Die Sozialdemokratie muss ihr Gesellschaftsbild wieder selbstbewusster vertretenWofür wir gebraucht werden

Wer Politik nicht nur aus Sitzungsräumen und TikTok-Videos kennt, sondern regelmäßig in Betrieben, Vereinen und Gemeinden unterwegs ist, begegnet derzeit einer Stimmung, die mich mehr beschäftigt als manche schlechte Umfrage. In Gesprächen fällt immer wieder ein Satz wie: »Ihr da oben in Berlin kriegt das doch sowieso nicht mehr hin.« Man kann darauf mit Zahlen antworten, auf Erfolge verweisen oder erklären, wie kompliziert die Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen sind. Vieles davon mag richtig sein. Aber es verfehlt den Kern dessen, was Menschen mit einem solchen Satz ausdrücken. Dahinter steckt eine Erfahrung von Kontrollverlust und ein Ohnmachtsgefühl.

Viele Menschen haben den Eindruck, dass sie selbst ihren Teil leisten, arbeiten, Kinder großziehen, Angehörige pflegen, Steuern und Beiträge zahlen, während der Staat an Dingen scheitert, die eigentlich selbstverständlich sein sollten. Der Zug kommt zu spät, die Brücke bleibt lange gesperrt und in der Schule fehlen Lehrkräfte. Gleichzeitig erleben die Menschen eine Welt, in der Krieg nach Europa zurückgekehrt ist, wirtschaftliche Gewissheiten verschwinden und Digitalisierung und Künstliche Intelligenz Berufsbilder in einem Tempo verändern, das viele verunsichert.

»Kann demokratische Politik den Menschen wieder glaubhaft vermitteln, dass wir unsere Zukunft selbst gestalten können?«

Deshalb ist die Krise der Sozialdemokratie mehr als eine Krise der SPD. Sie berührt eine größere Frage: Kann demokratische Politik den Menschen wieder glaubhaft vermitteln, dass wir unsere Zukunft selbst gestalten können? Die SPD wird darauf keine überzeugende Antwort finden, indem sie ihren nächsten Wahlkampf einfach nur besser organisiert oder populäre Einzelforderungen aneinanderreiht. Sie muss sich vielmehr darüber klar werden, wofür sie in dieser neuen Zeit gebraucht wird. Für mich ergeben sich daraus drei große Missionen einer erneuerten Sozialdemokratie: Wir müssen Deutschland zu einer solidarischen Leistungsgesellschaft machen, die wirtschaftliche und staatliche Handlungsfähigkeit unseres Landes erneuern und unsere Demokratie wieder stärker im Alltag der Menschen verankern.

Erste Mission: Eine solidarische Leistungsgesellschaft

Die Sozialdemokratie sollte wieder selbstbewusst über Leistung sprechen. Die Arbeiterbewegung war von Anfang an auch eine Aufstiegsbewegung. Das sozialdemokratische Versprechen dahinter war nie, dass alle Menschen am Ende gleich viel haben müssen. Es war ein anderes: Deine Herkunft soll nicht über deine Zukunft entscheiden. Wenn du dich anstrengst, musst du die Chance haben, voranzukommen. Und wenn du auf Deinem Weg fällst, gibt es eine Gemeinschaft, die dir hilft, wieder aufzustehen. Aber dieses Versprechen ist brüchig geworden.

Noch immer verlassen jedes Jahr

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