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Gedanken angesichts einer möglichen Mehrheit der AfD in Sachsen-Anhalt Wer ist wir, wer sind die Guten?

In den Jahren 2015 und 2016 kommt es in Sachsen und Sachsen-Anhalt zu einer Reihe fremdenfeindlich motivierter Vorfälle. Unterkünfte für Geflüchtete werden in Brand gesetzt, Bilder eines Reisebusses mit der Aufschrift »Reisegenuss« gehen durch die Medien, drinnen Schutzsuchende, draußen wütende Dorfbewohner. Es folgt die Einsicht, dass Rassismus als konkrete gesell-schaftliche Realität existiert. Mehr Bildung, Kultur, Aufklärung, Dialog lauten die Folgerungen in jenen Jahren.

Bei einer Konferenz, die Menschen zusammenbringt, die sich gegen Rechtsextre­mismus engagieren, sagt eine Podiumsteilnehmerin: »Wir sind die Guten.« Ob dieser Satz aus der Emphase des Moments gesprochen ist oder aus Überzeugung – er markiert einen Anspruch, der sich seiner moralischen Position bewusst ist. Während manche Stimmen mahnen, man müsse FÜR etwas sein, verfestigt sich ein Abgrenzungskonsens. Mit Rechten, so die verbreitete Haltung, dürfe man nicht sprechen, man müsse ihre Positionen entlarven, ihnen widersprechen. Medien, zivilgesellschaftliche Initiativen und staatliche Institutionen bemühen sich um den Schutz der Demokratie.

Gründe für die Zuspitzung

In den letzten zehn Jahren ist viel geschehen. Unter anderem wurde die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. In Sachsen-Anhalt steht dennoch eine Wahl bevor, bei der Umfragen zufolge eine Mehrheit für diese Partei möglich erscheint. Darin kann man eine politische Niederlage sehen – oder den Anlass für Fragen: ob die bisher gewählten Antworten greifen, ob sie zu spät kommen oder an den Lebensrealitäten vorbei­gehen. Vielleicht ist es deshalb an der Zeit,

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