»Ist die US-Demokratie noch zu retten?«

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Hat die amerikanische Demokratie eine Zukunft? Glaubt man den Politikwissen­schaftlern Steven Levitsky und Daniel Ziblatt (Wie Demokratien sterben), die auf Langzeit­statistiken schauen, dann ist die Antwort klar: Reiche Demokratien sterben nie, alte Demokratien sterben nie. Die amerikanische Demokratie wird also auch den Super-GAU Donald Trump überstehen. Dieser hat sie in seiner zweiten Amtszeit sehr weit in Richtung eines »kompetitiven Autoritarismus« getrieben, einer Fassadendemokratie wie in Russland und in der Türkei.

Tatsächlich muss man in der amerikanischen Geschichte bis in die Zeit nach der »reconstruction« zurückgehen, um eine vergleichbare Situation zu finden. Die im Bürgerkrieg unterlegenen Südstaaten-Demokraten errichteten im »alten Süden« eine Einparteienherrschaft. Formal gab es zwar Wahlen, aber die oppositionellen Republikaner und ihre afroamerikanische Wählerschaft hatten keinerlei Chance, jemals an die Macht zu kommen, weil die staatlichen Institutionen allesamt gegen sie instrumentalisiert wurden. Es dauerte bis in die 1960er Jahre, also fast 100 Jahre, bis sich dies durch die von der Bürgerrechtsbewegung erzwungenen Gesetzesänderungen änderte. Dass die Weißen im Süden zu den Republikanern wechselten, nachdem die Afroamerikaner endlich das Wahlrecht erlangten und Letztere seither die Demokraten unterstützen, ist eine der vielen Merkwürdigkeiten der ameri­kanischen Politik.

Populismus als Korrekturmechanismus verstehen

Was ist heute los mit der US-Demokratie? Donald Trump wurde zweimal legitim zum amerikanischen Präsidenten gewählt, 2016 systembedingt, obwohl ohne Mehrheit im Land, und 2024 ein zweites Mal mit eindeutiger Mehrheit (wider besseres Wissen, möchte man anfügen). Wichtiger noch: Er wurde nicht ohne Grund gewählt, denn wie auch in anderen Ländern, in denen die radikale Rechte erfolgreich ist, hatte die amerikanische Demokratie schlicht nicht ausreichend »geliefert«. Trumps erfolgreicher Populismus ist in diesem Sinne auch als Korrekturmechanismus einer repräsentativen Demokratie zu verstehen. Denn: Die US-Freihandelspolitik hat vielen Amerikanern geschadet. Der immer schnellere kulturelle Wandel stellt für viele eine große Herausforderung dar (damit sollen nicht die Ressentiments der Christlichen Nationalisten gerechtfertigt werden). Nicht zuletzt: Die Europäer und andere hatten es sich unter dem von Amerikanern bezahlten militärischen »Schutzschirm« gemütlich gemacht.

Die Midterms können die in Schieflage geratene Demokratie wieder aufrichten.

Trump ist allerdings ganz sicher nicht gewählt worden, um die amerikanische Demokratie zu zerstören! Ein Teil der MAGA-Bewegung mag bei allem mitgehen, was ihr kultisch verehrter Guru vorhat, und ein Teil der anti-liberalen Eliten und Tech-Bros hat offen­kundig entsprechende autokratische Vorstellungen. Peter Thiel, frisch gekürter Axel-Springer-Preisträger, hält Demokratie und Freiheit (gemeint ist seine eigene) für nicht kompatibel. Aber die große Mehrheit der Amerikaner, auch der Republikaner, will auch weiterhin Bürgerrechte in einer rechtsstaatlichen Demokratie genießen. Und weil auch Trump und die MAGA-Republikaner nicht »liefern« – ganz im Gegenteil: Inflation, Irankrieg, Epstein-Files – werden die Amerikaner ihre Korrekturmaßnahmen im November wie gehabt an der Wahlurne vornehmen. Die »buyers‹ remorse« ist an den dramatisch schlechten Umfragewerten für Trump und die Republikaner klar abzulesen.

Wahlen sind mithin der entscheidende Mechanismus, die in Schieflage geratene ­Demokratie wieder aufzurichten. Bei den im November anstehenden »Midterms« werden nicht nur alle Repräsentanten und etwas mehr als ein Drittel der Senatoren gewählt, sondern auch Gouverneure, Abgeordnete und Senatoren in den Bundesstaaten, ­Stadträte und viele mehr. Der Föderalismus verschafft den im Bund oppositionellen Demokraten wichtige Machtbasen, die sie in Zukunft nutzen können, um durch Regeländerungen wieder für größere Chancengleichheit zu sorgen.

Selbstverständlich versucht Trump, bereits im Vorfeld der Wahl Zweifel an ihrer recht­mäßigen Durchführung zu säen: Verlieren er oder die Republikaner, dann muss Betrug vorliegen, so behauptet er seit über zehn Jahren regelmäßig. Mehr noch: Die traditionellen Manipulationsversuche der Republikaner wie durch die Änderung der Wahlkreis­zuschnitte, die Unterdrückung der Wahlbeteiligung von Minderheiten durch »Bereini­gung« der Wählerlisten sowie administrative Hürden unternimmt Trump wie auf Speed. Und auch wenn seine größten Vorhaben von Gerichten kassiert wurden – die Durch­führung von Wahlen ist in den USA Sache der Bundesstaaten – so ist doch wahr­scheinlich, dass Trump wie immer seinem Mentor Roy Cohn folgen wird: Niemals eine Niederlage zugeben.

Lackmustest für Demokratie

Nehmen wir an, die Republikaner in den Bundesstaaten und im Kongress würden Trump tatsächlich dabei folgen, eine verlorene Wahl auf Betrug zurückzuführen und sich weigern, die Wahlergebnisse zu zertifizieren beziehungsweise den neu gewählten Abgeordneten und Senatoren der Demokraten ihre Sitze zuzuteilen, bis eine juristische Überprüfung der Wahl stattgefunden hat. Würde die amerikanische Demokratie unter diesem Frontalangriff gegen die Tradition des friedlichen Machtwechsels zusammen­brechen? Ich glaube, sie würde im Gegenteil gestärkt aus diesem Test hervorgehen, so wie sie insgesamt aus dem Trump-Desaster gestärkt hervorgehen wird. Warum?

»Selbst von Trump ernannte Richter haben schon ihre Eigenständigkeit bewiesen.«

Die Diskrepanz zwischen Trumps Fantasiewelt, in der er der beliebteste Präsident aller Zeiten ist und in der sein Zauber auch die Republikaner stets zum Sieg trägt, und der realen, schlechten Stimmung im Land wäre so groß, dass die Bürger und die rechts­staatlichen Institutionen endlich aus ihrem Dornröschenschlaf erwachen würden. Die Demokraten würden selbstverständlich gegen die Maßnahmen der Republikaner klagen, und auch wenn die Gerichte ihre Zeit bräuchten, am Ende würden sie ordnungs­gemäß durchgeführte Wahlen bestätigen. Selbst von Trump ernannte Richter haben in vielen Fällen ihre Eigenständigkeit bewiesen, inklusive des Obersten Gerichts­hofs. Und Trump hat sich gefügt, wenn auch widerwillig.

Von den Bürgern wäre zwar kein Generalstreik oder massenhafter ziviler Ungehorsam zu erwarten, aber die amerikanische Zivilgesellschaft hat doch immer wieder bewiesen, dass sie protestfähig ist. Die Klagen der Demokraten würden dem Protest den nötigen Fokus geben. Und er hätte die größtmögliche Öffentlichkeit. Die Medien sind zwar angeschlagen, aber immer noch vielfältig und professionell – wenn selbst Fox News sich gegen Trump stellt wie im Fall des willkürlichen Akkreditierungsentzugs für CNN u. a., besteht noch Hoffnung. Was bliebe Trump? Der Einsatz des Militärs. Auszuschließen ist das nicht, aber man kann auf die unfassbare Inkompetenz der Regierung hoffen und auf die Verfassungstreue der Soldaten.