Arbeit zwischen Sachzwanglogik und Kampf um die ZukunftSpaltung ist die Regel

»Bei uns wird es immer schlimmer, aber es geht ja nicht anders.« Wann immer man über Arbeit spricht, fällt irgendwann so ein Satz. Was schlimmer wird, unterscheidet sich von Fall zu Fall. In Autofabriken fürchten Zehntausende um den Arbeitsplatz. In der Pflege fehlt es an Zeit und Personal, um Kranke angemessen zu versorgen. Viele Beschäftigte arbeiten »ohne Ende«, weil die Aufgaben in der regulären Arbeitszeit nicht zu schaffen sind – egal ob beim »Minijob« in der Reinigung oder im Forschungsprojekt. Manche reduzieren ihre Arbeitszeit ohne Lohnausgleich aus Selbstverteidigung – andere haben drei Jobs, um die Miete bezahlen zu können. Augen zu und durch, lautet die Devise, denn ändern lasse sich das ja nicht.

TINA als Herrschaftsinstrument

»Es gibt keine Alternative« (»There is no alternative«) behauptete Margaret Thatcher, von 1979 bis 1990 konservative britische Premierministerin. Auch hierzulande sind Arbeitende mit einer regierungsamtlichen Weltsicht konfrontiert, der zufolge es angeblich nichts zu entscheiden gibt. Globalisierung treibe das Kapital als »scheues Reh« von Standort zu Standort. Kriege versperren Handelswege, Pandemien unterbrechen Lieferketten. Digitalisierung koste Arbeitsplätze und Künstliche Intelligenz entreiße der Menschheit das Heft des Handelns. Der demografische Wandel ruiniere die sozialen Sicherungssysteme, und Migrationsströme gäben ihnen den Rest. Unternehmen, Staaten, der oder die Einzelne – alle scheinen machtlos gegenüber Sachzwängen zu sein, die Naturgewalten gleich über sie hereinbrechen. Wer bewirkt diese Veränderungen, welche Interessen werden damit bedient, wie werden sie durchgesetzt, wer zahlt die Zeche? Vermeintlich müßige Fragen, die kaum jemand stellt.

Dabei ist es nicht schwer, Gesichter hinter solch anonymen Kräften zu erkennen und scheinbar alternativlose Untergangsszenarien als Instrument von Politik zu entlarven. Thatcher zum Beispiel betrieb sehr aktiv die Deindustrialisierung Großbritanniens und die Zerschlagung der Gewerkschaften. Als sie 2013 starb, tanzten arbeitende Menschen auf den Straßen und wählten eine Filmmelodie aus The Wizard of Oz (1939) auf Platz 2 der »UK Single Charts«: »Ding dong, the witch is dead«. Sie hegten keinen Zweifel daran, dass es die Politik der »eisernen Lady« war, die ihr Land verändert und ihr Leben härter gemacht hat.

Der Startschuss für neoliberale Regierungspraxis erfolgte mit dem Amtsantritt von Thatcher in Großbritannien (1979) und Ronald Reagan in den USA (1980). Auch in der Bundesrepublik setzte sich die Auffassung durch, die beste Politik sei ein Rückzug des Staates, um das segensreiche freie Spiel des Marktes zu fördern.

Keine Politik der Arbeit – nirgends

Soweit die Ideologie. Faktisch ziehen Regierungen sich mitnichten zurück, sondern betreiben »Angebotspolitik«: Sie unterstützen Unternehmen, befreien sie von Kosten (etwa für soziale Sicherung oder Steuern) und von Einschränkungen (durch »Bürokratie« oder Arbeitsrecht). »Sozial ist, was Arbeit schafft«, fasste die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel diese Politik zusammen. Bis heute gilt sie als der »one best way«. Man könne sie allenfalls gut oder schlecht machen – ganz anders gehe es nicht. Daher würden Reformen am besten von »neutralen Expertenrunden« vorgeschlagen (wie es vor Kurzem die Rentenkommission tat) und von Regierungen eins zu eins umgesetzt, bevor sie im Parlament »zerredet« würden.

Doch »neutrale Reformvorschläge« sind schwer vorstellbar in einem Wirtschaftssystem, in dem Kapital und Arbeit gegensätzliche Interessen haben. Seit selbst frühere Arbeiterparteien sich als Volksparteien verstehen und eine (weder politisch noch wissenschaftlich je klar definierte) »Mitte« vertreten wollen, werden die Interessen und Erfahrungen von Lohnabhängigen politisch kaum noch repräsentiert.

»Regierung steht weiterhin fest an der Seite der Unternehmer.«

Nach den desaströsen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz betonte die SPD, künftig für die »hart arbeitenden Menschen« eintreten zu wollen. Damit war nicht etwa gemeint, dass man angesichts prekärer Beschäftigung, Arbeitsdruck und Abstiegsangst Lohnabhängigen den Rücken gegen Unternehmen stärken wollte, die aus Verbänden fliehen, Tarifverträge einseitig kündigen und Belegschaften mit Sachzwang-Argumenten erpressen. Vielmehr lud man Beschäftigte ein, sich selbst zur Leistungselite zu erklären und gegen angebliche »Drückeberger« abzugrenzen. Das Reformpaket vom 2. Juli macht klar, dass die schwarz-rote Regierung auch weiterhin fest an der Seite der Unternehmer steht: »Aktionsplan gegen Sozialleistungsmissbrauch«, Ausweitung sachgrundloser Befristungen und Generalverdacht des Blaumachens für die einen – »Bürokratieabbau« (also Verzicht auf Berichtspflichten, staatliche Kontrollen und Vorgaben) für die anderen.

Es ist kein Zufall, dass die Zukunft vielen Beschäftigten unter diesen Bedingungen bedrohlich erscheint, denn Kapitalismus kennt keine planbaren Perspektiven. Die »fortwährende Umwälzung der Produktion, die ununterbrochene Erschütterung aller gesellschaftlichen Zustände, die ewige Unsicherheit und Bewegung« haben schon Karl Marx und Friedrich Engels beobachtet. Diese Dynamik speist sich aus einem allgegenwärtigen Kampf aller gegen alle. Nicht nur Unternehmen stehen im Wettbewerb (um Ressourcen oder Absatzmärkte), sondern auch abhängig Beschäftigte konkurrieren ständig um Jobs, Beförderung, Projekte – kurz: um Lebenschancen. Deshalb ist Spaltung die Regel – Einheit, Kooperation und Solidarität sind die Ausnahme. Sie müssen und können erkämpft werden (das haben Gewerkschaften immer wieder bewiesen), doch immer drohen Rückschläge, sobald sich die Systemlogik des Hauens und Ste­chens durchsetzt.

Seit Jahrzehnten erleben wir nun eine gesteuerte Radikalisierung dieser Zustände. Viele Unternehmen stellen Unsicherheit durch »permanente Reorganisation« auf Dauer, die kollegiale Zusammenarbeit erschüttert. Konkurrenz wird gezielt geschürt, indem man Beschäftigte, Teams, Standorte oder Stamm- und Randbelegschaften gegeneinander antreten lässt. Regierungen stellen kollektive Rechte infrage – fällt etwa der Acht-Stunden-Tag, steigt der Druck, sich durch Allzeiterreichbarkeit gegen andere durchzusetzen, auch auf Kosten von

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