Städte verfügen über andere Erfahrunge und Haltungen, eine andere DNA als der Nationalstaat. Das nach wie vor hohe Vertrauen in lokale Systeme spricht dabei dafür, dass sie Gefühle der Entfremdung, Machtlosigkeit und Distanz zum politischen System effektiver bekämpfen können.

Die relevanten Bruchlinien verlaufen oft nicht zwischen Stadt und Land, sondern in den Städten.

Gleichzeitig sind die Städte aber selbst weder von übergreifenden Entwicklungen unberührt noch bloße Orte von deren Beobachtung. Sie rücken im Gegenteil zunehmend ins Zentrum der Debatte, indem die Großstadt häufig als Symbol eines vermeintlich entfremdenden Lebensmodells instrumentalisiert wird, um Ressentiments zu schüren und gesellschaftliche Polarisierung zu vertiefen. Durch die moralische und politische Bewertung lebensweltlicher Unterschiede entstehen Spannungen, die die Integrationsfähigkeit selbst mit Heterogenität erfahrener Kommunen zu schwächen droht. Denn die relevanten Bruchlinien verlaufen oftmals nicht zwischen Stadt und Land, sondern innerhalb der Städte selbst – zwischen den klassisch urbanen und den suburbanen Siedlungsräumen. Ein Beispiel hierfür war die Bürgermeisterwahl in Toronto 2010, als die Vorstadtbewohner mit Rob Ford einen anti-urbanen Politiker ins Amt wählten.

Zwar gelingt es im »Inneren« der Städte – sowohl im wörtlichen wie im übertragenen Sinne – weiterhin, soziale Kohäsion und Modelle urbanen Zusammenlebens zu bewahren. Gleichwohl zeigen sich auch auf kommunaler Ebene die Folgen populistisch befeuerter Kulturkämpfe und Lebensstildebatten. Diese tragen dazu bei, kommunikative und soziale Bindungen zu schwächen, insbesondere unter den Bedingungen digitaler Öffentlichkeit. So führen die emotionale Zuspitzung und die räumliche Entkopplung politischer Kommunikation in den sozialen Medien ebenso wie der ökonomische Niedergang lokaler Presseorgane zu einer Erosion jener gemeinschaftsbezogenen Informations- und Verständigungskanäle, die das lokale Legitimationspotenzial traditionell gestützt haben.

Städte sind eben keine Inseln. Der allgemeine Vertrauensverlust in politische Institutionen trifft sie zwar weniger stark als andere Ebenen, doch ist er auch hier messbar und fortschreitend. Wer die Potenziale lokaler Politik als Gegenkraft zur gesellschaftlichen Entfremdung nutzen will, kann sich daher nicht auf den Status quo berufen. Erforderlich sind gezielte Strategien, das lokale Vertrauen zu stärken und die kommunale Verständigungsfähigkeit institutionell abzusichern: Dazu gehören eine bewusste positive Erzählung über die Identität der Stadt, eine Politik der gemeinsamen Gestaltung und der Aufbau neuer lokaler Kommunikationsräume.

Positive lokale Identität

Zur angesprochenen anderen DNA der Städte gehört vor allem eine Identität, die sich – zumindest in der europäisch geprägten Welt – deutlich anders definiert als die des Nationalstaats. Die Aufgaben, ein funktionierendes Zusammenleben zu organisieren und eine Verantwortung für alle zu spüren, die sich in der Stadt aufhalten, gehören nach wie vor zum Selbstverständnis der Städte. Will man dieser Verantwortung gerecht werden, so sind allen in der Stadt Perspektiven für Zugehörigkeit und Teilhabe zu eröffnen. Während somit auch Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus oder ausreisepflichtige Personen als Teil der Stadtgesellschaft verstanden werden, gelten sie aus Sicht des Nationalstaats zumindest als nicht vollständig »dazugehörig«.

Eine solche lokale Politik findet mehrheitlich Akzeptanz, weil sie ein stillschweigendes Bekenntnis zur gemeinsamen Stadtgemeinschaft voraussetzt. Dieses Bekenntnis erscheint plausibel, da lokale Identität gerade jenseits ethnischer oder nationaler Zugehörigkeit ansetzt. Sie bildet eine Form der Identifikation, die der Nationalstaat in dieser Weise nicht bereitstellen kann. Im Dokumentarfilm Transnationalmannschaft, der die Wahrnehmung der mehrheitlich multikulturell besetzten deutschen Fußballnationalmannschaft während der WM 2010 im divers zusammengesetzten Mannheimer Stadtteil Jungbusch porträtiert, wird dies paradigmatisch sichtbar. Ein Türkei-stämmiger Jugendlicher antwortet auf die Frage, für wen er in einem Spiel »Deutschland gegen Türkei« spielen würde, spontan »Türkei«, fügt dann hinzu: »Bei Mannheim gegen Türkei würde ich für Mannheim spielen.« Dieses Beispiel illustriert das Potenzial lokaler Identität deutlich. Sie kann in Städten nicht nur in Abgrenzung, sondern auch in bewusster Abwehr der verschiedenen ethnischen und nationalstaatlichen Identitätspolitiken entwickelt werden.

Aus dieser spezifisch lokalen Identität folgt ein Integrationsverständnis, das Integration nicht statisch als Anpassungsleistung Einzelner konzipiert, sondern die gemeinsame Gestaltung des zukünftigen Zusammenlebens in den Blick nimmt. Die Formel von der »Kommune als gemeinsames Projekt« verweist auf eine solche Perspektive. Sie lässt sich oft aus der Vergangenheit der Städte, ihren Selbstbeschreibungen und Erzählungen ableiten, die die jeweilige Stadtgeschichte strukturieren. In ihnen verdichtet sich, was Martina Löw als »Eigenlogik der Stadt« bezeichnet – oder pathetischer als »Seele der Stadt«, die eine Orientierung auf das Gemeinsame bietet.

»Identitätspolitik wird nicht nur symbolisch formuliert.«

Viele Städte arbeiten heute bewusst an der Formierung einer Identität im Sinne einer werteorientierten Selbstbeschreibung, die Brüche, Scheitern und Neubeginn ausdrücklich einschließt. Dazu gehört, die Migrationsgeschichten der Nachkriegszeit und die Biografien der Zugewanderten in die offiziellen Stadtgeschichten zu integrieren. Insbesondere kulturelle Angebote, Bildungsinstitutionen, Initiativen für das Zusammenleben und die gezielte Förderung lokaler Netzwerke tragen hierzu bei, indem sie lokale Identität alltäglich erlebbar machen. Identitätspolitik wird damit nicht nur symbolisch formuliert, sondern in konkreten Räumen, Beziehungen und Routinen des städtischen Alltags kontinuierlich erprobt und aktualisiert.

Von der Beteiligung zum Netzwerk

Der größte Hebel kommunaler Politik im Hinblick auf die Verringerung von Entfremdung liegt daneben in der Möglichkeit, Menschen substanzielle Beteiligung zu eröffnen und sie damit zu Trägern von Vertrauen und Gestaltungsmacht zu machen. Dabei wird häufig unterschätzt, dass nur professionell gestaltete Beteiligungsprozesse mit einem klaren Erwartungsmanagement positive Effekte erzielen können. Noch wichtiger ist jedoch die Weiterentwicklung des Beteiligungsverständnisses, da die bisher dominanten Formen an erkennbare Grenzen stoßen. Eine Beteiligung, die sich im Kern auf Anhörungen oder klassische Planungsbeteiligungen beschränkt, reicht auf Dauer weder aus, um Erfahrungen von Wirksamkeit zu ermöglichen, noch genügt sie der Problembearbeitung in den komplexen Konflikt- und Handlungsfeldern der Kommune. Die Zukunft kommunaler Beteiligung wird – und muss – daher anders aussehen. 

Ein entscheidender Schritt wäre, das Verständnis von Kommune und kommunaler Politik zu erweitern. Kommunen müssen sich als Ko-Akteure in unterschiedlichen lokalen, regionalen und translokalen Netzwerken begreifen. Sollen die lokalen Potenziale der Problemlösung tatsächlich zur Entfaltung kommen, darf die Bearbeitung zentraler Herausforderungen nicht von vornherein auf den eigenen Zuständigkeitsbereich verengt werden. Ob Klimawandel, Bildung, Mi­gration und Zusammenleben, Wohnen, Mobilität, Gesundheit oder Demokratie: Die staatlichen Ebenen können diese Aufgaben allein nicht bewältigen.

Zugleich wird deutlich, dass ein klassischer Lokalismus im Sinne einer nur auf Selbstverwaltung fokussierten Perspektive nicht ausreicht. Gefordert ist ein »neuer Lokalismus« (Bruce Katz), der Probleme pragmatisch in Netzwerken angeht und damit die Zukunft kommunaler Handlungspraxis beschreibt. In ihm konkretisiert sich die zuvor skizzierte Integrationsvorstellung: Die Stadt wird als gemeinsames, ausdrücklich nicht exklusives Projekt verstanden, als Ort, an dem sichtbar wird, dass Probleme durch kooperatives Zusammenwirken bearbeitet und gelöst werden können. Für diese Rolle benötigen Kommunen ein entsprechendes Selbstverständnis und angemessene institutionelle sowie personelle Kapazitäten.

»Die für die Demokratie notwendige kommunikative Infrastruktur ist als Teil der Daseinsvorsorge zu verstehen.«

Die Stärke des Kommunalen als Hebel gegen die Entfremdung kann sich auf Dauer nur dann durchsetzen, wenn es überhaupt einen funktionierenden, integrierten lokalen Diskursraum gibt. Dieser ist schon bei größeren Dörfern nicht mehr analog herstellbar und damit zu sichern. Und er kann in den bestehenden Strukturen nicht wiederhergestellt werden. Dieser nüchterne Befund muss zum Handeln führen. Die für die Demokratie notwendige kommunikative Infrastruktur ist als Teil der Daseinsvorsorge zu verstehen. Ihr Verschwinden kann nicht achselzuckend als »Marktgeschehen« hingenommen werden.

Und auch keine noch so ambitionierte Regulatorik großer Plattformen würde dafür sorgen können, dass ein für lokale Demokratie ausreichender Diskursraum gesichert ist, denn der ökonomische Druck auf Lokalmedien und die Fragmentierung durch private Plattformen würden den lokalen Diskursraum weiter beschädigen. Gemeinsame Wissensbestände, die demokratische Aushandlungen ermöglichen, würden sich weiter verringern; der auf digitalen Plattformen erzeugte »Meinungsüberschuss« zu lokalen Themen bliebe institutionell unbearbeitet und unbeantwortet. Dies mindert die Input-Legitimation lokaler Politik und Verwaltung, da Erreichbarkeit, Einbezug und kontinuierliche Teilhabe großer Bevölkerungsteile nicht mehr gewährleistet sind. Gleichzeitig sinkt die Output-Legitimation, weil Entscheidungen in fragmentierten Öffentlichkeiten kaum nachvollzogen, eingeordnet und konstruktiv diskutiert werden

Erforderlich ist daher eine neue, attraktive Infrastruktur, die Informations-, Diskurs-, Austausch- und Vernetzungsfunktionen bündelt: ein niedrigschwelliger, allgemein bekannter Ort, an dem lokal relevante Informationen, Wissen, Mei­nungen und Positionen zentral auffindbar und einordnungsfähig sind. Ein solcher »local open public space« wäre lokal zu verankern, könnte jedoch realistischerweise nicht allein lokal aufgebaut werden. Er ist ein zivilgesellschaftliches und politisches Projekt von hoher Dringlichkeit.