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© picture alliance / Westend61 | Francesco Buttitta

Respekt vor der Kultur

Bis Anfang dieses Jahres konnte man im Museum Hamburger Bahnhof in Berlin Katharina Grosses mehrdimensionale Malerei »It Wasn’t Us« bewundern. Ein riesiges farbenprächtiges Kunstwerk, welches über die Begrenzungen des Gebäudes hinausging, sich durch das Hallentor über Wege, Straßen und Fassaden erstreckte. Das Kunstwerk erzeugte Aufmerksamkeit, machte neugierig, man fühlte sich mitgenommen und hingezogen, man flanierte und ließ dabei das Ganze auf sich wirken. Grenzenlose Kunst – oder, wie Heinrich Böll es 1966 in einer Rede im Wuppertaler Schauspielhaus einmal formuliert hat: »Kunst muss also zu weit gehen, um herauszufinden, wie weit sie gehen darf, wie weit die ihr gelassene Freiheitsleine reicht.«

In demselben Atemzug verwies er darauf, dass der Kunst die Freiheit auch genommen werden könne, sich zu zeigen. Ein halbes Jahrhundert später hat die gegenwärtige Pandemie genau dieses Unvorstellbare erreicht. Seit Monaten sind der Kunst und Kultur Grenzen gesetzt: Museen, Theater und Clubs sind geschlossen, Konzerte, Festivals und Opern gestrichen, Lesungen abgesagt und den Kreativwirtschaftenden und Kulturschaffenden wurde der Freiraum genommen, der so wichtig für ihre Arbeit ist. Corona bestimmt trotz gewisser Lockerungen nach wie vor unser aller Leben. Obwohl wir uns vor noch nicht allzu langer Zeit auch mit Pandemie-Szenarien in der Politik befasst haben, wäre es mir persönlich nicht in den Sinn gekommen, dass so etwas einmal Realität werden könnte.

Im Nachhinein betrachtet könnte man Grosses »It Wasn’t Us« auch als großen Aufschrei betrachten. Ein Aufschrei der Künstlerinnen und Künstler, Schauspielerinnen und Schauspieler, der Literaturschaffenden und Musikmachenden nach Aufmerksamkeit während dieser Krise, den sie in Aktionen wie »Kultur sieht rot« oder »Kino leuchtet. Für Dich.« eindrücklich öffentlichkeitswirksam dargestellt hatten. In der Hoffnung darauf, dass wir im politischen Betrieb sie alle bei den Unterstützungshilfen und auch darüber hinaus nicht vergessen.

Eine Anfang des Jahres erschienene Studie von Ernst & Young untersuchte die Auswirkungen der Pandemie auf die Kultur- und Kreativwirtschaft in Europa im Jahr 2020. Die Ergebnisse sind erschreckend und unterstreichen den Aufschrei der Szene umso deutlicher. Bis 2019 war die Kultur- und Kreativwirtschaft ein bedeutsamer Wirtschaftsfaktor. Der wirtschaftliche Beitrag zur Gesamtwirtschaft in der Europäischen Union war höher als die jeweiligen Beiträge der Telekommunikations-, Hightech-, Pharma- oder Automobilindustrie. Die Einnahmen der Kultur- und Kreativwirtschaft sind in 2020 massiv eingebrochen, um sage und schreibe 31 %. Damit trifft, was die Zahlen angeht, die Pandemie die Kultur weit härter als andere Teile der Wirtschaft. Oder anders gesagt: Die gesamte Kulturbranche bangt um ihre Existenz. Es wird lange dauern, bis sich der gesamte Kulturbereich wieder erholen wird.

Die SPD als Kulturpartei

Es war umso wichtiger, dass Olaf Scholz – und an dieser Stelle möchte ich auch Carsten Brosda nicht unerwähnt lassen – die Kultur- und Kreativszene im Land der Dichter und Denker nicht außer Acht ließ und mit Unterstützungspaketen unter die Arme griff.

Der Seeheimer Kreis hat überdies frühzeitig gefordert, den Kulturschaffenden Angebote zu machen, in die Sozialversicherung einzutreten. Das gilt besonders für zunehmende hybride Erwerbsformen mit ständig wechselnden Beschäftigungen. Jeder und jede soll sozialversichert sein, einschließlich in der Arbeitslosenversicherung.

Die Pandemie hat eines deutlich gezeigt: Die Kunst- und Kulturschaffenden können sich auf die SPD verlassen. Das lässt sich auch deutlich am Regierungsprogramm der SPD erkennen, in dem der gesamte kulturelle Bereich nicht nur in zwei Sätzen abgehandelt wird, sondern ihm ein breiter Raum gewidmet wurde. Denn »viele Fragen, die uns zurzeit bewegen, sind im Kern kulturpolitische Fragen«.

Die Sozialdemokratie war seit ihrer Gründung auch immer zugleich Kulturbewegung bzw. Kulturpartei, mit der gesellschaftlicher Fortschritt einherging. Es war die SPD, die 1998 das Amt des Staatsministers für Kultur und Medien im Kanzleramt geschaffen hatte und dem gesamten Kulturbereich damit zu einem neuen Stellenwert innerhalb der Bundesregierung verholfen – diesen sozusagen institutionalisiert hat. Kunst und Kultur sind für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten essenziell für eine offene und demokratische Gesellschaft. Zugleich ist die Sozialdemokratie das stabile Bollwerk gegen rechts.

Wir alle haben noch gut in Erinnerung, wie Verschwörungsideologen in Berlin den Aufruf zur Zerstörung von Museen auf der Museumsinsel Folge leisteten und dort ausgestellte Exponate im letzten Jahr beschädigten. Deswegen ist es auch so wichtig, dass die SPD wieder vermehrt als Vertreterin der Anliegen der Kunst- und Kulturszene wahrgenommen wird.

Ich hatte mir vor Kurzem mal wieder den Briefwechsel zwischen Willy Brandt und Günter Grass zur Hand genommen und ein paar Briefe durchgelesen. »Es ist Zeit für einen grundlegenden Wechsel«, schrieb Grass an Brandt am 25. August 1969, einen Monat vor der stattfindenden Bundestagswahl, aus der dann die erste sozial-liberale Bundesregierung unter Brandt hervorging. Die »Sozialdemokratische Wählerinitiative« war damals das Sammelbecken von Intellektuellen und Kunstschaffenden. Zusammen engagierte man sich für die gesellschaftliche Erneuerung in diesem Land. Die Kulturschaffenden waren ständige Begleiter von politischen und gesellschaftlichen Diskursen.

Dies hat sich meiner Meinung nach in den letzten Jahren sehr verändert. Der Schriftsteller Mario Vargas Llosa bringt das in seinem Buch Alles Boulevard überspitzt auf den Punkt, in dem er dort schreibt, dass der gesamte kulturelle Bereich sich »zum Spektakel« hin veränderte, weil »sich der Intellektuelle aus den Debatten verzogen« hat. »Zwar unterzeichnen einige weiterhin Aufrufe, schicken Briefe an Zeitungen und verstricken sich in Polemiken, aber nichts davon wirkt sich ernsthaft auf die Geschicke der Gesellschaft aus (…).« Mein Appell also: Mischt Euch wieder mehr ein, liebe Kulturschaffende!

Wir sind uns doch alle ganz sicher: Kunst und Kultur wird zukünftig mehr denn je gebraucht werden. Als Wegbereiter gesellschaftlichen Aufbruchs, als Ideen- und Ratgeber beim Aufbrechen verengter Sichtweisen, zur Aufarbeitung politischer Themen und Fragen – und nicht zuletzt zur Verarbeitung der einschneidenden, kollektiven Erfahrungen der aktuellen Krise – diskursiv in den Feuilletons der Zeitungen, als künstlerische Darbietung auf Leinwand oder Bühne, als musikalische Inszenierung. Ich würde hierzu anbieten, ein Gremium mit Kulturschaffenden auf Fraktionsebene zu gründen, in dem wir gemeinsam Antworten auf politische Fragen erarbeiten.

Zukunftsideen

Frei nach einem Liedtext der Toten Hosen wird eine Zeit kommen, in der das Wünschen wieder hilft. Auch wenn Politik oftmals kein Wunschkonzert ist, so sei es mir doch an dieser Stelle erlaubt, Ideen für die Zukunft der Kunst- und Kulturbranche zu skizzieren:

Stichwort Förderung. Kultur ist für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein öffentliches Gut, weswegen wir alles daransetzen müssen, dass auch alle daran teilhaben können und Kultur für jede und jeden bezahlbar bleibt. Ich kann mir deshalb gut vorstellen, dass wir die Umsatzsteuer für Eintrittsgelder in Kultureinrichtungen wie Museen, Kinos, Theater oder kulturelle Veranstaltungen komplett streichen.

Stichwort Digitalisierung. Die Digitalisierung ist ein wichtiger Baustein, den wir verstärkt einsetzen müssen, um den Kulturbereich krisensicherer aufzustellen. In manchen Bundesländern gibt es dazu schon einige Initiativen. Ich bin sehr dafür, dass wir hierzu eine Vernetzungsplattform auf Bundesebene installieren, um die Digitalisierung des Kulturbereichs dementsprechend voranzutreiben.

Im ersten Lockdown gab es Konzerte, die ins heimische Wohnzimmer gestreamt wurden. Einige Museen haben sich digital aufgestellt und bieten nun beispielsweise Rundgänge durch ihre Dauerausstellungen an. Die Digitalisierung des Kulturbereichs birgt auch große Chancen für kleinere Kulturveranstaltungen oder Museen in ländlichen Räumen. So hat sich bei mir im Wahlkreis das Sauerland-Museum digital aufgestellt und ist somit von überall aus zugänglich. Aber wie können wir es zukünftig digital schaffen – auch über die Pandemie hinaus – einerseits Menschen von zu Hause aus an Kultur teilhaben zu lassen und andererseits dafür zu sorgen, dass Kulturschaffende weiterhin vor Publikum auftreten können?

Frankreich hat es uns vorgemacht. Dort wurde eigens dafür mit »Culturebox« ein eigener Kulturkanal geschaffen, der Teilhabe an Kultur von zu Hause aus ermöglicht. Ich finde: Wir müssen in Deutschland weg von der geringwertigen Behandlung von Kultur, die, wie Hilmar Klute es in der Süddeutschen Zeitung richtigerweise schrieb, hierzulande »als Blabla, als Winke-winke-Taschentuch« behandelt wird. Dazu trägt leider die Streichung oder Programmverschiebung weiterer Kultursendungen durch das öffentlich-rechtliche Fernsehen bei.

Anders herum wird doch ein Schuh daraus. Kultursendungen müssen wieder ausgebaut werden und einen festen Platz im Radio- und Fernsehprogramm erhalten. Gerne auch schon für die Kleinsten in unserer Gesellschaft, die so mit kindergerechten Kulturangeboten aufwachsen können. Hier dürfen wir Amazon Prime oder Netflix nicht das Feld überlassen, sondern müssen uns dementsprechend aufstellen.

Auch ist die Kultur- und Kreativwirtschaft schon längst nicht mehr aus unserem Wirtschaftsleben wegzudenken. Gerade deswegen ist es auch so wichtig, sie nicht stiefmütterlich zu behandeln, sondern immer mitzudenken, wenn es um Wirtschafts- oder Industriepolitik geht. Kulturschaffende brauchen Freiraum. Den Wert der kreativen Arbeit dürfen wir nicht geringschätzen und müssen ihn schützen. Dabei müssen wir das Thema Künstliche Intelligenz in der Kunst-, Kultur- und Kreativszene zukünftig stärker in den Blick nehmen. Technologischer Fortschritt bringt kulturelle Erzeugnisse hervor. Der Bund fördert hierzu einige Projekte, die es zu verstetigen gilt.

Unser Land ist reich an Kunst und Kultur. Diese kulturelle Vielfalt müssen wir über die Pandemie hinaus erhalten und ausbauen, vor allem krisensicherer machen. Die SPD ist eine Kulturpartei. Auf uns können sich Kulturschaffende verlassen. Gesellschaftliche und soziale Fragen sind verwoben mit dem kulturellen Bereich, weswegen dies ursozialdemokratische Themen sind. Als für den Bereich Kultur zuständiger stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion bin ich Olaf Scholz sehr dankbar, dass er diesen Bereich sowohl bei den finanziellen Unterstützungsmaßnahmen als auch im Zukunftsprogramm der SPD im Blick hat. Ich bin mir sicher, dass sich hierzu wichtige Impulse ergeben werden, wie wir alle zusammen das zukünftige Jahrzehnt zu einer sozialdemokratischen Dekade machen und damit dem Lebensmittel Kultur einen besonderen Stellenwert geben können.

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