Das Projekt progressiver Politik nicht verlorengebenThe Boxer

Die Entscheidung, wer gewinnt und wer verliert, fällt dann mitunter schnell und unbarmherzig. Das hinterlässt Spuren oder sogar Zweifel am Sinn der ganzen Veranstaltung. Simon & Garfunkel haben für diese Emotionen des Kampfes in The Boxer treffende Worte gefunden: »In the clearing stands a boxer/ And a fighter by his trade / And he carries the reminders / Of every glove that laid him down / Or cut him till he cried out / In his anger and his shame / ›I am leaving, I am leaving‹.«

Kämpfen, aber kultiviert

Natürlich sind unsere Gesellschaft und die Öffentlichkeit keine Boxringe, in denen mit Fäusten gekämpft wird. Doch wo nur Sieger und Verlierer bleiben, entstehen destruktive Dynamiken, die die öffentliche Sphäre und die Grundpfeiler unserer Demokratie bedrohen. Deshalb ist es gerade jetzt wichtig, zu klären, wofür der politische Kampf sich lohnt – und wie klare Zielsetzungen für eine bessere Zukunft auch unser aktuelles Miteinander verändern können.

Nicht nur beim Boxen heißt kultiviertes und strategisches Kämpfen schließlich, sich auf die eigene Position zu besinnen, keine wackeligen Gegenschläge zu unternehmen, und vor allem das Ziel fest im Blick zu behalten. Deshalb schreibt die SPD ein neues Grundsatzprogramm: Werte, Ziele und Perspektive werden nicht nur abstrakt diskutiert, sie werden in konkreten Auseinandersetzungen wirksam. Gerade wenn multiple Krisen den Blick in die Zukunft verstellen, ist das notwendig, damit Politik sich nicht in der Beschreibung der aktuellen Ausweglosigkeit verliert und in die Defensive gerät.

Der Soziologe Karl Mannheim fand hierfür ein treffendes Bild: In jeder Gegenwart ringen zwei Gruppen miteinander; die einen verstünden die Gegenwart als die letzte Etappe einer Vergangenheit, für die anderen sei sie der Beginn einer Zukunft. Deshalb fühlen sich Progressive derzeit oft wie Konservative: Gegen den Furor der rechtsextremen Demokratieverächter fühlen sie sich gezwungen, etwas zu bewahren. Aber bloße Verteidigung des Status Quo ist zu wenig, wenn sich die Bedingungen verändern.

Fortschritt nur für Träumer?

Progressive Politik begegnet so einer doppelten Herausforderung, die in Wechselwirkung mit den Komplexen Kommunikation und Öffentlichkeit steht. Wer von Fortschritt spricht, wird in der skandalgetriebenen Stimmung zum einen oft als Träumer abgetan. Positive Zukunftsbilder verfangen in den Logiken einer konfrontativen Öffentlichkeit nur schwer. Zum anderen scheinen Teile der progressiven Kräfte vergessen zu haben, was Fortschritt überhaupt bedeutet und wie wir überzeugend von ihm erzählen. Verdrängt scheint die Energie, die entsteht, wenn wir gemeinsam Grenzen verschieben, statt postwendend an ihnen umzukehren. Doch wenn wir aufhören, vom Fortschritt zu sprechen, hat der Rückschritt in der Regel schon begonnen. Dass Fortschritt aber möglich ist, wenn sich alle in Wort und Tat beteiligen können, ist ein Grundversprechen unserer freiheitlichen Demokratie. Wer es einhalten will, muss die offene und freie Kultur der öffentlichen Auseinandersetzung verteidigen. Wir müssen nicht mit allem einverstanden sein, was gesagt wird. Aber um einen Standpunkt zu bilden, um auch hart zu widersprechen, müssen wir unser Gegenüber erst gehört haben. Nur so können wir uns vernünftig im öffentlichen Gespräch verständigen. Wenn alle Positionen in einer diversen Gesellschaft geäußert werden können, haben wir die Chance, Differenzen zu markieren, Perspektiven zu erweitern, voneinander zu lernen und uns auf Gemeinsames zu einigen.

Diese demokratischen Selbstverständlichkeiten geraten zunehmend unter Druck – und mit ihnen die Möglichkeiten sozial und demokratisch Politik zu gestalten. Wer den daraus folgenden Fatalismus verhindern will, muss die aufklärerische Idee des öffentlichen Vernunftgebrauchs in den politischen Fokus rücken. Hier entscheidet sich die Zukunft der Demokratie.

»In den Künsten zeigt sich, wenn gesellschaftlich etwas ins Wanken gerät.«

Die Künste, schreibt die Schriftstellerin Judith Schalansky, sind die Kanarienvögel gesellschaftlicher Entwicklungen. So wie die Vögel früher unter Tage von der Stange kippten, wenn Grubengase die Luft vergifteten, zeigt sich anhand der Künste schnell, wenn etwas gesellschaftlich ins Wanken gerät. Diese Kanarienvögel schwanken bereits, wie Schalansky warnt. Immer öfter werden Kunst und Kultur mit Forderungen nach Bekenntnissen konfrontiert, wird ihnen politisch gesagt, was akzeptabel sei und was nicht. Mit ihren Werken und Produktionen sollten sie helfen, die Politik einer demokratischen »Mitte« zu stützen. Auch wenn Versuche, staatliche Vorgaben zu machen, angesichts rechter Angriffe auf eben diese »Mitte« manchen vordergründig plausibel scheinen: Sie bleiben ein Eingriff in die künstlerische Freiheit und eine Form staatlicher Verzweckung.

Sozialdemokratische Politik setzt stattdessen auf die Freiheit des öffentlichen Austauschs. Die unbedingt freien Künste liefern dafür mit jeder Arbeit und jeder Intervention nicht nur Anlass zu Reibung, sondern auch immer eine Vorstellung davon, wie anders unsere Realität sein könnte. Sie zahlen auf das Bild unserer Zukunft ein und zeigen, wofür es sich zu kämpfen lohnt.

Kommunikative Räume

Vor diesem Hintergrund hat ein demokratischer Staat die Aufgabe, Räume, in denen die Künste sich entfalten können, zu sichern und Partizipationsmöglichkeiten für alle zu schaffen. Wenn die »Vielheit der Stimmen«, in der sich laut Jürgen Habermas die Vernunft findet, zugunsten fragwürdiger Agenden verstummt, beginnt das öffentliche Gespräch zu erodieren. Nicht umsonst analysieren die Autoren Steven Levitsky und David Ziblatt, dass es die politisch-kulturellen Rahmenbedingungen sind, die eine Demokratie lebendig halten. Zwei Leitplanken würden diese absichern: die Unterstellung, dass auch das Gegenüber recht haben könnte, sowie die Bereitschaft, zustehende Rechte nicht vollständig auszunutzen. Nur so entsteht der Raum, in dem gesellschaftliche Gemeinsamkeiten im Diskurs erwachsen können.

Um die Sphäre des Öffentlichen gegen alle Angriffe zu verteidigen, braucht es eine konkrete Praxis, in der die Prämissen einer freiheitlichen und gleichen Gesellschaft politisch gelebt werden. Nur, wenn wir die Werte und Ziele der Gesellschaft immer wieder zur Diskussion stellen, können wir im Sinne einer Gemeinschaft handeln. Anstatt kommunikative Räume in den Korsetts staatlicher Vorgaben zu versteifen, sollten wir auf kommunikativ basierte Macht im Sinne Hannah Arendts setzen.

Diese Macht droht uns zu entgleiten, wenn wir den digitalen Brüchen, die unsere Öffentlichkeit zerklüften, nicht entgegentreten. Denn die Versprechen der digitalen Revolution auf freie Information, Austausch und Teilhabe sind längst obsolet. Sie wurden von einer Aufmerksamkeitslogik verdrängt: Geld bringt, was schnell klickt.

Plädoyer für die Vernunft

Die Kommunikation einer Demokratie verläuft jedoch nie geradlinig und folgt keiner klaren Dramaturgie. Deshalb wird sie so oft in einzelne Kämpfe zerlegt, die klare Gegner und ein Ende haben. Das soll ermöglichen, sie besser in die Erzählweise digitaler Plattformen einzufügen – auf Kosten der Logik des Politischen und des Sinns des Demokratischen. Auf Profit getrimmte Algorithmen forcieren die Aufgeregtheit der Gesellschaft und fördern die Atemlosigkeit, mit der wir Nachrichtenfeeds verfolgen. Antidemokratische Kräfte haben noch dazu ein hohes Interesse daran, unser öffentliches Gespräch zu zersetzen und positive Zukunftsbilder zu unterlaufen. Wie der Autor Robert Misik schreibt: »Der Weg in den Abgrund ist mit fabrizierten Unglücksgefühlen gepflastert, in die die Rechtsextremisten ihre Anhänger hineinmanipulieren.«

Künstliche Intelligenz verschärft diese Dynamiken weiter, indem sie generisch-eindeutige Antworten produziert und Widersprüche nivelliert. Oder, wie Simon & Garfunkel fast prophetisch singen: »Still a man hears what he wants to hear / And disregards the rest.«

»Wir befinden uns noch immer im Ring.«

Anzunehmen, unsere Gesellschaft sei ohnehin verloren, ist ein emotional nachvollziehbarer Impuls. Doch gerade in herausfordernden Situationen hilft gegen negative Gefühle nur die radikale Leidenschaft der Vernunft: Denn ein Kampf ist eben nicht vorbei, bloß weil jemand in den Seilen hängt. Entscheidend ist, ob wir unser Zukunftsbild dem Fatalismus anheimgeben, das Handtuch werfen und kollektiv »I am leaving, I am leaving« schreien. Oder ob wir uns auf die letzte Zeile des Songs besinnen: »The fighter still remains«. Wir befinden uns noch immer im Ring.

Unsere Gesellschaft verfügt über die Handlungsmacht, die Öffentlichkeit, respektive das Bild unserer Zukunft, aktiv zu formen. Gerade in Zeiten technologischer und wirtschaftlicher Umbrüche ist die Gestaltung kultureller und kommunikativer Räume eine demokratische Aufgabe. Sie kann nur aus politischer Kultur und gesellschaftlicher Praxis bewältigt werden, indem wir auf Partnerschaften setzen und das Primat demokratischer Politik gegen die zerstörerische Logik der Aufmerksamkeitsökonomie durchsetzen.

Aufgabe für ganz Europa

Allzu oft bestimmen autoritäre Staaten oder Tech-Oligarchen mit ihren Plattformen die technischen und medialen Strukturen unseres demokratischen Gesprächs. Neben rechtlicher Regulierung braucht es deshalb auch technologische Lösungen, die zu unseren Vorstellungen dezentraler, staatsferner, gesellschaftlich geprägter öffentlicher Kommunikation passen. Deshalb ist die Freiheit der Künste, des Journalismus und der Medien so wichtig. Das ist am Ende eine Aufgabe für ganz Europa. Aber auch wir in Deutschland sind gefordert, Rahmenbedingungen zu schaffen, die vertrauenswürdige Informationen, ihre Einordnung und Interpretation sichern. Nur so gewährleisten wir eine Öffentlichkeit, in der sich alle tatsächlich frei und fundiert informieren können, um ihren Standpunkt in dieser Gesellschaft auszubilden.

»Ein positives Zukunftsbild, auf das sich alle einigen können.«

Der Gedanke einer solchen Gemeinschaft ist der Sozialdemokratie seit dem 19. Jahrhundert immanent: Es war und ist ihr Anliegen, Lebensrealitäten von Menschen nicht nur abstrakt wahrzunehmen. Anhand wertegeleiteter Debatten entwickelt sie konkrete Ideen für die Zukunft, die Herausforderungen begegnen und eine lebenswerte Gesellschaft schaffen. Sie wirkt aktiv auf ein positives Zukunftsbild hin, auf das sich alle einigen können. Als Sozialdemokrat*innen können, dürfen und werden wir das Projekt progressiver Politik deshalb nicht verloren geben: Sie ist die Verkörperung der besseren Geschichten, einer »anderen Idee«, gegen den nationalen Chauvinismus und die kulturelle Verachtung, die von rechts in unsere Gesellschaft drängen.

Wer Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in einer demokratischen Gesellschaft verwirklichen will, muss die Spielregeln unserer Öffentlichkeit definieren und sich mit mutigen Vorschlägen für die Zukunft in diesen Raum wagen. Nur anhand konkreter Bilder entsteht die Debatte über ein besseres Morgen, und damit auch die Motivation den Fight erneut aufzunehmen. The fighter still remains …