Menü

Rückkehr des Materiellen

nach der Zäsur des Kriegsbeginns im Februar ging es zunächst überwiegend um außen- und militärpolitische Fragen. Inzwischen aber zeigt sich die Herausforderung für die gesamte Gesellschaft. Politik muss, so gut es geht, versuchen, die wirtschaftliche Basis zu stabilisieren und die Verletzlichkeit zu verringern. Die der Bürgerinnen und Bürger, aber auch die der gesamten Volkswirtschaft und der Gemeinschaftseinrichtungen.

Wir erleben damit die Rückkehr des Materiellen zum alles dominierenden Thema. Politik als Überlebenssicherung: Stets hat das mit Geld zu tun. Der Nationalstaat und die EU gehen kräftig in Vorleistung, die Berliner Ampelkoalition nimmt dafür eine exorbitante Neuverschuldung in Kauf, selbst wenn sie so nicht heißen darf. Das Prinzip Unterhaken, das der Kanzler verkündet hat, folgt dem Prinzip Verantwortung. Ein hoher Anspruch, aber dafür sind sie gewählt. Der Ansatz ist richtig.

In dieser Ausgabe stellen wir verschiedene Sichtweisen auf das Thema zur Diskussion. Sozialpolitische, fiskalpolitische, auch machtpolitische. Wohin die Rückkehr des Materiellen führen wird, ob sich die Gesellschaft dadurch noch weiter aufspaltet oder ob Gegenstrategien gelingen, ist aus heutiger Sicht offen. Weil bekanntlich das Sein das Bewusstsein bestimmt, gilt jedenfalls: Für künftige politische Mehrheiten wird jetzt die Grundlage geschaffen. Durch Erfolg oder aber Enttäuschung. Für viele Menschen indes geht es um die wirtschaftliche Existenz.

Zu Beginn einer solch schweren Zeit ist es dringlich, über die Gegenwart hinaus zu denken – dieser Gedanke durchzieht alle Beiträge. Die zweite große Herausforderung: Soziale Gerechtigkeit lässt sich in näherer Zukunft wahrlich nicht mehr aus Überschüssen finanzieren, was normalerweise die Schmerzen anderswo verringert. Solidarität in der Krise muss alle belasten, die etwas beitragen können. Auf die Gewichtung kommt es an.

Und, natürlich, auf die Richtung. Denn auch das wird ja klar: Für ein schuldenfinanziertes Weiter-so wird es nicht reichen. Die Interessenkonflikte werden offensichtlicher. Gute soziale Politik hat die Aufgabe, mit klaren Wertvorstellungen voranzugehen beim Umbau unter veränderten Bedingungen. Hier sind Anstöße und Ideen dazu, aber auch Warnungen vor falschen Schlüssen.

Kommentare (0)

Keine Kommentare gefunden!

Neuen Kommentar schreiben

Nach oben