Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs sind die USA in Europa geblieben, und zwar politisch, wirtschaftlich und militärisch. Der institutionelle Rahmen dessen war die NATO, ein Bündnissystem, das schon in seiner Namensgebung den transatlantischen Charakter der neuen geopolitischen Konstellationen deutlich machte. Der Nordatlantik wurde dadurch zum Mare nostrum des »Westens«, und das, was wir in den zurückliegenden acht Jahrzehnten als den Westen bezeichnet haben, war vor allem eine stabile geopolitische und geoökonomische Verbindung zwischen Nordamerika (USA und Kanada) und den Ländern an der europäischen Atlantikküste: vom Nordkap bis Gibraltar, sowie an denen der nördlichen Mittelmeerküste: von Gibraltar bis ans östliche Ende des Mittelmeers.

Ende des geopolitischen Isolationismus

Der Spiritus rector dieses Bündnisses waren die USA, die damit die Fehlentscheidung korrigierten, dass sie sich nach dem Ersten Weltkrieg aus Europa zurückgezogen hatten und auch nicht dem Genfer Völkerbund beigetreten waren. Sie hatten offenbar danach erkannt, dass die Breite des Nordatlantiks keinen hinreichenden Schutz gegen von europäischem Boden ausgehende Bedrohungen bot. Damit waren die Zeiten eines geopolitischen Isolationismus vorerst vorbei, also die Vorstellung, dass der nördliche Teil des amerikanischen Doppelkontinents sich weder in die Allianzen Europas einbinden noch in die dortigen Konflikte und Kriege hineinziehen lassen solle. Umgekehrt hätten aber auch die Europäer nichts in Amerika zu suchen, auf dem Territorium der USA schon ganz und gar nicht, aber auch nicht in Mittel- und Südamerika und nicht in der Karibik.

Dieses Prinzip wurde von US-Präsident James Monroe in den 1820er Jahren erstmals formuliert. Es wurde zu einer nach ihm benannten geopolitischen Doktrin. Diese Monroe-Doktrin ging von zwei voneinander getrennten politischen Sphären aus, der amerikanischen und der europäischen, die auch voneinander separat bleiben sollten. Das war kurzfristig eine defensive Position der USA, da die europäischen Mächte damals in eine weitere Runde kolonialer Expansion eintraten, längerfristig aber ein offensiver US-Machtanspruch über den gesamten Doppelkontinent mitsamt den Inseln der Karibik.

»Ökonomische Verflechtungen wurden zu einem festen Bestandteil der Geopolitik.«

Diese Position hatte US-Präsident Woodrow Wilson aufgegeben, als er 1917 in Reaktion auf die deutsche Erklärung des uneingeschränkten U-Bootkriegs an der Seite Großbritanniens und Frankreichs in den Ersten Weltkrieg eintrat. Damit rückte der Nordatlantik erstmals in den geo­politischen Fokus der USA. Es gab Verbindungslinien zwischen den USA und einigen Ländern Europas, die die von Monroe proklamierte territoriale Separierung beider Kontinente konterkarierten: Der atlantische Raum war etwa finanzpolitisch so stark zusammengewachsen, dass den USA die politischen Entwicklungen auf dem europäischen Kontinent nicht gleichgültig sein konnten. Geoökonomie unterlief die Geopolitik. Das sollte von da an dauerhaft so sein; es zeigte sich auch in der Weltwirtschaftskrise von 1929, als US-Kapital aus Deutschland abgezogen wurde, und es zeigte sich des Weiteren nach dem Zweiten Weltkrieg, als das Verwertung suchende US-Kapital nach Europa drängte und auf politische Sicherheitsgarantien Wert legte. Ökonomische Verflechtungen wurden so zu einem festen Bestandteil der Geopolitik.

Narrativ von der wertepolitischen Zusammengehörigkeit

Die strukturellen Verbindungen zwischen den USA und Europa sind das Eine, das Narrativ von den gemeinsamen politischen Werten ist das Andere. Dieser Sinnhorizont des Westens kam in den 60er Jahren auf, und er drehte sich um die Revolutionen, in denen auf beiden Seiten des Atlantiks die Völker politische Freiheit und die Einhegung des Staatshandelns durch eine Verfassung erkämpft hatten: die englische Revolution von 1640 ff., die amerikanische Revolution, die als Unabhängigkeitskrieg von der englischen Kolonialmacht vonstattenging, die Französische Revolution von 1789 ff. und die Revolutionen von 1848/49, die zwar nur sehr begrenzte politische Folgen zeitigten, aber doch so etwas wie eine ideenpolitische Zusammengehörigkeit des europäischen Raums signalisierten.

Dieses Narrativ stand für die wertpolitische Zusammengehörigkeit des atlantischen Raums und transportierte die Botschaft, dass der Westen keine von machtpolitischen Konstellationen abhängige Größe sei, sondern dass hier zusammengefunden habe, was zusammengehöre. Dieses Narrativ wurde zu so etwas wie einer »Ewigkeitsgarantie« des Westens. Vor allem die Deutschen haben daran geglaubt, und für die deutsche Politik ist er zu einer Art Dogma geworden.

In seiner ersten Amtszeit bereits hat Donald Trump erhebliche Zweifel an der Zukunft des »Westens« aufkommen lassen, und im ersten Jahr seiner zweiten Amtszeit sind dann aus Zweifeln Fakten geworden: Das transatlantische Bündnis ist brüchig wie nie zuvor, und den »Westen« als politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Akteur gibt es nicht mehr. Und was noch schwerer wiegt: Es wird ihn auch künftig nicht mehr geben. Im Prinzip zeichnete sich diese Entwicklung seit Barack Obamas Feststellung von 2011 ab, dass sich die USA in Anbetracht der ökonomischen Dynamik Ost- und Südostasiens zukünftig auf den Indopazifik konzentrieren wöllten (pivot to asia).

Todesstoß für den Westen

Donald Trumps Erklärung vom Anfang dieses Jahres, er wolle das zu Dänemark gehörige Grönland den USA einverleiben, war, auch wenn er das Projekt anschließend relativiert und vorerst zurückgestellt hat, der Todesstoß für den Westen. Das mussten selbst überzeugte Transatlantiker in Deutschland eingestehen. Seitdem spätestens wissen die Europäer, dass sie sich sicherheitspolitisch nicht mehr auf die USA verlassen können, weil die, zumindest unter Trump, bedingungslos ihre je eigenen Interessen verfolgen, sodass sich Europa auf die eigenen Beine stellen muss, wenn es nicht zwischen den großen Akteuren China und USA marginalisiert werden will.

In Deutschland wollte man nicht wahrhaben, dass in Konkurrenz Geopolitik eben doch die Wertebindung schlägt.

Dabei hätte sich schon früh die begrenzte Relevanz des Werte-Narrativs erkennen lassen: Wäre es tatsächlich Leitlinie des Westens gewesen, so hätten weder Portugal (bis 1973) noch die Türkei (fast durchweg) und auch nicht Griechenland in den Zeiten der Obristen-Diktatur der NATO angehören können. Das haben sie aber getan, weil sonst die Abschnürung der Sowjetunion vom »warmen Wasser« nicht durchgängig gewesen wäre. In Konkurrenz miteinander schlägt Geopolitik eben doch Wertebindung. Diese Beobachtung wollte man in Deutschland jedoch nicht wahrhaben, sonst hätte man mehr über Machtkonstellationen als über Werte und deren weitere Ausbuchstabierung nachdenken müssen, jedenfalls in der Politik und der Politikwissenschaft.

So hat man geopolitische Analysen und Theorien links liegen gelassen und sie so behandelt, als gehörten sie der Vergangenheit an und seien seit der Entstehung internationaler Institutionen, vertraglicher Bindungen und komplexer ökonomischer Verflechtungen außer Kraft gesetzt. Hätte man sich die US-Politik der Vergangenheit mit kühlem Blick angesehen, so wäre man nicht so sehr von Trump überrascht und von den USA enttäuscht gewesen. Wie also sieht die geopolitische Neupositionierung der USA aus? Und welche strategischen Linien lassen sich hinter dem zumeist irritierenden und opportunistisch-okkasionell geprägten Auftreten des US-Präsidenten erkennen?

»Trump hat den amerikanischen Doppelkontinent zur exklusiven US-Einflusssphäre erklärt.«

Erstens ist festzustellen, dass die USA die Rolle eines »Hüters der Weltordnung«, die ihnen seit dem Ende der bipolaren Konstellation zugefallen war, aufgegeben haben und nicht länger als globaler Hegemon auftreten. Diese Rolle, also Gemeingüter im Weltmaßstab zur Verfügung zu stellen oder für ihre Verfügbarkeit zu sorgen, hat die USA auf Dauer überfordert, wie sich am Rückzug aus Afghanistan und der bereits davor erfolgten Liquidierung des Irakprojekts gezeigt hat. Daran ändert auch der jüngste Krieg gegen das Mullahregime im Iran nichts, der von Trump ausdrücklich mit den Sicherheitsinteressen der US-Bürger begründet worden ist. Ein Regime Change, so erklärte er weiter, sei Sache des iranischen Volkes, dem die Zerschlagung des Mullahregimes die Gelegenheit dazu biete. Aber man werde diesen Regimewechsel weder moderieren noch finanzieren. Man schaffe nur die Voraussetzung dafür.

Im Prinzip läuft die geostrategische Leitlinie der USA, wie sie in der neuen amerikanischen Sicherheitsstrategie formuliert worden ist, darauf hinaus, die meisten Regionen der Welt sich selbst zu überlassen und nur dort zu intervenieren, von wo eine Bedrohung der US-amerikanischen Sicherheitsinteressen ausgeht. Es ist somit ein abwehrend-negatorisches, aber kein konstruktives Interesse, das die USA an großen Teilen der Welt haben. Anders ist es, wenn es um den amerikanischen Doppelkontinent geht. Trump hat ihn zur tendenziell exklusiven US-Einflusssphäre erklärt, auf dem Andere, namentliche Chinesen und Russen, aber auch die Europäer, nichts zu suchen hätten.

Bestandteile dieses Projekts sind die Erklärung, Kanada solle der 51. Bundesstaat der USA werden, und auch das Kidnapping des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro, durch das Venezuela und seine Ressourcenpolitik auf US-Linie gebracht worden sind. Das war ein warnender Hinweis darauf, wie man mit Regierungen umzugehen gedenkt, die US-amerikanischen Vorgaben nicht folgen. In Kolumbien und Mexiko ist das offensichtlich verstanden worden Argentinien und Chile weiß Trump politisch ohnehin auf seiner Seite. Brasilien dürfte für ihn der »härteste Brocken« bei der Durchsetzung seiner Politik werden.

Und wie passt der US-Anspruch auf Grönland (und Island) in diese Strategie? Sie sind der Ersatz für eine sich weiter ausdünnende Präsenz des US-Militärs auf dem europäischen Festland und sollen als Beherrschungsbasen für den Nordatlantik an die Stelle der Gegenküstenkontrolle treten. Diese Kontrolle der Gegenküste bindet aus Sicht der jetzigen US-Administration zu starke Kräfte in einem Raum, in dem die USA keine essentiellen Interessen mehr zu haben glauben.

»Es spricht vieles dafür, dass die USA nach der Ära Trump schwächer und ärmer dastehen werden als zuvor.«

Man will den Rücken frei haben, um sich voll und ganz dem pazifischen Raum zuwenden zu können. Dem dient wohl auch das Techtelmechtel zwischen Trump und Putin, das aber nicht so recht voranzukommen scheint. Und ein Problem der geopolitischen Neupositionierung ist auch, dass die USA durch einige Akteure in aller Welt, wie zuletzt den Iran, gefordert werden – oder sich gefordert fühlen. Das führt zu einer machtpolitischen Verzettelung und macht die europäischen Basen eigentlich unverzichtbar.

Es spricht vieles dafür, dass die USA nach der Ära Trump schwächer und ärmer dastehen werden als zuvor und dass das Projekt ihrer Neupositionierung unter Auflassung des transatlantischen Westens zu einem großen Fehlschlag wird. Indem sie versuchen, der Falle einer hegemonialen Überforderung zu entkommen, könnten sie in die Falle eines Imperiums ohne verlässliche Freunde und Verbündete geraten sein, das, auf sich allein gestellt, von den Herausforderungen, mit denen es konfrontiert ist, erst recht überfordert ist. Dann könnte wahr werden, was Loge in Wagners Rheingold den Göttern hinterherruft: »Ihrem Ende eilen sie zu, die so stark im Bestehen sich wähnen.«