Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden. Das war richtig, allerdings auch alternativlos. Denn die strategischen und kommunikativen Fehler im Bundestagswahlkampf und danach haben schlicht nichts anderes zugelassen. Die Partei hat sich selbst in eine ausweglose Situation manövriert. Alle anderen denkbaren Optionen hätten den Erosionsprozess weiter beschleunigt. Die Partei wäre bei Neuwahlen politik- und kampagnenunfähig gewesen. Es ist der kollektiven Vernunft der Mitglieder zu verdanken, dass sich die SPD nicht vollends im Abseits befindet.

Das Ergebnis sollte von der Parteiführung aber nicht falsch interpretiert werden. Ein erheblicher Anteil der Zustimmung resultierte nicht aus Überzeugung, sondern reflektierte angesichts der Gesamtsituation die empfundene Alternativlosigkeit und die Sorge, bei Neuwahlen marginalisiert zu werden. Man kann nur hoffen, dass daraus die richtigen Schlüsse gezogen werden.

Nun muss der Erneuerungsprozess der SPD wirklich beginnen. Dieses Mal muss aber mehr geschehen als die immer gleichen Ankündigungen wie nach den letzten verloren gegangenen Bundestagswahlen – keine Erneuerungsplacebos also. Dieses Mal geht es ums Ganze. Denn die Ergebnisse der Landtagswahlen und der Bundestagswahl von 2017 markierten einen Zustand allgemeiner geistiger Erschöpfung und politischer Desintegration der Partei. In manchen Ländern ist die SPD nunmehr viertstärkste Kraft und erreicht allenfalls knapp über 10 % der Wähler/innen.

Wenn jetzt nicht wirklich etwas passiert, droht der SPD das Schicksal anderer sozialdemokratischer Parteien in Europa: In Frankreich, den Niederlanden, Griechenland oder Tschechien kamen sozialdemokratische Parteien zuletzt nur noch auf einstellige Wahlergebnisse. In Italien, Spanien und Portugal hat sich der Wählerzuspruch im Vergleich zu den erfolgreicheren Zeiten halbiert.

Schon das Ausmaß der Wahlniederlagen zeigt: Wer die schwierige aktuelle Lage der SPD nur an Fehlern einzelner Akteure oder an einzelnen strategischen Fehlentscheidungen anknüpft, macht es sich zu leicht und verweigert sich der Wirklichkeit. Die Gründe für den Abstieg der Partei liegen offensichtlich tiefer: Sie sind struktureller Natur. Die Wahlergebnisse zeigen, dass es der SPD nicht mehr gelingt, eine kritische Masse der Wählerschaft zu überzeugen und hinter sich zu versammeln. Geschweige denn, dass sich Projekte und Bündnisse jenseits der Großen Koalition entwickeln ließen. Die SPD war nicht mehr in der Lage, sich inhaltlich mit einer klaren, alternativen Vorstellung zu profilieren. Sie geriet ins Wachkoma.

Der erste Schritt zu ihrer Revitalisierung liegt deshalb in einer ehrlichen Analyse. Der zweite in einer Neudefinition, in einer programmatischen, kulturellen und organisatorischen Neuaufstellung, ja Neuerfindung. Der dritte liegt in der Neuformulierung einer politischen Strategie. Strategiefähigkeit ist die Voraussetzung für Politik-, Handlungs- und Überzeugungsfähigkeit. Sie bezieht sich auf die Bündelung der drei grundlegenden Logiken des politischen Systems, also eine Verknüpfung von administrativer, politischer und kommunikativer Logik.

Administrative Logik meint die Logik der Regierungspolitik: Routinen wie Koalitionsrunden, Ressortabstimmungen, Gesetzgebungsverfahren oder die Bund-Länder-Koordinierung. Politische Logik umfasst den Markenkern: die Programme und lebendige Geschichte, mithin die Identität und das Auftreten der SPD als politische Kraft. Die Definition einer neuen politischen Logik betrifft die Frage, wessen Interessen, welche Ideen und Weltbilder die SPD vertritt und wie sie sich darin von anderen unterscheidet. Mit kommunikativer Logik schließlich ist die Fähigkeit gemeint, Themen und Akteure so herauszustellen, Programm und Personen eine solche Bühne zu zimmern, dass überhaupt Botschaften entstehen können, die Neugier, Aufmerksamkeit und Interesse verdichten.

Die letzten Jahre des Parteihandelns waren jedoch durch den Diskurs geprägt, die Partei der administrativen Logik des Regierens unterzuordnen. Ein solch technokratisches Politikmodell des »guten Regierens« hatte vergessen, dass sozialdemokratische Politik immer auch ein »Noch-nicht« braucht, also über ein Momentum verfügen muss, das über das Regierungshandeln hinausträgt.

Zerfall der Mittelschicht

Seit den 60er Jahren konnte die SPD reformorientierte Arbeitnehmer und liberale Bürger für sich gewinnen. Die sich in der ersten sozialliberalen Koalition politisch verdichtende progressive Allianz fand eindeutige Gegner in einem kleinbürgerlichen Duckmäusertum und einem starren paternalistischen Bündnis konservativer Eliten in den Kirchenhierarchien, dem Unternehmerlager und der CDU/CSU.

Dagegen setzte die SPD eine politische Bewegung, die das Ideal des aufgeklärten, selbstbewussten Citoyen und solidarischen Bürgers beschwor. Endlich sollte die eigene Leistung und nicht mehr die soziale Herkunft zählen, unverschuldete Ungleichheiten abgebaut und Chancengleichheit hergestellt werden.

Doch die sozialdemokratische Reformpolitik zerschellte durch die Krise der kapitalistischen Industriegesellschaft an den Folgen der wachsenden Massenarbeitslosigkeit. An die Stelle einer »nivellierten Mittelstandsgesellschaft« trat die »Zweidrittelgesellschaft«. Die SPD mochte hieraus eine Zeit lang politischen Honig saugen. Doch die soziale Mitte schrumpfte nicht nur, sie spaltete sich auch auf. Statt zu einer fröhlichen Vielfalt der Vielen in einer Aufstiegsgesellschaft kam es zu verbissenen Positionskämpfen in einer Gesellschaft des drohenden Abstiegs. Der Kultursoziologe Andreas Reckwitz beschreibt diese Transformation, die in eine »Gesellschaft der Singularitäten« mündet. Durch die Bildungsexpansion entstand eine breite Schicht von Akademikern, die ihre Qualifikationen in den postindustriellen Dienstleistungsbereich mit Erfolg einbringen konnten. Selbstverwirklichung gilt ihnen als Lebensziel, gutes und geschmackvolles Leben als soziales Prestige und Distinktionsmittel. Es zählt die »richtige« Entscheidung: bei der Partnerwahl, in der Ernährung, im Wohn- und Lebensstil. Die vermeintlich individuelle Kunst der Unterscheidung dieser Aufsteigerschicht zersetzt frühere Muster kollektiver Identitäten, sozialer Bewegungen und solidarischer Anstrengungen.

Unter den Aufsteigern rangiert die neue Klasse der Abstiegsgefährdeten. Obwohl sie es zu etwas gebracht haben, werden ihre Arbeitsleistungen entwertet, sie partizipieren nicht mehr am wirtschaftlichen Wachstum und nehmen ihre soziale Lage als eine kulturelle Deklassierung wahr. Ihre Aufstiegshoffnungen speisen sich aus dem Einlösungsversprechen ihrer Leistungstugenden, die sie jedoch immer seltener erfüllt sehen. Ihre Abstiegsängste speisen sich aus dem Gefühl, den gesellschaftlichen Veränderungen, die Digitalisierung und Globalisierung mit sich bringen, immer häufiger wehrlos ausgeliefert zu sein. Der permanente Wandel von Berufsbildern und unklare Zukunftsaussichten schüren Angst und Misstrauen in die bestehenden, jedoch instabilen Verhältnisse.

Schließlich hat sich eine neue Unterklasse gebildet. Sie arbeitet im Gefängnis des Niedriglohnsektors oder sammelt sich in der Grundsicherung auf dem Niveau eines sogenannten soziokulturellen Existenzminimums. Mit der sozialen Deklassierung geht die kulturelle einher. Nicht nur das ökonomische Kapital dieser Unterklasse – einfache und ehrliche, körperliche Arbeit – hat ihren Wert verloren. Auch ihr Lebensstil gerät ins Abseits, wird vom gesellschaftlichen Mainstream entkoppelt.

Doch auch die urbanen Globalisierungsgewinner fühlen sich nicht wirklich sicher. Der gesellschaftliche Wandel produziert vor allem Abstiegsängste. Dies ist der Widerspruch unserer Zeit: Angst vor dem Abstieg prägt eine Gesellschaft, die sich den Daten der Statistik zufolge an der Spitze des weltweiten Wohlstands bewegt. Einer Studie der Heinrich-Böll-Stiftung zufolge fürchtet fast jeder zweite Deutsche, seinen Lebensstandard nicht dauerhaft sichern zu können.

Sozialpolitische Reparaturmaßnahmen, verfeinerte Konzepte der Steuergerechtigkeit oder Milliardeninvestitionen in bessere Bildung – für solche administrativen Ausbesserungsarbeiten des Systems engagierte sich die SPD allzu lange, ohne die offensichtliche politische Orientierungslosigkeit in weiten Teilen der Parteimitglieder und Wähler zu erkennen. So enttäuschte sie Erwartungen und das Vertrauen, das in sie gesetzt wurde, ohne es zu bemerken.

Das hatte Folgen. Der Soziologe Didier Eribon hat in dem Buch Rückkehr nach Reims analysiert, warum die französischen Sozialisten den Rückhalt in ihren Kernmilieus verloren. Er sieht in der Hinwendung früherer sozialistischer Wähler zum rechtsradikalen Front National eine Form von »politischer Notwehr der unteren Schichten«. Sie reagierten auf ihre ökonomische Deklassierung, indem sie sich gegenüber den Fremden abgrenzen, um ihre Würde zu bewahren. Dadurch löste sich die von den Sozialisten geschaffene Verbindung zwischen den Arbeitern und dem progressiven Bürgertum auf.

Wir haben es also mit einer doppelten Spaltung zu tun: Die ökonomische geht einher mit einer kulturellen. Die trennende Linie verläuft nicht einfach zwischen Einkommensschichten oder zwischen links und rechts, sondern diagonal durch die Milieus – also durch Einkommensschichten und rechte bzw. linke Wertorientierungen. Dies betrifft den Kern der Herausforderung für die SPD, um Mehrheiten links der Mitte möglich zu machen. Es ist nicht zuletzt eine intellektuelle Herausforderung.

In dieser Lage muss die SPD als linke Volkspartei eine Politik der Diagonalen entwickeln. Sie muss Modernisierungsbefürworter und Modernisierungsskeptiker gleichermaßen für ein progressives soziales und kulturelles Modell für neuen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit überzeugen. Die Linke muss – folgt man dem italienischen Publizisten Mario Fortunato – den Bedürfnissen nach Gerechtigkeit, Anerkennung und Sicherheit ebenso eine politische Heimat wiedergeben wie den liberalen Überzeugungen der Aufsteiger. Sie muss das Kulturelle wieder sozial aufladen und dem Sozialen eine zeitgemäße kulturelle Gestalt verleihen.

Die SPD war stets mehr als eine reine Arbeiterpartei. Sie war eine politische Sammlungsbewegung, die dem Ziel einer besseren Gesellschaft verpflichtet war. Sie hat ein Band der Solidarität über soziale Gräben geknüpft. Sie zeigte Haltung und besaß einen Standpunkt. Als sie die Ökonomie liberalisierte, den Sozialstaat ökonomisierte und Verteilungsfragen neutralisierte, wurde sie zum Spielball der Geister, die sie in bester Absicht gerufen hatte.

Die SPD hat das Potenzial zur Erneuerung. Es besteht vor allem in den rund 50.000 neuen Mitgliedern, fast so viele Menschen sind in der FDP oder bei den GRÜNEN. Aber sie muss auch Richtungsentscheidungen treffen. Sonst versackt sie.

An folgenden Punkten muss der überfällige Modernisierungsprozess ansetzen:

Erstens: Einer der komplexen Situation angemessenen Antwort müssen eine umfassende politische Standortbestimmung und eine schonungslose Aufarbeitung der dramatischen Stimmenverluste in den letzten 20 Jahren vorausgehen. Das heißt auch, dass die bisherigen Organisations-, Diskussions- und Beteiligungsformen überprüft und erneuert werden müssen. Die SPD muss Ort des Diskurses, der Neugier und der Suche werden und wieder grundsätzlich über das Verhältnis von Gesellschaft und Individuum, Arbeit und Kapital, Macht und Markt, Verteilung und Gerechtigkeit sowie Sicherheit und Freiheit nachdenken. Virtuelle Beteiligungsformate allein werden dabei nicht helfen. Nur ein aus dem Zentrum der Partei organisierter Analyse-, Organisations- und Programmprozess unter Nutzung auch externer Ressourcen und Kompetenzen kann dies leisten.

Zweitens: Die Segmentierung des sozialdemokratischen Diskurses muss überwunden werden. Heute diskutiert jede Ebene in der Partei ihre eigenen Themen und Fragen und meistens ausschließlich mit sich selbst. Das Agieren sowie die Themensetzung auf bundespolitischer Ebene und in der Gesellschaft korrespondieren schon lange nicht mehr mit dem Politikalltag und der Politikpraxis in den Gliederungen der Partei. Dieses Nebeneinander muss überwunden werden.

Drittens: Die SPD muss zu einer Partei der Zukunft und Zuversicht werden. Sie muss sich von anderen in Werten und Programmatik unterscheiden. Unterscheidbarkeit macht demokratische Alternativen erst möglich. Norberto Bobbio hat zur Produktivität von »rechts« und »links« einmal klargestellt: »Die beiden Begriffe ›rechts‹ und ›links‹ sind keine absoluten Begriffe, sondern relative. (…). Es sind Orte des ›politischen Raums‹.« Der linke Raum muss neu besetzt und genutzt werden.

Viertens: Die SPD muss eine motivierende und überzeugende Zukunftsperspektive bieten, die falsche Gegensätze überwindet, um politische Alternativen definieren zu können:

Markt oder Staat? Eine Marktwirtschaft ohne hinreichenden Ordnungsrahmen etwa im Bereich der Finanzmärkte und der Digitalisierung ist keine soziale Marktwirtschaft! Der globale und digitale Kapitalismus muss eingehegt werden.

Wachstum oder Verteilung? In gerechten und solidarischen Gesellschaften gibt es mehr Zusammenhalt und Stabilität als in neoliberalen! Weil viele Menschen ihre Talente einbringen und am Erfolg mitarbeiten, sind diese Gesellschaften auch wirtschaftlich dynamischer und innovativer. Der Sozialstaat ist und bleibt eine Produktivkraft.

Industriegesellschaft oder Nachhaltigkeit? Der nachhaltigste Standort wird auch der wettbewerbsfähigste Standort sein! Die Industrieunternehmen in Deutschland haben sich längst auf den Weg gemacht: Durch die Entwicklung und den Einsatz von Effizienztechnologien schaffen sie die Voraussetzungen für die Realisierung der Klimaschutzziele in Deutschland und der Welt. Wir brauchen eine zukunftsorientierte ökologische Industriepolitik.

Flexibilität oder Sicherheit? Moderne Gesellschaften sind auf atmende Arbeitsmärkte und flexible Arbeitszeitmodelle angewiesen. Doch jede Flexibilität muss auf tariflich gesicherten Standards aufsetzen, muss Alltagssicherheit für Beschäftigte und deren Familien ermöglichen.

Offenheit und Zuwanderung oder Abschottung und Leitkultur? Allein stabile Gesellschaften sind in der Lage, die Integration von Hinzukommenden zu ermöglichen! Und sie müssen davon ausgehen können, dass andere die Rechte der demokratischen Verfassung respektieren. Die SPD braucht eine ebenso humane wie realistische Politik im Umgang mit Geflüchteten.

Haushaltskonsolidierung oder Zukunftsinvestitionen? Nur wer heute in die Technologien, Talente und Infrastrukturen der Zukunft investiert, wird auch morgen noch wirtschaftlich erfolgreich sein. Nur so werden Aufstiegschancen plausibel, können Wachstum und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung als Voraussetzung für die Stärkung der öffentlichen Finanzen geschaffen werden. Haushaltsüberschüsse sollen vorrangig in notwendige Zukunftsinvestitionen gesteckt werden.

Berufsausbildung oder Hochschulbildung? Beste Bildung meint beste Bildung für alle, nicht Abitur für alle! Die eigene Leistung soll zählen, nicht die soziale Herkunft.

Dorf oder Weltstadt? Heimat muss überall möglich sein – in der Stadt und im Ortsteil, auf dem Land und in der Metropole.

Fünftens: Die SPD muss zu einer offenen Partei werden. Sie muss wieder breit in der Gesellschaft verankert sein und integrieren können. Je stärker sich die Gesellschaft fragmentiert, desto besser müssen die ordnenden Mechanismen der politischen Willensbildung funktionieren. Aufgrund der Zersplitterung der Milieus muss sich die SPD zu einer Netzwerkpartei weiterentwickeln, um Impulse aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen und Lagen aufzunehmen. D. h., sie muss wirklich in den politischen und kulturellen Milieus verankert sein, um das Wissen und die Kompetenzen der Vielen zu nutzen. Der Ortsverein kann nicht das einzige organisatorische Angebot sein. Aber der erneuerte Ortsverein bleibt die Basis der Partei.

Sechstens: Die Politik der SPD darf sich nicht mehr im Regierungshandeln erschöpfen. Koalitionsverträge sind keine SPD-Programme. Was in einer Koalition nicht realisiert werden kann, muss benannt werden. Die SPD muss über das Regierungshandeln hinaus stets erkenn- und wahrnehmbar sein.

Siebtens: Die SPD braucht ein neues Grundsatzprogramm. Der Kern muss das nachvollziehbare Bild einer anderen Gesellschaft sein – innovativ, nachhaltig und gerecht. Bald 60 Jahre nach Bad Godesberg brauchen wir einen neuen Aufbruch mit Antworten auf einen aggressiven digitalen Kapitalismus und eine Welt, die sich dramatisch verändert.

Achtens: Die SPD muss ihre Kampagnenfähigkeit zurückgewinnen: Voraussetzungen dafür sind mittelfristige Planungen, die Definition und das Durchhalten strategischer Grundlinien, eine klare Programmatik mit deutlich wahrnehmbaren Differenz- und Identitätsthemen, eine stringente Kommunikation sowie die Fähigkeit, auch in der Fläche präsent zu sein.

Wenn die SPD sich erneuert, kann sie dazu beitragen, die Gesellschaft wieder zu integrieren, Zusammenhalt, Zuversicht und Zukunftsfähigkeit zu stärken. So kann sie sich klar als Partei des Fortschritts und der inklusiven Modernisierung positionieren. Nur eine Gesellschaft ohne Angst, eine Gesellschaft mit einem positiven Bild der Zukunft, ist offen für Innovationen. Anstelle eines »Weiter-so« muss die SPD wieder vorwärts denken. Denn eine gute Zukunft kommt nicht von allein.