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© Foto: Dirk Hofmann auf flickr

Wo steht Lateinamerika heute?

Eine Antwort auf diese Frage zu geben und darüber einen Artikel zu verfassen, ist in diesen Tagen eine bedrückende Angelegenheit. Die Coronavirus-Pandemie ist zwar mit Zeitverzögerung in der Region angekommen, trifft sie nun aber mit voller Wucht. Laut den Daten der Johns Hopkins Universität sind bis Ende August kumuliert knapp fünf Millionen Menschen in Lateinamerika an dem Virus erkrankt, davon über drei Millionen alleine in Brasilien. Für Mexiko und Peru wurden jeweils über eine halbe Million Fälle registriert. Mit über 100.000 im Zusammenhang mit COVID-19 Verstorbenen steht Brasilien nach den USA an der Spitze einer traurigen weltweiten Rangliste. Und die Zahlen geben nur die gemeldeten Fälle an, die Dunkelziffer dürfte um ein Vielfaches höher sein, denn in den meisten Ländern fehlt es an Testkapazitäten.

Obwohl die meisten Regierungen – mit Ausnahme der beiden größten Länder Brasilien und Mexiko – frühzeitig mit strengen Ausgangssperren und anderen Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagierten, breitet sich das Virus weiter aus, steigen die Fallzahlen, bekommt die Region die Krise nicht in den Griff. Krankenhäuser befinden sich am Rande der Auslastung, insbesondere in öffentlichen Einrichtungen fehlt es an Schutzausrüstung für medizinisches Personal, an Medikamenten, an Intensivbetten und ausreichenden Beatmungsgeräten. Der Zugang zu einer adäquaten Gesundheitsversorgung ist in dieser Region eine Frage des Geldbeutels. Nach mehreren Wochen des Lockdowns ohne Aussicht auf Besserung sind Ermüdungserscheinungen, Zermürbung und schiere Verzweiflung in der Bevölkerung spürbar.

Die ökonomischen und sozialen Folgen sind dramatisch: Die Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Lateinamerika (CEPAL) geht davon aus, dass die Wirtschaft in der Region um 9,1 % schrumpfen wird, der stärkste Wirtschaftseinbruch der letzten 100 Jahre. Zig Millionen Menschen sind ohne Arbeit und Einkommen, Unterernährung und Armut breiten sich wieder aus. Die Region wird in ihrer Entwicklung um Jahre zurückgeworfen, es ist bereits die Rede von einem »verlorenen Jahrzehnt« für Lateinamerika.

Katalysator für bereits vorhandene strukturelle Probleme

Schuld an dieser Lage ist jedoch nicht alleine die Pandemie. Vielmehr wirkte sie als Katalysator für bereits vorhandene strukturelle Probleme und legte die Schwächen der vorherrschenden neoliberalen und auf exzessiv übersteigerten Extraktivismus beruhenden Wirtschaftsmodelle brutal offen. Schon vor der Corona-Pandemie hatten die Ökonomien der Region mit niedrigem Wirtschaftswachstum zu kämpfen. Grund war insbesondere der Preisverfall für Rohstoffe, die Lateinamerika exportiert.

Der sehr hohe Anteil an informeller Beschäftigung ohne jegliche soziale Absicherung – in einigen Ländern umfasst dieser Sektor über 70 % der arbeitenden Bevölkerung – führt in der aktuellen Krise dazu, dass viele Menschen, die von einem Tag auf den anderen ihre Arbeit verloren haben, jetzt mittellos sind und in die Armut abrutschen. Aber auch bei Beschäftigten im formellen Sektor wurden in der Krise bestehende Arbeits- und Gewerkschaftsrechte ausgesetzt oder beschnitten. Prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen sind auch der Grund dafür, warum sich die Regierungen so schwer tun, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen: Viele Menschen halten sich nicht an die Ausgangsbeschränkungen, weil sie darauf angewiesen sind, aus dem Haus zu gehen, um Geld zu verdienen oder Essen bei einer der meist nachbarschaftlich organisierten Ausgabestellen abzuholen, um zu überleben. »Entweder ich sterbe, weil ich raus gehe und mich mit dem Virus infiziere oder ich sterbe, weil ich zu Hause bleibe und verhungere.« So fassen Menschen in der Region ihr Dilemma zusammen. In Mexiko war an einem Straßenstand zu lesen: »Dieser Stand bleibt so lange geöffnet, bis seine Besitzer an Corona sterben.«

Viele Länder erhalten nun die Quittung für die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte: Als neoliberale Versuchslabore haben sie weder gute Arbeitsplätze geschaffen, noch gerechte Steuersysteme oder einen funktionierenden Sozialstaat aufgebaut, geschweige denn universelle Gesundheitssysteme finanziert. Die Länder, die in diesen Bereichen vor der Krise relativ gut aufgestellt waren, wie das 15 Jahre lang von einem progressiven Bündnis regierte Uruguay, aber auch Costa Rica, weisen bis jetzt niedrige Fallzahlen vor und scheinen auch in der Lage, die sozialen Auswirkungen der ökonomischen Krise besser abfedern zu können.

Ungleichheit und demokratische Defizite

Die Region muss sich nicht nur gegen einen Virus behaupten, sondern gegen die Auswüchse eines Entwicklungsmodells, das zu enormer Ungleichheit geführt hat. Lateinamerika ist zwar nicht die ärmste Region der Welt, doch in keiner anderen Region der Welt ist der gesellschaftliche Reichtum derart ungleich verteilt. Unter den 20 Ländern mit der höchsten Ungleichverteilung des Einkommens weltweit befinden sich immerhin acht lateinamerikanische. 10 % der Bevölkerung verfügen über 70 % des Reichtums. Bereits vor der Coronakrise errechnete die Organisation Oxfam, dass bei fortgesetzter Ungleichverteilung schon in wenigen Jahren das reichste Prozent mehr besitzen würde als die restlichen 99 % zusammen. Auch während der Krise hat die weitere enorme Spreizung zwischen Arm und Reich nicht haltgemacht: Während laut Prognosen der CEPAL bis Ende des Jahres 37 % der Menschen in Armut leben wird, gibt es acht neue Multimillionäre in Lateinamerika. Die wohlhabendsten Menschen auf dem Kontinent haben ihr Vermögen seit März 2020 um 48,2 Milliarden US-Dollar vergrößert, was einem Drittel der gesamten Konjunkturpakete aller Länder der Region entspricht, wie Oxfam ermittelt hat.

Die Wut über diese gesellschaftspolitischen Missstände entlud sich im Herbst 2019 in heftigen sozialen Protesten im wirtschaftlichen »Vorzeigeland« Chile, in Ecuador und in Kolumbien. Die meisten Staaten Lateinamerikas sind formal gesehen Demokratien, doch viele Menschen in der Region sind überzeugt, dass die regulären institutionellen und repräsentativen Kanäle nicht ausreichen, um ihrem Unmut effektiv Ausdruck zu verleihen. Ähnlich wie in Europa zeigt sich auch in der lateinamerikanischen Bevölkerung ein Vertrauensverlust gegenüber den Institutionen der repräsentativen Demokratie, insbesondere gegenüber den etablierten politischen Parteien. Vor allem junge Menschen sowie Bildungs- und Einkommensschwache wenden sich enttäuscht von der Demokratie ab, denn sie haben kaum Chancen auf sozialen Aufstieg.

Krise der Linken und konservativer Backlash

Dabei sahen die Entwicklungen in der Region Anfang des Jahrhunderts noch so vielversprechend aus. Im Zuge der sogenannten »rosaroten Welle« stellten linke und progressive Parteien und Bewegungen die Mehrzahl der Regierungen, waren angetreten mit dem Versprechen, soziale Gerechtigkeit herzustellen.

Heute stellen sie nur noch (bzw. wieder) vier – demokratisch legitimierte – Regierungen (in Argentinien, Costa Rica, Mexiko und Panama). Linke Oppositionsparteien haben den Maßnahmen der wirtschaftsliberalen und konservativen Regierungen zur Krisenbewältigung kaum etwas entgegenzusetzen. Sie stehen, ebenso wie die Gewerkschaften, aktuell vor großen Herausforderungen: u. a. programmatische Erneuerung, Verjüngung, Feminisierung, Diversität, Restrukturierung und Allianzbildung mit neuen progressiven und sozialen Bewegungen.

Dafür braucht es auch eine kritische Bilanz der progressiven Parteien über ihre Regierungsjahre. Durch gezielte Sozialstaatsprogramme bei gleichzeitig hoher Rohstoffrendite gelang es den meisten zwar, in ihrer Regierungszeit die Armut zu verringern. Auch das Repräsentationsdefizit der indigenen Bevölkerung wurde, insbesondere in Bolivien, verbessert, die Gleichberechtigung von Frauen und gleichgeschlechtlichen Partnern vorangetrieben. Die ungleiche Verteilung des Reichtums sowie die vorherrschenden Wirtschaftsmodelle wurden jedoch nicht ausreichend angetastet. Wie Dilma Rousseff, die ehemalige Präsidentin Brasiliens, in einem Interview mit El País im Januar sagte, bestand der große Fehler der Linken und Progressiven darin, »zu glauben, es gebe einen neoliberalen Konsens, dem man folgen müsse«.

Zusätzlich diskreditieren die extrem autoritären Entwicklungen ursprünglich progressiver Politikprojekte wie in Venezuela oder auch Nicaragua die Linke in der Region. Venezuela wird von konservativen Akteuren ausgiebig als Schreckgespenst an die Wand gemalt, während linke Akteure in der Region es nicht schaffen, eine eindeutige Haltung zu Nicolás Maduro zu finden. Auch lateinamerikaweite Korruptionsskandale wie die des halbstaatlichen brasilianischen Ölkonzerns Petrobras und des brasilianischen Baukonzerns Odebrecht fielen den linken Parteien auf die Füße. Unter den Beschuldigten, Schmiergelder gegen überteuerte Bauaufträge kassiert zu haben, sind linke und rechte Politiker, doch die Linken haben durch die Korruptionsvorwürfe weitaus mehr an politischer Legitimität eingebüßt.

Auf die »rosarote Welle« folgte ein Rechtsruck in der Region. Rechtspopulisten machen sich bis heute die Politikverdrossenheit zunutze und spalten die Gesellschaften – erschreckendstes Beispiel ist die Wahl des rechtsextremen ehemaligen Militärs Jair Bolsonaro zum Präsidenten Brasiliens im Oktober 2018. Seine Wahl wird auch zu einem guten Teil dem wachsenden politischen Einfluss evangelikaler Glaubensgemeinschaften zugeschrieben. Diese haben sich in den letzten Jahren in Lateinamerika und insbesondere in Brasilien auf dem Nährboden der sozialen Ungerechtigkeit rasant ausgebreitet. Dort, wo der Staat fehlt, treten sie als Sinnstifterinnen und »Problemlöserinnen« auf. Ihr soziales Engagement haben einige dieser Glaubensgemeinschaften in den letzten Jahren zunehmend auf den Bereich der Politik ausgedehnt mit dem Ziel, ihren ultrakonservativen Moralvorstellungen, die sich gegen die soziale und rechtliche Anerkennung nicht-traditioneller Lebensentwürfe und das Feindbild einer vermeintlichen »Genderideologie« richten, Geltung zu verschaffen. Dafür schließen sie Allianzen mit rechtskonservativen Parteien oder gründen gar ihre eigenen.

Jung und feministisch

Dieser konservative Rückschlag fällt mit einem Wiedererstarken feministischer Bewegungen auf dem Kontinent zusammen. 2019 griffen Feministinnen aus aller Welt den Tanz »un violador en tu camino« (»Ein Vergewaltiger in Deinem Weg«) des chilenischen Kollektivs Las Tesis auf. Die Performance prangerte sexuelle Gewalt gegen Frauen an und wies auf die Verbindung zwischen häuslicher und staatlicher, individueller und struktureller Gewalt hin. Bereits in den Jahren davor hatte es unter dem Motto #NiUnaMenos (#KeineWeniger) massive Proteste in verschiedenen Ländern gegen das verbreitete Problem der Gewalt gegen Frauen und die hohen Feminizid-Raten gegeben. Laut den Vereinten Nationen (UN Women) liegen von den 25 Ländern mit der weltweit höchsten Feminizidrate 14 in Lateinamerika und der Karibik. Jeden Tag werden rund zwölf Frauen auf dem Subkontinent ermordet. In den meisten Fällen sind die Mörder Partner und Ex-Ehemänner. Im Zuge der Ausgangssperre der letzten Monate und dem erzwungenen Rückzug ins Private haben häusliche Gewalt gegen Frauen und Feminizide nochmal stark zugenommen.

Die neue Generation vornehmlich junger Aktivistinnen und Aktivisten protestiert aber nicht nur gegen die hohe Gewalt gegen Mädchen und Frauen; sie fordert einen tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandel: ein gesellschaftliches Miteinander frei von Diskriminierung und Sexismus. Sie setzen sich für mehr politische Teilhabe ein, für Gleichberechtigung auf dem Arbeitsmarkt und einen weniger restriktiven Zugang zu legalen Schwangerschaftsabbrüchen. In der Corona-Pandemie sind wieder Frauen überproportional von Arbeitslosigkeit und Armut betroffen, weil sie besonders oft in prekären Arbeitsverhältnissen oder in krisenanfälligen Sektoren angestellt sind. Hinzu kommt die große Last der Sorgearbeit, die überwiegend von Frauen übernommen wird.

Lehren für Europa

Auch wenn man in den letzten Jahren eine gewisse Entfremdung konstatieren mag, gibt es für Europa heute – insbesondere für progressive Akteure – viele Gründe auf Lateinamerika zu schauen. Die Entwicklungen dort führen uns vor Augen, was mit Gesellschaften passiert, wenn sich neoliberale Wirtschaftsmodelle und die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge ohne soziales Korrektiv durchsetzen. Daraus lassen sich auch Lehren für Europa ziehen.

Neben den in der Vergangenheit vielbeschworenen gemeinsamen Werten und der kulturellen Nähe zwischen beiden Kontinenten geht es künftig aber auch um gemeinsame Interessen bei der Neuverteilung globaler Macht und im weltweiten Systemwettbewerb. Lateinamerika und Europa können Partner sein, um im Rahmen prodemokratischer Allianzen die aktuellen Herausforderungen für die Demokratie zu diskutieren und demokratische Werte zu verteidigen. Ebenso gehören die Länder der Region (mit der aktuellen Ausnahme Brasilien unter Bolsonaro) aus historischer Erfahrung mit dem nördlichen Nachbarn zu beharrlichen Unterstützern eines multilateralen Ordnungssystems. In einer Zeit, in der multilaterale Abkommen und Institutionen von wichtigen Bündnispartnern Deutschlands infragegestellt werden, sind Länder in der Region damit verlässliche Alliierte für die Gestaltung einer regelbasierten Weltordnung.

Es liegt deshalb in Europas eigenem Interesse, die sozial- und wirtschaftspolitische Leistungsfähigkeit sowie die langfristige politische Stabilität der Demokratien in der Region zu stärken und sie bei der Bewältigung der Folgen der Pandemie zu unterstützen. Andernfalls könnte die aktuelle Krise bereits angelegte nationalistische und autoritäre Tendenzen in der Region weiter vorantreiben. Unter dem Deckmantel der Seuchenbekämpfung gibt es bereits jetzt kritische Entwicklungen in einigen Ländern in Richtung Aushebelung der Gewaltenteilung. Die Rolle des Militärs wurde während der Pandemie in praktisch allen Ländern gestärkt, ein Trend der sich schon seit einigen Jahren abzeichnet.

Die Vernachlässigung der Region durch die USA und Europa haben zu einer – nicht nur handels- und finanzpolitischen – Orientierung nach Asien, insbesondere nach China, geführt. Auch Russland hat seine Präsenz in der Region geostrategisch ausgebaut. Die USA und Europa haben ihre Modellfunktion eingebüßt.

Der festgefahrene politische Konflikt in Venezuela und die Spaltung der internationalen Gemeinschaft bei der Frage der Anerkennung von Juan Guaidó als Interimspräsident zeigt, dass geopolitische Machtspiele auch in Lateinamerika ausgetragen werden. Die USA interessieren sich – nicht erst seitdem Donald Trump im Weißen Haus sitzt – nur noch wenig für ihren »Hinterhof«. Die Krise in Venezuela braucht dringend europäische Aufmerksamkeit, auch um eine humanitäre Katastrophe für die Bevölkerung im Land aber auch für die 1,7 Millionen venezolanischen Flüchtlinge im Nachbarland Kolumbien zu vermeiden. Im venezolanisch-kolumbianischen Grenzgebiet greifen zudem organisierte Kriminalität und Menschenschmuggel immer weiter um sich. Auch der Friedensprozess in Kolumbien bedarf der weiteren externen politischen Begleitung. Im Schatten der Corona-Pandemie gehen die Ermordungen von Führern sozialer Bewegungen (Líderes Sociales) weiter und die Umsetzung wichtiger Forderungen des Abkommens, wie die nach einer Landreform gerät in den Hintergrund.

Ebenso liegt es in beiderseitigem Interesse, die bis nach Europa verzweigte organisierte Kriminalität in der Region einzudämmen. Diese profitiert in der Krise von der schwachen Staatlichkeit und kann ihre Einflusszone in vernachlässigten Stadtteilen und ländlichen Gebieten ausbauen: In Teilen Mexikos aber auch in den Favelas von Rio gibt es Beispiele, wie die organisierte Kriminalität fehlende staatliche Dienstleistungen für die Bevölkerung bereitstellt und damit politisches Kapital aufbaut. Neben der Zunahme von Cyberkriminalität steht zudem zu befürchten, dass die organisierte Kriminalität sich zu Geldwäschezwecken im großen Stil in insolvente Unternehmen, insbesondere in der Tourismusbranche, einkauft.

Europa wird sich seinen zukünftigen Einfluss in der Region jedoch nicht durch die Unterzeichnung von Abkommen wie dem zwischen der EU und dem MERCOSUR mit zweifelhaften Vorteilen für beide Seiten sichern, sondern nur durch einen viel umfassenderen kooperativen Ansatz.

Kommentare (1)

  • Michi Strausfeld
    Michi Strausfeld
    vor 2 Wochen
    Ein ausgezeichneter und ausgewogener Artikel. Die Betonung und Bedeutung einer neuen Partnerschaft zwischen Europa und Lateinamerika wäre vorteilhaft für beide Seiten, ökonomisch und politisch - und die Kultur kann dabei eine wichtige Vermittlerrolle spielen, die zu einem bessern Verständnis insbesondere der Europäer für Lateinamerika führen kann.

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