Zwischenruf: Eine Frage an Deutschland

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Ich war in Belgien, in der Nähe meiner eigenen Heimat, in der Nähe von Lüttich. Ich wohne ja an der deutsch-belgisch-niederländischen Grenze. Ungefähr 40 Kilometer von meiner Heimatstadt entfernt gibt es einen kleinen Ort, Anthisnes heißt der, liegt in der Wallonie, hat einen kleinen Stadtteil, Hody. Dort hatte mich der Bürgermeister, langjähriger Kollege im Europäischen Parlament, gebeten, zum 80. Jahrestag des Massakers vom 6. September 1944 eine Rede zu halten.

Kein Mensch kennt das Massaker von Anthisnes. Die SS-Division »Das Reich« hatte auf ihrem Rückzug am 6. September 1944 in diesem kleinen Bauerndorf als Reaktion auf einen Maschinengewehrbeschuss eines deutschen Waffen-SS-Panzers 16 Bauern aus den Häusern herausgeholt und sie und ihre Frauen erschossen.

Der Ort ist bis heute tief traumatisiert. Ich hatte, das ist bitter, einen heute 85-jährigen Mann an meiner Seite stehen, der als fünfjähriger Junge erlebt hat, wie seine Großeltern, die Eltern waren Gott sei Dank nicht da, von der SS ermordet wurden.

»Was ist eigentlich los bei Euch?«

Ich werde nach Rimini fliegen. Die Stadt Rimini in Italien feiert den 80. Jahrestag ihrer Befreiung. Man hat mich gebeten, dort eine Rede zu halten. Und ich bin mir sicher, dass mich in Rimini die Leute das Gleiche fragen werden, was mich die Leute in Hody gefragt haben: »Was ist eigentlich los bei Euch?«

Wir haben all die Jahre, das war die Botschaft der Belgier, bewundernd nach Deutschland geschaut. Ich wiederhole das wörtlich: Wir haben Euch Deutsche über Jahrzehnte bewundert. Weil Ihr die richtigen Konsequenzen gezogen habt. Wenn wir an die Geschichte der europäischen Integration rückblickend denken, dann gibt es ganz viele, die glauben, diese sei vom Himmel gefallen. Nein. Als die junge Bundesrepublik Deutschland, 1949 gegründet, im Jahr 1950 die Chance erhielt, Mitglied der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zu werden, war das nur fünf Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, sechs Jahre nach dem Massaker von Hody.

Und ich weiß als jemand, der an der Grenze lebt, dass es ganz viele gab, die die neue Zusammenarbeit nicht wollten. Die sagten: »Wie bitte? Die Deutschen werden gleichberechtigtes Mitglied einer neuen Staatengemeinschaft? Die sind hier durchmarschiert vor ein paar Jahren und haben meine Großeltern ermordet, meinen Bruder verschleppt, meine Tochter vergewaltigt.« Die jüdische Gemeinde von Brüssel und Antwerpen war quasi ausgelöscht.

Und es gab dort Leute, die den französischen Außenminister Schuman in der Nationalversammlung attackierten, weil der einen deutschen Namen hatte. Schuman, der von der kommunistischen Linken attackiert wurde, er sei ja selbst ein boche, hatte den Satz gesagt: »Wenn Europa jemals Frieden haben will, dann muss Deutschland eine Demokratie werden.«

Die Angst vor einem deutschen Sonderweg

Und wir sind eine Demokratie geworden. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und der Wiederherstellung der Deutschen Einheit gab es in London und Paris Leute, die nicht wollten, dass diese Einheit so schnell kam. Berühmt ist der Satz, den auch Maggie Thatcher zitierte: »Ich liebe die Deutschen so sehr, ich kann mit zwei Deutschlands leben.« Und Mitterand und Maggie Thatcher waren Leute, die den Zweiten Weltkrieg erlebt hatten. Und die von der Vorstellung nicht begeistert waren, dass die Nationale Volksarmee und die Bundeswehr vereinigt werden; dass ein 82-Millionen-Volk in der Mitte des Kontinents entsteht, dieser Riesenklotz mit seiner superreichen D-Mark. Die Sorge war: Gehen die wieder einen Sonderweg?

»Ein klares Bekenntnis, dass wir das Schicksal unserer Nation mit dem unserer Nachbarinnen und Nachbarn verknüpfen.«

Welche Konsequenz hat unsere Nation daraus gezogen? Unter anderem die, die richtigen Schritte zu unternehmen, um unseren Nachbarn die Angst vor Deutschland zu nehmen. Vergessen ist übrigens, dass Gorbatschow die Deutsche Einheit unter der Bedingung wollte, dass Deutschland nicht Mitglied der NATO wird. Das kam dann anders, aber daraus resultiert auch ein Stück Angst. Wir haben den Artikel 23 des Grundgesetzes geändert, der die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet, an einer Verwirklichung der europäischen Einheit mitzuwirken. Das war ein klares Bekenntnis. Auch die Aufgabe der D-Mark und ihre Ersetzung durch eine Gemeinschaftswährung wurde in Maastricht 1992 unter anderem damit begründet, dass es keinen deutschen Sonderweg mehr geben sollte, sondern dass wir das Schicksal unserer Nation verknüpfen mit dem Schicksal unserer Nachbarinnen und Nachbarn. Die wissen sollen: Vor uns müssen sie keine Angst mehr haben.

Und jetzt fahre ich in dieses kleine Dorf und da fragt mich jemand, ein Überlebender dieses Massakers: »Was ist bei Euch los?« Weil in diesem Land jemand eine Regionalwahl gewinnt, der von der 180-Grad-Wende in der Erinnerungskultur unseres Landes spricht, der vom »Mahnmal der Schande« spricht, wenn er über das Holocaust-Denkmal in der Mitte unserer Hauptstadt redet. Was ist mit Deutschland los?

Ich habe Verständnis für all diejenigen, die die Nase voll haben von schlechtem Regieren. Ich habe Verständnis für alles, was es an Ängsten und Unsicherheiten gibt. Aber nichts, und speziell nicht in Deutschland, nichts an Unzufriedenheit rechtfertigt den Neofaschismus, den die sogenannte »Alternative für Deutschland«, die in Wirklichkeit eine Schande für unsere Nation ist, in die politische Debatte bringt.

»Wir brauchen eine massenhafte zivilgesellschaftliche Mobilisation gegen den rechten Mob.«

Deshalb ist die Antwort darauf, wohin Deutschland steuert, auch verbunden mit einer Frage: Was tragen wir dazu bei, dass unser Land nicht in diese Richtung steuert? Dazu gehört ganz sicher, dass wir viele Probleme lösen, aber dazu gehört auch ganz sicher, dass wir immer im Hinterkopf haben, was der englische Philosoph Edmund Burke richtigerweise formuliert hat: »Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun.« Wir brauchen eine massenhafte zivilgesellschaftliche Mobilisation gegen den rechten Mob. Wenn diese Zeitschrift dazu etwas beitragen kann, dann muss sie das tun.

(Der Text basiert auf der Eröffnungsrede von Martin Schulz beim Jahresforum der NG/FH zum Thema »Wohin steuert Deutschland?« am 10. September 2024 in Berlin.)

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