und richtig halten, können und müssen wir jederzeit neu vereinbaren.

»Oft ist es gerade die Provokation, die den Diskurs entzündet.«

Kunst und Politik sind aufeinander bezogen, aber sie sind nicht identisch. Ein Staat, der – mit welchen Argumenten auch immer – in den autonomen Eigensinn der Kunst eingreift, kann nie recht haben. Der Staat fördert die Künste daher nicht als Mäzen, sondern sichert im Auftrag der Gesellschaft das Fundament einer schöpferischen Auseinandersetzung mit der Welt, in der wir leben. Eine Kulturpolitik, die das begreift, bewahrt die Künste auch davor, politisch in den Dienst zur Rettung der Demokratie genommen zu werden.

Die Künste zeigen uns in ihren Geschichten und Bildern, in ihrer eigentümlichen Verdoppelung und Verfremdung der Welt, was wir gemeinsam schaffen können, wenn wir wollen. Es wird Zeit, dass die demokratische Politik wieder beginnt, sich ernsthaft für die politische Kultur und für den ästhetischen Eigensinn der Künste zu interessieren. Sie könnte dabei einiges lernen. Sie könnte eine andere Idee entwickeln.