Generationengerechtigkeit – dieser veraltete Begriff aus dem angestaubten, aber wirkmächtigen Arsenal der ökonomischen Mottenkiste! Man kennt ihn vor allem aus zwei brisanten Themenfeldern der Politik; einmal im Zusammenhang mit Haushaltsfragen und der Staatsverschuldung, das andere Mal im Kontext der immer wieder aufbrandenden Rentendiskussion. Vereinfacht gesagt geht die Mainstream-Mediengeschichte jedes Mal so, dass wir uns mit weiteren Kreditaufnahmen – der Euphemismus dafür lautet »Sondervermögen« – oder wahlweise mit der Aufrechterhaltung des Rentenniveaus an »den kommenden Generationen« versündigen würden. Doch was soll das eigentlich genau heißen?
Zunächst zur Staatsverschuldung: Die gängige und vielfach kritiklos übernommene Behauptung aus dem wirtschaftsliberalen Lager lautet, dass Verschuldung der öffentlichen Hand grundsätzlich von Übel sei, weil die Schulden samt Zinslast von Menschen getilgt werden müssten, die mitunter noch gar nicht auf der Welt sind und die nicht gefragt wurden, ob sie einverstanden sind. Die Generationengerechtigkeit werde hier verletzt. Dies wird gerne flankiert mit dem Berechnen der sogenannten Pro-Kopf-Verschuldung, welche nahelegt, dass die Staatsverschuldung im Grunde dasselbe sei wie die Verschuldung von Privatpersonen. Außerdem wird mit der hohen Zinslast und der meist mit Aplomb vorgetragenen Feststellung operiert, dass der Staat heute über soviel Steuereinnahmen wie nie verfüge und daher ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem habe.
Alle drei Argumente sind in den vergangenen Jahrzehnten vielfach widerlegt worden. Die künftigen Generationen erben ja nicht nur die Verschuldung, sondern auch alles, was daraus entstanden ist. Alle wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung kommt später ihnen zugute. Und das kann durchaus Kreditfinanzierung rechtfertigen. Die Staatsverschuldung hat zudem mit der Situation privater Verschuldung nichts zu tun, weil die Bundesrepublik nahezu unendlich kreditwürdig ist und jederzeit die Rahmenbedingungen, namentlich das Steuer- und Abgabensystem, so verändern kann, dass jede Staatsschuldenkrise, wenn es sie denn gäbe, mit politischen Beschlüssen abgewendet werden könnte.
Immerhin steht der Verschuldung der öffentlichen Hand ein ebenso großes Vermögen in privater Hand gegenüber. Das Geld ist nicht weg! Und die Schulden werden auch nicht mehr, sondern weniger, wenn man sie ins Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt setzt. Ein Euro Schulden heute ist in zehn Jahren vielleicht nur noch 75 Cent wert. Schließlich ist es eine Binsenweisheit
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