Die geopolitischen Herausforderungen zwingen zu einer mehrdimensionalen Kurskorrektur Was wird aus Europa?

Europas Schicksal war seit den Tagen des Kalten Krieges stets eng mit dem der USA verbunden, und das änderte sich zunächst auch nicht, als das Sowjetimperium zusammenbrach, die osteuropäischen Länder ihre Unabhängigkeit erlangten und bald auch in die EU und in die NATO strebten. Die Ansätze zu einer regelbasierten internationalen Ordnung, die nach 1945 auf der Basis der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und der durch die Nürnberger Prozesse bewirkten Schritte hin zu einem verbindlichen Völkerrecht möglich wurden, hatten als ihre Achse die enge Verbundenheit Europas mit den USA, die freilich nie eine gleichberechtigte Partnerschaft war, aber zumindest auf einem nicht geringen Schatz gemeinsamer Werte und Interessen zu beruhen schien.

»Der Trump-Regierung ist jedes Gefühl für die Essentials der Demokratie verloren gegangen.«

Dies ist heute grundsätzlich anders. Wer sich heute in Europa den überall wachsenden autoritären und demokratiefeindlichen Kräften in den Weg stellt, kann nicht mehr, wie es die sogenannten »Atlantiker« selbstverständlich taten, auf die Unterstützung der USA rechnen. Auch Jürgen Habermas, der bei seinem lebenslangen Einsatz für ein handlungsfähiges geeintes Europa stets die französischen Initiativen in dieser Frage gegen deutsche Eigenbrötlerei verteidigte, sprach sich dennoch zugleich immer für eine enge Anlehnung an die USA aus. Zuletzt galt das nicht mehr. Da sah er, wie er in einem Essay in er Süddeutschen Zeitung vom 21. November 2025 schrieb, die USA auf dem Weg einer »demokratisch legitimierten Abwicklung der ältesten Demokratie auf Erden« mit dem Ziel des »Auf- und Ausbaus einer technokratisch verwalteten libertär-kapitalistischen Herrschaftsform«.

Die neue weltpolitische Lage wurde besonders deutlich, als pünktlich zum Jahresende 2025 das neue US-Strategiepapier veröffentlicht wurde, in dem wie schon in der berüchtigten Rede von JD Vance 2025 auf der Sicherheitskonferenz in München Europa und besonders das gegenwärtige Deutschland als freiheitsfeindlich und im zivilisatorischen Niedergang befindlich beschrieben wird. Dass dabei ausgerechnet die AfD als positive demokratische Kraft die wohlwollende Unterstützung der USA erfährt, zeigt, dass der Trump-Regierung jedes Gefühl für die Essentials der Demokratie verloren gegangen ist.

Als Olaf Scholz am 27. Februar 2022 vor dem Deutschen Bundestag von der Zeitenwende sprach, löste er nicht nur in der deutschen Öffentlichkeit einen in Teilen heilsamen Realitätsschock aus. Auf einmal begriffen wir, was wir trotz der barbarischen Balkankriege merkwürdigerweise bisher erfolgreich verdrängt hatten, dass Krieg in Europa immer noch möglich ist – und dass der große transatlantische Bruder keineswegs dauerhaft bereit ist, den Europäern die damit verbundenen finanziellen Lasten zu einem Großteil abzunehmen. Offenbar, das zeigte sich in Ansätzen schon unter der Präsidentschaft Barack Obamas, hat sich der Fokus des US-amerikanischen Interesses von Europa weg nach Asien verschoben, was nichts anderes bedeutet, als dass die Europäer, ob es ihnen nun passt oder nicht, in Zukunft auch in Fragen der militärischen Sicherheit weitgehend auf eigenen Füßen stehen müssen.

Noch eine Zeitenwende

Inzwischen dämmert uns aber die Erkenntnis, dass die von Olaf Scholz ausgerufene Zeitenwende noch eine zweite Bedeutung haben könnte, nämlich die, dass die nach 1945 mühsam errungene europäische Demokratie und damit die »regelbasierte Ordnung des Westens« keineswegs eine Selbstverständlichkeit ist, sondern heute

Dieser Artikel ist noch nicht im Volltext freigeschaltet.
Sie können aber hier die Ausgabe bestellen .